4 Jahre Trump: Ein Resümee

Heute wird in den USA gewählt, und noch nie wurden vergleichbare Medienkampagnen gegen einen Präsidenten bzw. Präsidentschaftskandidaten gefahren wie die letzten Monate gegen Trump. Mediokratie gegen Demokratie?

Hier nach Deutschland gelangt oft nur primitivste Stimmungsmache, überwiegend gegen, gelegentlich für Trump. Ich habe mir deshalb erlaubt, einfach mal die Fakten aufzulisten: Was hat Trump erreicht, wo ist er gescheitert, welche Fehler hat er gemacht. Und schon entsteht ein ganz anderes Bild, als deutsche Medien uns weismachen wollen.

WAHLVERSPRECHEN:

America First – wurde zum Leitsatz seiner Politik und hat viele andere Länder furchtbar geärgert. Aber die hatten ja Trump auch nicht gewählt.

Steuerreform – Es gab großes Geschrei bei den Demokraten und auch bei den deutschen Linken, wegen angeblicher Klientelpolitik. Aber die hatten Trump ja auch nicht gewählt. Tatsächlich war diese Steuerreform ein Wahlversprechen und wirtschaftlich betrachtet führten seine Steuersenkungen zu mehr Jobs, höheren Löhnen, mehr in der Tasche auch für die arbeitende (!) Bevölkerung. Zur Wirtschaft weiter unten noch mehr.

Obamacare abschaffen – Großes Geschrei bei den Demokraten, aber die hatten Trump ja auch nicht gewählt. Ein großer Teil der Amerikaner möchte kein Gesundheitswesen nach europäischem Vorbild sondern setzt auf Eigenverantwortung. Der Versuch, das Gesetz komplett rückgängig zu machen, scheiterte zwar, aber inzwischen wurde es in vielen kleinen Schritten komplett ausgehöhlt, u. a. wurde die Versicherungspflicht abgeschafft.

Ausstieg aus dem Klimaabkommen – Großes Geschrei bei den Demokraten und auch in Gretaland, aber die hatten Trump ja auch nicht gewählt. Ein großer Teil der Amerikaner, nämlich Trumps Wähler, wollte diesen Ausstieg. So funktioniert Demokratie.

Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran – unabhängig davon, ob das eher Vor- oder eher Nachteile mit sich bringt, es war ein Wahlversprechen und zeigte konsequentes Handeln von Seiten Trumps.

Bekämpfung des IS – unter dem permanent Kriege führenden Friedensnobelpreisträger Obama konnte ausgerechnet der IS unbehelligt seinen Aufstieg nehmen. Trump begann damit, den IS effektiv zurückzudrängen und bei einer Militäroperation gelang es, den Anführer des IS, Abu Bakr al-Baghdadi, zu töten.

Mauer nach Mexico – scheiterte bislang an den Kosten, aber versucht hatte er es.

Kann sich jemand an eine Regierung entsinnen, die so konsequent Wahlversprechen umgesetzt hat (und eben dafür auch noch Prügel bezog)?

FRIEDENSPOLITIK – IST TRUMP GEFÄHRLICH?

Der permanent kriegführende Obama bekam den Friedensnobelpreis für das Schwingen schöner Reden. Trump tat etwas, was keinem seiner Vorgänger seit Jahrzehnten gelang: Er führte KEINE Kriege.

Darüber hinaus kam unter Trumps Vermittlung ein Friedensvertrag zwischen Israel und den Arabischen Emiraten zustande. Trump wurde deshalb für den Friedensnobelpreis nominiert, aber bekommen wird er ihn wohl nicht. Kann es sein, dass dieser Preis primär für die „richtige Gesinnung“ vergeben wird, und schon lange nicht mehr für tatsächlich Erreichtes?

WIRTSCHAFT

Das Bruttoinlandsprodukt ist unter Trump stark angewachsen, bis ihm, wie allen Staaten der Welt, Corona einen Strich durch den Erfolg machte.

Die von linken Ideologen heftig kritisierte Steuersenkung erwies sich dabei – wie zu erwarten – als Motor für die Wirtschaft, schuf Arbeitsplätze und steigende Löhne.

Arbeitsmarktstatistik

Quelle: NZZ

Achtung: Der Graph zeigt nicht die absolute Anzahl an Arbeitsplätzen sondern deren Veränderung, also wie stark der Zuwachs pro Jahr war. Die anhaltende Zunahme/Neuschaffung von Arbeitsplätzen unter Trump ist deshalb so erstaunlich, weil die Anzahl der Arbeitnehmer und Arbeitsuchenden ja mehr oder weniger gleich bleibt.

Trump näherte sich also nahezu der Vollbeschäftigung. Aufgrund der Coronamaßnahmen steigen jetzt die Arbeitslosenzahlen wieder, weltweit, aber das kann man wohl kaum Trump anlasten.

SCHULDENPOLITIK

Gerne wird Trump von Seiten der Demokraten vorgeworfen, dass er mehr Schulden als Obama gemacht habe. Tatsache ist, dass Obama seine (immense) Schuldenaufnahme in seiner Amtszeit kontinuierlich gesenkt hatte, während sie unter Trump wieder leicht anstieg. Tatsache ist aber vor allem, dass die absolute Schuldenaufnahme Obamas ein Weltrekord ist, an den Trump nicht annähernd heranreicht.

Tatsache ist weiterhin, dass man, wenn man den Anstieg der Schulden ins Verhältnis zur steigenden Wirtschaftsleistung setzt (Schulden muss man sich halt auch leisten können), in der Amtszeit Trumps eine waagrechte Linie erhält, während die Schulden bei Obama eben stärker stiegen als die Wirtschaftsleistung und deshalb schließlich die gesetzliche Schuldenobergrenze sprengten.

Siehe u. a. Schoellerbank/Finanzberichte

CORONA

Covid-19 wurde zu einer Trumpfkarte der Gegner Trumps. Angeblich habe er zu spät reagiert und deshalb 200.000 Tote auf dem Gewissen. Diese Behauptung hat fast etwas von einer Dolchstoßlegende.

Trump hatte, so wie die schwedische und anfangs auch die deutsche Regierung, zunächst auf Immunisierung der Bevölkerung gesetzt. Langfristig könnte sich zeigen, dass diese Entscheidung sogar richtig war, in jedem Fall aber war es kein fahrlässiges Unterlassen sondern begründbare Risikoabwägung.

Die fiktive Zahl 200.000 basiert auf der generellen Übersterblichkeit seit dem Coronaausbruch bzw. wird dieser kurzerhand zugeordnet. Sie verschweigt aber die allgemeinen Dimensionen (wöchentlich sterben in den USA ca. 60.000 Menschen, die Mehrheit davon an allen möglichen anderen Krankheiten),
sie verschweigt, dass auch durch die Coronamaßnahmen selber ein Anstieg der Toten zu erklären ist (tatsächlich ist die Ursache ja unbekannt),
sie verschweigt, dass in anderen Nationen, trotz frühzeitigem Lockdown, prozentual noch mehr Menschen starben,
sie verschweigt, dass es in demokratisch regierten Bundesstaaten mehr Tote gab als in republikanisch regierten.

Das alles ist schlicht Wahlkampf und appelliert primär an Gefühle und Ängste, durchaus vergleichbar mit der Hysterie in Europa.

Quelle: Statista

SPALTET TRUMP DIE NATION?

Die richtige Frage muss lauten: Ist Trump Ursache oder Symptom der gespaltenen Nation. Diese Frage lässt sich noch konkretisieren: Was spaltet die Nation?

Sind die öffentlich kommunizierten neuen „Werte“, wie Politische Korrektheit, Diversity, Genderisierung, herbeigeredeter Rassismus, unkontrollierte Zuwanderung usw. womöglich gar nicht die Werte großer Teile der Bevölkerung? Sind die permanenten medialen Angriffe auf diese Teile der Bevölkerung nicht ebenfalls und sogar ursächlich spaltend, fast zwangsläufig Trotzreaktionen provozierend?

Ist die Sorge vieler amerikanischer Arbeitnehmer und Unternehmer, insbesondere der kleinen und mittelständischen, dass Arbeit und geschäftliches Risiko sich nicht mehr lohnen, unbegründet? Und wer kann das besser wissen: ein von Transferzahlungen lebender linker Berufspolitiker oder ein Unternehmer?

Wer auch immer die Wahl gewinnt,

über eines muss man sich im Klaren sein. Keiner wird je dem schwarzen Messias das Wasser reichen können.

Karikatur von Obama

Übrigens: Unbestätigten Gerüchten zufolge hegen viele amerikanische Demokraten die Hoffnung, dass Angela Merkel die Wahl rückgängig macht, falls trotz allem dieser Trump gewählt wird 😉

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