Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat in seiner heutigen Telefonkonferenz beschlossen, dass sich die aus der AfD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft ausgetretenen Abgeordneten Frank Magnitz, Mark Runge und Uwe Felgenträger nicht als „AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft“ bezeichnen dürfen.
Der Bundesvorstand der AfD ist der allein vertretungsberechtigte Inhaber der Namens- und Markenrechte der Alternative für Deutschland.
Anhaltspunkte für ein parteischädigendes Verhalten
Der Bundesvorstand sieht in der Abspaltung von der AfD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft und der damit vorsätzlich herbeigeführten Auflösung der AfD-Landtagsfraktion Anhaltspunkte für ein parteischädigendes Verhalten, das je nach Einschätzung der Schwere Ordnungsmaßnahmen gemäß Paragraf 7 der Bundessatzung nach sich ziehen kann.
Bevor der Bundesvorstand über diese entscheidet, wird Frank Magnitz am 20. September die Möglichkeit eingeräumt werden, bei einer Bundesvorstandssitzung in Berlin zu den Vorgängen Stellung zu nehmen.
Krieg zwischen Frank Magnitz und Thomas Jürgewitz
Drei der fünf AfD-Abgeordneten der Bremer Bürgerschaft waren gestern aus der Fraktion ausgetreten. Dazu hatte ein Konflikt zwischen dem Landeschef Frank Magnitz und dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Jürgewitz geführt. Inzwischen spricht Magnitz von Krieg innerhalb der Fraktion.
