Neue Initiative "Meinungsfreiheit für Bürger" sagt Zensur und Internetmonopolisten Kampf an

(David Berger) Die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist nicht nur ein weltweites Phänomen, verursacht durch Internetmonopolisten wie Facebook & Co. Sie provoziert inzwischen auch regelrechte Hass- und Gewaltausschreitungen gegen Andersdenkende. Auch in Deutschland. Sven von Storch hat deshalb nun die Initiative „Meinungsfreiheit für Bürger“ ins Leben gerufen.

Facebook, Google, Amazon und Apple haben sich weltweit eine Macht- und Monopolposition aufgebaut, die sie zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit missbrauchen. Auch deshalb stehen Verantwortliche der vier Unternehmen nun in einer Anhörung vor dem US-Kongress: Dieser ist fest entschlossen – falls nötig – gegen die Internetmonopolisten vorzugehen.

Dazu hört man in Deutschland kaum etwas. Obwohl hier der Kampf von Facebook & Co gegen die Meinungsfreiheit ebenfalls ein großes Problem ist. Angefeuert durch das System Merkel (NetzDG) sowie durch Beschlüsse der Europäischen Kommissionen treiben auch hier Internetkonzerne, Medienmonopole und linke NGOs die Internetzensur voran. Suchmaschinen wie Google ranken zum Beispiel alternative Medien ganz bewusst ab oder lassen sie gar nicht mehr in den Suchergebnissen auftauchen.

Strategie des Systems Merkel

Mögen noch so viele linke Ideologen immer wieder das Gegenteil laut hinausschreien: Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr und damit die Grundlage der Demokratie. Dagegen wehrt sich nun die Initiative „Meinungsfreiheit für die Bürger“, die Sven von Storch (Foto l. © Freie Welt) ins Leben gerufen hat. In einem Interview mit der „Freien Welt“ hat er über die Initiative gesprochen.

Die Meinungsfreiheit werde zunehmend eingeschränkt. Das alles laufe unter dem Deckmantel der »Political Correctness« und im vermeintlichen Kampf gegen »Hate Speech«: „Doch das ist alles nur Etikettenschwindel. Es wird längst nicht mehr nur »Hassrede« gesperrt, sondern alle Meinungen, die vom Mainstream abweichen und dem Narrativ der Merkel-Politik und Mainstream-Medien widersprechen.“ – so von Storch

Wie Vera Lengsfeld auch betonte (PP-Doku von gestern), erinnere ihn dies alles an die DDR. Meinungen und Ansichten würden zensiert. Das könne man bei fast allen sozialen Medien des Internets beobachten: auf Facebook, YouTube, Twitter, Google. „Egal ob zu Trump oder zu Corona: Was nicht dem herrschenden Narrativ entspricht wird im Netz zensiert, entweder gelöscht oder versteckt, damit die Internetnutzer die Infos schwer finden.“

Zensur und Propaganda erzeugen Hass und Gewalt

Dabei ist die Meinungsfreiheit die Luft, die die Demokratie zum Atmen braucht – Und die Einschränkung der Meinungsfreiheit habe bereits weitreichende Folgen und verursache enorme Schäden: „Mittlerweile haben die Mainstream-Medien und die Internet-Konzerne zusammen mit den Politikern der linken Spektrums die Stimmung so aufgeheizt, dass draußen auf der Straße linksradikale Gewalttäter sich legitimiert fühlen, Menschen anzugreifen, Chaos zu verbreiten und Geschäfte zu zerstören und gegen jeden hetzen, der eine andere Meinung vertritt.

Wenn man heute für Meinungsfreiheit eintritt, wird das in den USA und in Deutschland von der Antifa und linken Ideologen schon als Weg in den Faschismus gesehen. So absurd ist es mittlerweile.

Meinungsfreiheit ist die Basis der öffentlichen Debatte. Und die öffentliche Debatte ist die Basis der Demokratie. Wenn die Bürger in Amerika und Deutschland ein Maulkorb verpasst bekommen, dann ist das totalitäre Diktatur. Das ist dann wie in der DDR oder in der UdSSR. Kein echter Demokrat kann das wollen. Meinungsfreiheit schließt auch immer die freie Meinungsäußerung Andersdenkender mit ein. Daher müssen wir alles tun, um diesen Abstieg die totalitäre Meinungsdiktatur zu verhindern. Ein erster wichtiger Schritt ist es, die Monopole bestimmter Medien und Internetkonzerne an den Pranger zu stellen.“

Mehr zu der Initiative erfahren Sie hier: FREIE WELT

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