Wahrscheinlich muss man tatsächlich an den Weihnachtsmann glauben, um angesichts der hiesigen Zustände noch auf Veränderung zu hoffen, aber was – mit Ausnahme der Emigration – wäre die Alternative? Ein Gastbeitrag von Frank W. Haubold
Es ist Adventszeit und die Kinder schicken ihre Herzenswünsche an den Weihnachtsmann oder hilfsweise an die Eltern mit mehr oder weniger guten Aussichten auf Erfüllung. Erwachsene sind schlechter dran, denn sie glauben im Regelfall nicht mehr an den Weihnachtsmann und wenn sie sich einen Wunsch erfüllen möchten, müssen sie sich zumeist selbst darum kümmern.
Das ist im privaten Bereich abhängig von Ansprüchen und Geldbeutel durchaus machbar, wenn es jedoch um das Land und die Gesellschaft geht, sind den eigenen Möglichkeiten Grenzen gesetzt. Der Glaube, dass Wahlen etwas zum Guten ändern können, ist wie der an den Weihnachtsmann zweifelhaft geworden, was mich jedoch nicht davon abhalten wird, im Folgenden meine Wünsche für unser Land zu formulieren und sei es nur, um darzustellen, wie weit sich unser Gemeinwesen inzwischen von Rationalität, Anstand und Moral entfernt hat.
Erdrutschartige Veränderungen
Selbst den wohlmeinendsten und gutgläubigsten Mitbürgern sollte nicht entgangen sein, wie sehr sich unser Land insbesondere in den letzten Jahren verändert hat. Ein tiefer Riss geht durch die Gesellschaft und inzwischen auch durch ganz Europa, ein Riss, der selbst bei zurückhaltender Betrachtung eindeutig durch die Handlungen der von den etablierten Parteien getragenen Bundesregierungen mitverursacht wurde.
Die in einem Akt der Selbstermächtigung ohne Befragung des Parlaments und Abstimmung mit den europäischen Partnern durch die damalige Bundeskanzlerin Merkel angeordnete Grenzöffnung für jedermann hat nicht nur das gesellschaftliche Klima vergiftet, sondern auch die innere Sicherheit des Landes in einem Maße beeinträchtigt und gefährdet, das noch vor historisch kurzer Zeit undenkbar gewesen wäre. Allein 2021 wurden laut BKA 40.000 Einheimische Opfer von Gewaltstraftaten mit Zuwanderern als Tatverdächtigen. Medial präsente Schwerverbrechen wie der Mädchenmord von Illerkirchberg sind dabei nur die Spitze eines Eisbergs.
Über die Kosten für die Vollversorgung dieser Klientel gibt es widersprüchliche Angaben, aber sie dürften sicher im höheren zweistelligen Milliardenbereich liegen. Das ist im Verhältnis zu den faulen Krediten und Target-Salden im Rahmen des Euro-Systems und den Kosten der Energiewende zwar noch überschaubar, dürfte aber gerade sozial Schwachen nur schwer zu vermitteln sein.
Doch die „Verdienste“ der letzten Bundesregierungen beschränken sich nicht auf das Zuwanderungs-Chaos, sondern reichen von der unmotivierten Energiewende mit Multimilliarden-Mehrkosten für die Verbraucher über die Einschränkung der Meinungsfreiheit, die Kriminalisierung jeglicher Opposition und den dilettantischen und totalitären Umgang mit der Corona-Krise bis hin zur dauerhaften Beschädigung des Verhältnisses zu Russland durch Sanktionen, die vor allem der eigenen Wirtschaft Schaden zufügen und Arbeitsplätze kosten.
Natürlich kann man zu einigen dieser Themen unterschiedlicher Meinung sein, dennoch bleibt objektiv zu konstatieren, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in den letzten Jahren enormen Schaden genommen und die politische Kultur einen Tiefpunkt erreicht hat.
Um mich nicht in parteipolitischer Polemik zu verlieren, habe ich nachfolgend einige Punkte zusammengestellt, die mir persönlich wichtig und wünschenswert erscheinen. Jeder mag für sich selbst beurteilen, was davon umsetzbar oder inzwischen illusionär geworden ist:
Ich wünsche mir ein Land…
Ich wünsche mir ein Land, in dem Politiker wieder die Interessen jener vertreten, die sie gewählt haben.
Ich wünsche mir ein Land, in dem Regierungsmitglieder, die ihren Amtseid brechen oder der Vorteilsnahme überführt werden, abgelöst und vor Gericht gestellt werden.
Ich wünsche mir eine Regierung, die die Interessen des Landes und seiner Bürger auch nach außen selbstbewusst vertritt und nicht versucht, sich internationale Anerkennung mit Milliardengeschenken zu erkaufen.
Ich wünsche mir ein Land, in dem die Justiz die Opfer schützt und nicht die Täter und unabhängig von Gesinnung oder Herkunft Recht spricht.
Ich wünsche mir ein Land, in dem Frauen und Mädchen auch bei Dunkelheit wieder allein unterwegs sein können, ohne Furcht vor Straftätern wie dem Vergewaltiger von Illerkirchberg, dessen Abschiebung das Innenministerium aus ideologischen Gründen verhindert.
Ich wünsche mir ein Land, in dem Verbrechen wie Straßenraub, Messerstechereien und Vergewaltigungen im öffentlichen Raum wie vor 2015 die seltene und gesellschaftlich geächtete Ausnahme sind.
Ich wünsche mir ein Land, in dem Kinder ohne Angst vor Mobbing und Gewalt zur Schule gehen können und nicht von Lobbyistengruppen in ihrer sexuellen Entwicklung beeinflusst werden.
Ich wünsche mir ein Land, das seine Identität nicht in einem Massenmord sucht, sondern in den Sternstunden seiner Geschichte.
Ich wünsche mir ein Land, das wieder Erfinder, Dichter, Maler und Komponisten von Weltrang hervorbringt und keine moralisierenden Heuchler und Zeitgeistritter.
Ich wünsche mir ein Land, in dem Religion Privatsache ist und in dem religiöse Fanatiker in die Schranken gewiesen werden, erst recht, wenn sie Minderheiten bedrohen.
Ich wünsche mir ein Land, in dem die christlichen Kirchen zu ihren Wurzeln zurückfinden und zeitgeistseligen Kreuzverleugnern die Tür weisen.
Ich wünsche mir ein Land, in dem Lehrer und Erzieher wieder Wissen und Anstand vermitteln und keine ideologischen Wunsch- oder Wahnvorstellungen.
Ich wünsche mir ein Land, in dem die Medien unabhängig und objektiv informieren und nicht als propagandistische Hilfstruppen des Parteienstaates agieren.
Ich wünsche mir ein Land, das politisch und ethnisch Verfolgten im Rahmen geltenden Rechts Schutz bietet, aber Sozialtouristen, Glücksrittern und Kriminellen die Tür weist.
Ich wünsche mir ein Land, das die eigene Bevölkerung dauerhaft vor illegaler Zuwanderung und importiertem Terrorismus schützt und nicht nur mit Millionenaufwand die Veranstaltungen sogenannter „Eliten“ wie die Münchener Sicherheitskonferenz.
Ich wünsche mir ein Land, in dem das Bundesverfassungsgericht das Grundgesetz und die Bürgerrechte schützt und nicht wie insbesondere nach der Berufung des Merkel-Vertrauten Stephan Harbarth zum Vorsitzenden des ersten Senates als willfähriger Erfüllungsgehilfe der Politik agiert.
Ich wünsche mir ein Land, in dem die Familie als Keimzelle der Gesellschaft respektiert und gefördert wird, ohne dass alternative Formen des Zusammenlebens dadurch benachteiligt oder ausgegrenzt werden.
Ich wünsche mir ein Land, in dem grundlegende Bürgerrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit nicht durch juristische Winkelzüge und grundgesetzwidrige Sondergesetze eingeschränkt werden, wie dies zuletzt unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung praktiziert wurde.
Ich wünsche mir ein Land, in dem die Sicherheitsbehörden parteipolitisch unabhängig agieren und sich nicht als Repressionsinstrument gegen die Opposition missbrauchen lassen, wie die Einrichtung eines Phänomenbereiches „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ durch den ebenfalls von der damaligen Bundeskanzlerin Merkel ins Amt gehievten Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang befürchten lässt.
Ich wünsche mir ein Land, in dem Steuergelder nicht für ideologiegetriebene Projekte wie Gender-Mainstreaming oder Elektromobilität verschwendet werden und in dem Sozialleistungen vorrangig den Einzahlern und einheimischen Bedürftigen zugutekommen.
Ich wünsche mir ein Land, in dem Rentner keine Altersarmut durch ein marodes und ungerechtes Rentensystem fürchten müssen.
Ich wünsche mir ein Land, in dem „Einigkeit, Recht und Freiheit“ keine bloße, von den selbsternannten „Eliten“ belächelte Floskel mehr ist, die den Staat usurpiert und zum Selbstbedienungsladen auf Kosten der Allgemeinheit umfunktioniert haben.
Schon längst verloren?
Wahrscheinlich muss man tatsächlich an den Weihnachtsmann glauben, um angesichts der hiesigen Zustände noch auf Veränderung zu hoffen, aber was – mit Ausnahme der Emigration – wäre die Alternative? Wahrscheinlich ist dieses Land bereits verloren, zumal der wirtschaftlich und moralisch angeschlagene Parteienstaat immer aggressiver und hysterischer gegen jedwede Opposition vorgeht, aber was wäre die Welt ohne Hoffnung?
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