Die AfD hat die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld als Kandidatin für das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) nominiert
„Heute wird es sich zeigen, ob die anderen Fraktionen noch in irgendeiner Weise zu den Werten der Bürgerrechtler in der DDR stehen“, sagt Jürgen Braun, der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Vera Lengsfeld tritt heute im Plenum des Bundestags an.
Bekannteste Bürgerrechtlerin der DDR
„Das ist ein Angebot, das die anderen Demokraten im Bundestag nicht ablehnen können“, stellt Braun fest. „Frau Lengsfeld ist die bekannteste Bürgerrechtlerin der DDR. Sie ist eine mutige Frau, und sie hat die allgegenwärtige Bespitzelung durch den sozialistischen Unrechtsstaat am eigenen Leibe erfahren müssen.“
Braun weiter: „Niemand hat einen solchen Lebensweg wie diese Frau, niemand kann sensibler sein für die Wahrung der Menschenrechte als Vera Lengsfeld. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution ist ihre Kandidatur ein Signal gegen das Vergessen des zweifachen totalitären Schreckens auf deutschem Boden.“
Update 07.05.20, 16 h:
Union brüskiert aus taktischen Gründen die prominenteste DDR-Bürgerrechtlerin
Vera Lengsfeld wurde als Kuratoriumsmitglied des DIMR vom Bundestag abgelehnt.
„Nur weil Vera Lengsfeld von der AfD-Fraktion aufgestellt worden ist, wurde sie vom Plenum des Deutschen Bundestages mit großer Mehrheit abgelehnt.“ Jürgen Braun, menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sieht in der Ablehnung einen Affront, der weit über Parteigrenzen hinausreicht: „Frau Lengsfeld gehört zu den profiliertesten und wichtigsten CDU-Mitgliedern aus der früheren DDR. Sie wurde heute von ihrer eigenen Partei verraten. Die Abgeordneten der CDU stimmten, bis auf eine Enthaltung, geschlossen gegen Frau Lengsfeld.“
Lengsfeld trat als Kuratoriumsmitglied des Deutschen Instituts für Menschenrechte an
Braun kritisiert: „Aus rein parteipolitischen Gründen haben die anderen Fraktionen die prominente DDR-Bürgerrechtlerin brüskiert. Das ist eine Missachtung der DDR-Bürgerrechtsbewegung, die ihresgleichen sucht. Nach dem eindeutigen Wählerwillen steht der AfD-Fraktion als drittgrößter Fraktion des Bundestages dieses Vorschlagsrecht zu. Die anderen Fraktionen missachten hier also den Willen des Souveräns, des Volkes. Nach der Missachtung der beiden herausragenden Kandidaten der AfD-Fraktion für den Deutschen Ethikrat ist das ein weiterer Tiefpunkt im Umgang der etablierten Parteien mit den demokratischen Grundregeln.“
Braun weiter: „Niemand hat einen solchen Lebensweg wie diese Frau, niemand kann sensibler sein für die Wahrung der Menschenrechte als Vera Lengsfeld. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution ist ihre Kandidatur ein Signal gegen das Vergessen des zweifachen totalitären Schreckens auf deutschem Boden.“
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