Dieser Artikel soll nicht nochmals vertiefend aufzeigen, welche Gefahr verfassungsrechtlich neu verankerte Kinderrechte für das elterliche Erziehungsrecht bedeuten. Vielmehr soll nochmals aus gegebenem Anlass gewarnt werden, wie dringlich es nun ist, für das elterliche Erziehungsrecht zu mobilisieren. Ein Gastbeitrag von Daniel Schweizer.

Außerhalb Hessens kaum im Blickpunkt der Öffentlichkeit, fanden dort am Wahlsonntag auch mehrere Volksentscheide statt – darunter die Abstimmung über die Aufnahme von Kinderrechten in die Landesverfassung. Diese fand eine klare mehrheitliche Zustimmung, wie der Blog der „Demo für alle“ berichtete:

Broschüre der Amadeo-Antonio-Stiftung nun auch mit Stellungnahme zur Kindererziehung

Im Bericht dazu wurde auch sogleich vor einer neuen Broschüre der Amadeo-Antonio-Stiftung gewarnt, welche auf den „Kampf gegen Rechts“ auch im Bereich der Kindererziehung zielen soll.

Kitas: Drohende Kinderdressur durch Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung

Kinderrechte nun in der hessischen Landesverfassung, Kinder als Zielgruppe der Amadeo-Antonio-Stiftung, beides in der Summe zeigt: Dem Staat ist es ernst mit Einflussnahme auf die Kinder.

Deutschlandweite Ausdehnung

Welche Auswirkung die neuen Kinderrechte in der hessischen Landesverfassung haben werden, bleibt noch offen. Eine Landesverfassung muss noch keine allzu gravierenden Wirkungen haben, da das Grundgesetz über den Landesverfassungen steht. Gefährlich ist jedoch das Warnsignal, weil die verfassungsmäßige Verankerung von Kinderrechten auch für das Grundgesetz vorgesehen ist. Denn nach wie vor stehen Kinderrechte für das Grundgesetz im Koalitionsvertrag der Großen Koalition.

Zwei Gastbeiträge bei Philosophia Perennis warnten bereits ausdrücklich vor der Aushöhlung des elterlichen Erziehungsrechts.

Dieser hier zeigt auf, dass Artikel 6 im Grundgesetz das elterliche Erziehungsrecht ohnehin unter den Vorbehalt des Kindeswohls stellt:

Kinderrechte im Grundgesetz: Nicht nur überflüssig, sondern sogar verdächtig!

Der Gesetzgeber ist also ohnehin nach Artikel 6 angehalten, Elternrechte und Kinderrechte abzuwägen. Der Beitrag zeigt Beispiele, wie diese Abwägung längst sinnvoll in der Rechtspraxis umgesetzt wird. Und schon lange machte Birgit Kelle deutlich, dass Kinder selbstverständlich Menschen sind und mit entsprechender Selbstverständlichkeit Menschenrechte auch für Kinder gelten. Schon deshalb sind extra Kinderrechte im Grundgesetz überflüssig – und entsprechend verdächtig.

Ein weiterer Beitrag machte vor kurzem anhand eines Statements von Heiko Maas deutlich, wie ernst die Große Koalition das Vorhaben meint:

Heiko Maas: Das Ende des elterlichen Erziehungsrechtes

Zeit, endlich dagegen zu mobilisieren

Leider ist die Debatte um Kinderrechte im Grundgesetz und in Landesverfassungen noch kaum richtig an die Öffentlichkeit gelangt. Und so hat in Hessen wohl die Mehrheit der Wähler dieser Verfassungsänderung zugestimmt im gut gemeinten Glauben, etwas für das Kindeswohl zu tun.

Umso dringender ist jetzt der Bedarf, endlich Aufklärungsarbeit zu leisten, um öffentlich Druck gegen die geplanten „Kinderrechte“ im Grundgesetz zu machen. Die Bevölkerung muss endlich sich darüber im Klaren werden, dass diese „Kinderrechte“ nicht in erster Linie Kindern, sondern dem Staat helfen. Und wenn sie sich darüber im Klaren geworden ist, muss sich die Bevölkerung mit allen rechtsstaatlich legitimen Mitteln dagegen zur Wehr setzen.

Aufgrund des warnenden Beispiels Hessen dürfen wir nicht mehr länger schweigen über die Eingriffe des Staates ins elterliche Erziehungsrecht.

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28 Kommentare

  1. Und anderem macht sich z.B. die ÖDP (Ökologisch-demokratische Partei) seit Jahren für eine Stärkung der Elternrechte und gegen die einseitige Förderung der KITA-Erziehung stark. Im aktuellen Kurzprogramm zur Europawahl 2019 heißt es z.B. „Das Elternrecht darf nicht durch gesetzlich unterschiedliche Behandlung einzelner Erziehungsformen unterlaufen werden. Selbst- und Fremdbetreuung müssen daher finanziell gleichbehandelt werden.“

  2. Es müsste bundesweit Schulungsangebote für Eltern geben, die ihre Kinder nicht den Modellierwerkstätten des durchgerünten und darum vor immer geringerer Sachkenntnis strotzenden Staates überlassen wollen. Die Hypnose, die jetzt schon auf ständige Wiederholung begründet grüne Mantren in die kleinen Gehirne hämmert, muss schnell und nachhaltig durchbrochen werden. Damit die Kleinen innerlich Demokraten bleiben, die selbstständig denken und handeln, aber draußen im konformen Gründummland nicht auffallen, könnte man z.B. eine Anleihe beim Islam machen der in der Diaspora solange nicht auffällt, bis er einen bestimmten %-Anteil erreicht hat. Die Taqiya! Sie hilft den Mohammedanern ohne Gewissensbisse ein glaubhaftes Doppelleben zu leben. Für unsere Kinder könnte so die von allen Filzparteien betriebene Islamisierung auch den Schlüssel zur Reconquista sein! Selbst wir Alten müssen langsam überlegen, ob wir nicht die Taqiya nutzen, um „konform“ zu wirken und sozusagen als „mediale Partisanen“ weiter die laufende Umvolkung bekämpfen! Jeder hat Stift und Tastatur! Wer bei Wiki Taqiya „googelt“, wird lesen, daß diese Technik des Lügens in der Diaspora, bei den Schiiten genutzt wird. Mir fiel es sofort ins Auge. Ich bin mir ziemlich sicher, daß der Hinweis auf alleinige Verbreitung bei den Schiiten bei einer früheren Version bei Wikipedia noch nicht dabei war. Zur Info: Für den Mainstream sind die Schiiten (Iran, Syrien,…) die Schlechten Moslems und die Sunniten/Wahabiten (Die Botschaftsmörder Saudis…) die Guten. 😉 Wer sich am Begriff Umvolkung stört, bedenke, daß der Begriff passgenau beschreibt was passiert und außerdem die Schöpfung einer CDU-Politikerin ist!

  3. Kinderrechte? Das ganze zielt nur darauf ab, Kinder und Jugendliche im angeblichen Kampf gegen rechts weiter zu manipulieren, zu beeinflussen und ein linkes Gesinnungsbild zu indoktrinieren. Das erinnert mich sehr an totalitäre Staaten wie China und Nord-Korea. Es sollen die zukünftigen ANTIFA-Soldaten und Links/Grünen Wähler herangezogen werden. Eine für Deutschland sehr gefährliche Sache. Wie konnte sowas nur möglich werden? Wir steuern einer schlimmen ungewissen Zukunft entgegen, aber viele Bürger bemerken dies einfach nicht und wählen die Feinde der Demokratie und einer freiheitlichen Gesellschaft. Die meisten davon lassen sich tagtäglich manipulieren und bemerken dies erst wenn es zu spät geworden ist, wenn überhaupt.

  4. Kann man da nicht mal einen Blick auf die Kindererziehung der noch nicht so lange hier Lebenden werfen, wie sie ihre Kinder erziehen und ob das kompatibel mit dem Gesetz ist? Man kann natürlich auch auf alle zwar schon etwas länger hier Lebenden aber noch nicht so lange wie die hier schon lange Lebenden werfen, da könnte man vielleicht auch einiges finden. Im Übrigen wird das die Geburtenrate bestimmt sehr „steigern“. Aber man kann es ja durch anderer Länder Kinder ersetzen, die werden bestimmt dem Gesetz entsprechen.

  5. So wie ich die Verhältnisse kenne, werden die „Kinderrechte“ benützt für staatlichen Missbrauch an Elternrechten. Und sie werden ausschließlich bei Eingeborenen eingefordert werden. Die muslimischen Eltern werden sich der deutschen Pädagogen zu erwehren wissen. Dieser Staat ist nur noch stark gegenüber Schwachen.

  6. Das ist halt der Trick der Linken. Irgendwelchen nachteiligen Mist in schöne Worte fassen, ihn quasi ins Gegenteil verkehren und so den wahren Inhalt verschleiern. Und natürlch keine Informationen dazu rausgeben. Bei Nachfragen immer schön naiv und harmlos tun und von den lieben Kinderchen faseln. Sittenwidrig nenne ich so etwas (als juristischer Laie).
    Und dann stehen Erna und Bert vorm Wahlzettel und denken: „oh, ja, die Kinder, sie sollen geschützt werden. Damit mache ich alles richtig.“ Und gehen denen voll auf den Leim.
    Da kannste nix machen. Gibt viel zu viele Doofe, die sich ein X für ein U vormachen lassen. Dazu noch diese elende Untertanenmentalität … Mein Vater ist auch so. Für mich sehr schwer zu ertragen.

  7. Das Ende des Erziehungsrecht der Eltern wird schon seit langem angestrebt. Die Förderung frühkindlicher Betreuung in Kitas hat das Ziel, die Kinder zu prägen. Das Ziel ist, die Erziehung in staatliche Hand zu geben. Verpackt wird das in feministischen Themen „Gleichberechtigung der Frau“, „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ usw.. der Normalo denk, mehr Rechte für yxz ist doch gut und stimmt dafür. In den Medien wurden die Verfassungsänderungen (15 Stück?) gar nicht beleuchtet. Ich habe für fast alle Änderungen mit „Nein!“ gestimmt.

  8. Leider sind die Hessen einfach nur blöd, kein Wähler hat sich diese Verfassungsänderung gründlich durchgelesen und dann kommt sowas dabei raus. Was soll man da noch sagen? Ich habe meine X erst gesetzt nachdem ich mich eingehend mit dieser Verfassung auseinander gesetzt habe. Meiner Meinung nach hätte diese Verfassungsänderung unabhängig und gesondert von der Landtagswahl stattfinden sollen und vor allem hätten die Wähler eingehender informiert werden müssen welche Folgen eintreten werden. Aber ist ja sowieso allen verloren und in Hessen bleibt die alte Seilschaft wie gehabt. Einziger Lichtblick ist der Einzug der AfD in den hessischen Landtag.

    • Das Nichtinformieren scheint jetzt Normalität zu werden, auch so bei dem Migrationspakt wird nichts erklärt, offen gelegt und diskutiert. Vielleicht war es auch schon immer so, aber die Leute sind politischer geworden, sie wollen sich nicht mehr, auch nicht von „Linken“ über den Tisch ziehen lassen, nicht mal für eine „gute Sache“.

  9. Hier geht es nicht um die echte von Kindern, sondern um die Entrechtung von Eltern.
    Gab es denn so etwas nicht schon früher, „Junge Pioniere“,“Gesellschaft für Sport und Technik“, „FDJ“; und früher „HJ“, „BDM“ und „Jungvolk“????
    Was die FDJ betrifft, hat ja die „Raute des Grauens“ beste Erfahrungen als Funktionärin gesammelt.

  10. Kinder sollen benutzt werden Eltern auszuspionieren!, damit der Staat eine Rechtfertigung für den Entzug hat…Und damit kennt sich die Stasi – Kahane bestens aus!, weil es das alles schon einmal gab…Das so etwas auch hier geschehen soll, ist an dreckigkeit gewisser Leute nicht zu uberbieten!

  11. Kinder sind doch auch Menschen, oder sehen die GrünInnen das anders? Typisch grünindoktrinierte Hirnfürze mal wieder um sich wichtig zu machen, Nebelkerzen zur Ablenkung und Sand in die Augen naiver Gutmenschen – ebenso toxisch und mit doppeltem Boden wie die Anti-Diesel-Hysterie und die Refugees-Welcome-Propaganda.

  12. Gruppenrechte hebeln Menschenrechte halt aus (ist nun mal so). Hätte man auch früher drauf kommen können, anstatt das erst gesellschaftsfähig zu machen.

    Wem Menschenrechte nicht ausreichen und wer für sich selber Extrawürste braten will, muss sich am Ende auch nicht wundern, wenn andere diese Rosinenpickereikultur für ihre ganz eigenen Interessen mißbrauchen.

  13. Die ersten 19 Artikel des GG sind unveränderlich. Hinzugefügt werden darf darin nur Etwas, daß dem vorherigen Inhalt nicht widerspricht.

    Zudem – was die Wenigsten wissen – sind die Art. im GG ABWEHRrechte der Bürger gegen „Fehler“ des Staates. Dementsprechend können nur Diejenigen Klage beim BVerfG erheben, welche SELBST u. UNMITTELBAR = DIREKT von solchen „Fehlern“ betroffen sind, wobei auch Sammelklagen direkt Betroffener möglich sind. Geklagt wird dann im Namen der betroffenen Kinder durch die Vormünder o.g. = die Eltern.
    Denn NUR die Kinder können dann betroffen sein.

    Klar war das mal wieder dieselbe übliche linke Nummer wie das Maas-Gesetz als Anhängsel eines völlig anderen Gesetzes. Tricks u. Schliche eben, – so kennt man unsere Altparteien-Politiker.

    Bei einer Landesverfassung sehe ich das jetzt nicht als so gravierend an. Darüber steht immer noch das GG u. das BverfG. Damit alleine kommen sie nicht weit, jedoch ist es als Alarmsignal zu werten.

  14. Scheint noch niemand verstanden zu haben:
    Politik ist ein endloses Geschäft zur Diskriminierung, Enteignung und Terrorisierung der Bevölkerung.
    Politik schafft Probleme, die es ohne Politik gar nicht gäbe (= Selbstbeschäftigung), nur um an deren Lösungen zu scheitern. Dazu wird die Bevölkerung in Zielgruppen aufgeteilt. Die Politik erklärt jeder Zielgruppe, welche Ansprüche sie vermeintlich gegen eine der anderen Zielgruppen hätte. Und bald auch umgekehrt.
    Mit diesem Beitrag finden wir wieder ein brillantes Beispiel für diesen Mechanismus. Denn:
    Es gibt keine Frauen-, Männer- oder Kinderrechte, sondern ausschließlich Menschenrechte.

    • Sehr gut beschrieben. Dieses Spielchen nennt sich Divide et Impera (Teile und Herrsche) und wird seit über 2000 Jahren auf diese Art und Weise gespielt und funktioniert immer noch wunderbar. Einfach in den Reihen Deines „Feindes“ Unfrieden stiften, Gruppen gegeneinander aufhetzen und du als lachender Dritter schaust nur noch zu wie sich Dein „Feind“ selbst zerfleischt als gegen dich zu kämpfen. Überall kann man das beobachten: Alt gegen Jung, Rentner gegen junge Erwerbstätige, Frauen gegen Männer (damit keine deutschen Kinder mehr geboren werden und die Lücke durch Zuwanderung gefüllt werden kann), Christen gegen Muslime, vermeindliche Gutmenschen gegen bööööse N…… usw.

    • Genau so isses !
      Und die Krönung der Hyperverarschung besteht darin, dass man sich zwischendurch auch noch die Blöse gibt und zu eigenen Werbezwecken verkündet : „Die Menschen wollen endlich Taten von uns sehen.“
      Gerade so, als sei diese Erkenntnis eine Nobelpreisverdächtige Erfindung.
      Den Spruch bringen sie am laufenden Band, man kann ihn nicht mehr zählen, aber eine Tat in die richtige Richtung sucht man weiterhin vergeblich.
      Es ist ein politischer Doppelhaushalt. Im Vordergrund agieren Schauspieler, im Hintergrund die wahren Politikmacher.
      So sieht sie aus, unsere Scheindemokratie.

      • Wenn frauenrechte ins GG gehören (oder kann das weg?), warum dann Kinderrechte nicht?

  15. Brauchen wir nicht, weil schon seit dem BGB, also mehr als 100 !!! Jahre (damals in Grundzügen) schon vorhanden.
    Preußen war damals der erste Staat weltweit der 1839!!! Kinderarbeit verboten hat. Als die Bismarck´schen Sozialversicherungen um 1870 eingeführt worden sind, stritt man in England noch erbittert, ob die Kinderarbeit abgeschafft werden soll. HEUTE, natürlich in islamischen Ländern und ganz Afrika gehört Kinderarbeit zur deren sensiblen Kulturverbesserung, die Europa dringend braucht.
    Und
    würde das KJHG Kinder-Jugendhilfegesetz nicht ständig, auch politisch und von durchgeknallten Schutzbehördenmitarbeitern und Juristen oft dermaßen pervertiert instrumentalisiert und verdreht, hätten wir den besten Schutz für Kinder weltweit.
    Darüber hinaus gibts im Arbeitsrecht, das JArbSchG ( Jugendarbeitsschutzgesetz), dass sehr zahlreiche und genaue Vorschriften, den Schutz von Minderjährigen Werktätigen garantiert. Zumin auf dem Papier HEUTE. Das sucht man weltweit vergleichbar ebenfalls vergebens.
    Und hört euch erst mal die Lehrer an, was die stöhnen, was im Schulrecht so alles an totalen Blödsinn drin steht.
    Ergo:
    Was hier, wieder einmal, wie der „bunte Ponyhof-Welt und Streichelzoo“ daher kommt, dient eigentlich nur diesen perversen Genderwahn und durch die Hintertür die Vorbereitung schwerste, perfide Pädophilie, diese salonfähig und straffrei zu machen. Würde mich nicht wundern, wenn die GRÜNEN mit ihren Becks und Cohn-Banditen ganz vorne heuchlerisch verlogen mitmischen. Die Moslem-Türken-Araberfraktion bei den GRÜNEN, LINKEN, selbst S–charia–P–artei–D–eutschland wird frenetisch FORDERN, dass Kinderehe mit 6/9jährige, sprich übelster sexueller Missbrauch und Vergewaltigung künftig zum „deutschen Kultur“ dazu gehört.
    Von den EU-Apparat sprechen wir besser erst gar nicht…

    Es wird aller höchste Zeit, das dieses Orvell`sche Illusions- und Kasperltheater abgebrochen wird und stahlhart der Augiasstall ausgemistet wird.

  16. Tja, ich hab keine Kinder und hab mit nein gestimmt, Leute mit Kindern haben mit ja gestimmt.
    Was willste denn da machen ?
    Es gibt halt zuviele Eltern ohne Hirn.
    Poppen geht, Kinder kriegen geht, dem Staat vertrauen geht, aber auf die eigenen Kinder aufpassen geht nicht.
    Ich seh‘ das überall und immer wieder.
    Da führen z.B. junge Mütter ihre Minis außen am Bürgersteig. Zu blöd sich vorzustellen, wie schnell sich ein Kleinkind losreißt und wegspringt, wenn es etwas interessantes sieht oder auch einfach nur Lust dazu hat. Oder sie lassen sie gleich ganz und gar einfach vorneweg oder hinterherspringen.
    Auch werden sich die Kleinen auf Waldspielplätzen selbst überlassen. Mutti schnackt derweil mit Kolleginnen. Ratzfatz ist das Lütte gemobst und dann ist das Geplärre groß.
    Es gibt noch viele andere Beispiele für die fortschreitende Komplettverblödung junger Eltern.
    Da ist man Machtlos, Blödheit frisst Hirn, so isses halt !
    Ja na logisch kann man das differenzierter sehen, ich WILL aber nicht !
    Ich krieg da einfach Prass !

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