Wer kommt, wenn Biden geht?

(Tara Grimm) Der politische Blockbuster rund um „La Familia Biden“ nähert sich langsam, aber unaufhaltsam seinem dramaturgischen Höhepunkt. Kommt es zu einem Amtsenthebungsverfahren oder zur Anwendung des 25. Verfassungszusatzes?

Als Joe Biden am Dienstag seinen zehntägigen Kurzurlaub im Strandhaus in Delaware beendete und in Richtung Arizona aufbrach, mag manch einer gehofft haben, er würde sich nun endlich mit den katastrophalen Zuständen an der Südgrenze des Landes befassen. Doch natürlich tat er das nicht. Entsprechend der Position seiner Administration, welche seit nunmehr zwei Jahren die auch nach stupider Dauerschleife noch immer nicht wahr gewordene Behauptung vertritt, es existiere keine Migrationskrise, begab er sich statt dessen nach Tusayan, um 405.000 Hektar Land in der Umgebung des Grand Canyon zum Naturschutzgebiet zu erklären.

Naturschutz oder Interessenschutz?

In einer Welt, in der sich beispielsweise Gesundheitsminister tatsächlich für die Gesundheit interessierten und Umweltaktivisten für die Natur, wäre man geneigt, dem Mann unbesehen einen Orden zu verleihen, selbst wenn sein Name Biden ist. In der aktuellen Realität erweist sich in derartigen Fällen allerdings ein genaueres Hinsehen regelmäßig als aufschlussreich.

Am 8. August stellte Jesse Watters in seiner Sendung auf „Fox News“ die Vermutung auf, Joe Biden sorge sich möglicherweise weniger um die Natur als zunächst angenommen. Immerhin führe dessen jüngste politische Entscheidung dazu, dass bereits in der Planung befindliche Projekte zum Abbau von Uran in der Region endgültig blockiert werden. Dadurch werde das Land — nach dem drohenden Verlust der Importkanäle aus dem Niger — noch tiefer in die Abhängigkeit von Russland und Kasachstan gedrängt.

Wie der Zufall es will, taucht Kasachstan auch in der soeben veröffentlichten Presseerklärung des Aufsichtskomitees im US-Repräsentantenhaus auf. Darin heißt es, die Untersuchung weiterer Bankdaten der Biden-Familie habe ergeben, dass u.a. ein Oligarch aus dem engen Umfeld des kasachischen Premierministers Karim Massimov im April 2014 an eine der Firmen aus dem Rosemont-Seneca-Geflecht 142.300 USD überwiesen habe. Am Tag darauf sei dann exakt diese Summe von Rosemont Seneca an Hunter Biden für den Erwerb eines Sportwagens geflossen.

Amtsenthebungsverfahren

Die Liste der Indizien gegen Joe Biden sprengt inzwischen jeden Rahmen. Sie beinhaltet Strohfirmen, Offshore-Konten, Wegwerf-Handys, Meetings, Telefonate, Textnachrichten sowie Zahlungen sowohl aus verbündeten Staaten als auch aus solchen, die eher auf der Feindesliste der USA stehen. Nicht zu vergessen die zahlreichen Aussagen von Whistleblowern und ehemaligen Geschäftspartnern. Erst in der vergangenen Woche hatte Devon Archer im Interview mit Tucker Carlson erklärt, dass es „kategorisch falsch“ sei, zu behaupten, Joe habe nichts über die Geschäfte seines Sohnes gewusst.

Die Rufe aus dem republikanischen Lager nach der Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Joe Biden werden folglich lauter. Viele Abgeordnete hoffen auf eine Mehrheit bei der möglichen Abstimmung über einen entsprechenden Antrag nach der Sommerpause im September. Auch der Sprecher des Hauses, Kevin McCarthy, redet inzwischen offen über diese Option. Er befürworte dies, da dem Kongress in einer solchen Situation die „stärksten Befugnisse zur Verfügung stehen, um an die restlichen Fakten und notwendigen Informationen“ zu gelangen.

Realistisch betrachtet, sind die Erfolgsaussichten für eine Amtsenthebung auf Grund der bestehenden Mehrheitsverhältnisse im US-Senat aktuell nicht sonderlich hoch. Nach einer umfänglichen Präsentation der Beweise könnte sich die Situation jedoch durchaus ändern. Gleichzeitig ist es genau diese — in einem solchen Fall öffentlich geführte — Untersuchung des Beweismaterials, welche Washington D.C. derzeit wohl die sprichwörtlichen schlaflosen Nächte bereitet. Der Sumpf ist bekanntlich tief und dürfte kaum bei Joe Biden enden.

Der 25. Verfassungszusatz

Ist es also denkbar, dass sich das Establishment auf eine andere Option vorbereitet? Der Gedanke an den 25. Verfassungszusatz, nach dem ein US-Präsident u.a. aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt entfernt werden kann, drängt sich jedenfalls auf.
Und dann? Den gesetzlichen Regelungen zufolge kann das Präsidentenamt für eine gewisse Zeit durch den Vizepräsidenten ausgeübt werden, ohne dass eine sofort neu zu besetzende Vakanz entsteht. Was unter Umständen bedeuten würde, dass Kamala Harris die Aufgabe zufallen könnte, das Weiße Haus bis zu den Wahlen im November 2024 „hinüberzuretten“.

Dieses, selbstverständlich völlig hypothetische, Vorgehen wäre für Washington D.C. in zweierlei Hinsicht von Vorteil. Man würde erstens eine potenziell gefährliche Untersuchung vermeiden und sich zweitens des in allen Umfragen im freien Fall befindlichen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden entledigen.

Spielerwechsel?

Biden sei kein „solider Kandidat“, hieß es tatsächlich vor wenigen Tagen auf „CNN“, er würde „ums Überleben kämpfen“, und das sogar in seiner eigenen Partei.
Zu Bidens Unbeliebtheit gesellen sich außerdem die ungebrochenen und stetig wachsenden Zustimmungswerte für Donald J. Trump. Damit gilt Joe Biden zunehmend als Garant für ein zwangsläufiges Wahldebakel.

Der vermeintliche Ausweg aus der Misere scheint bereits gefunden. Die „Washington Times“ brachte kürzlich den kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom als Alternative für Joe Biden ins Spiel und ist damit bei Weitem nicht allein. Die Frage ist allerdings, ob man diese schicksalhafte Wahl wirklich in die Hände eines Politikers legen wird, der wie kaum ein anderer für den desaströsen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Niedergang demokratisch geführter Bundesstaaten steht und noch dazu einer jener „alten, weißen Männer“ ist.

Geheimtipp Michelle Obama

Einige politische Beobachter glauben Anzeichen dafür zu erkennen, dass sich Michelle Obama bereit macht, in den Ring zu steigen. Ihre Vorzüge im Vergleich zu Gavin Newsom sind unschwer zu erkennen. Doch selbst bei einer Person wie der dauerhaft medial präsenten und präsentierten ehemaligen „First Lady“ dürften die Wähler mit einem politischen Kaltstart überfordert sein. Notwendig wäre also ein allmähliches Warmlaufen auf dem Capitol Hill, beispielsweise als US-Senatorin.

Eine Gelegenheit dafür hat sich soeben eröffnet. Die 90jährige demokratische Senatorin Dianne Feinstein aus Kalifornien, die, Presseberichten zufolge, wegen gesundheitlicher Probleme erst vor wenigen Tagen sämtliche Handlungsvollmachten auf ihre Tochter übertragen hat, wurde kurz darauf nach einem Sturz in ein Krankenhaus eingeliefert.

Sollte sie ihren Senatorensitz aufgeben müssen, wird Gavin Newsom diesen in seiner Eigenschaft als Gouverneur Kaliforniens neu zu besetzen haben. Die entsprechende Person müsste lediglich zwei Bedingungen erfüllen: Geburtsort in den USA und ein Wohnsitz in Kalifornien. Beides hätte Michelle Obama vorzuweisen.