Diese Geschichte ist rein fiktiv und soll zu keinen Taten aufrufen, die strafbar wären – wie etwa Hausfriedensbruch. Vielmehr soll diese Geschichte bildlich und übertrieben veranschaulichen, wie Merkel und die politischen Eliten von den Folgen ihrer Politik persönlich verschont bleiben. Und soll zudem Vermutungen zu der Frage bringen: Wie würde Merkel wohl handeln, wenn sie persönlich die negativen Politik zu spüren bekäme? Ein Gastbeitrag von Daniel Schweizer
Wir schreiben das Jahr 2019: Geändert hatte sich in Deutschland nicht viel. Merkels Politik ging immer noch im gleichen Trott weiter. Gewaltdelikte durch nennenswert hohe Anteile von Merkels Gästen hatten sich nicht verringert. Dass alles nicht noch schlimmer war, hatte man weiterhin den Regierungen in Österreich und Ungarn zu verdanken, dank deren umsichtigem Handeln für Flüchtlinge der Weg nach Mitteleuropa schwieriger wurde. Täglich gingen im Kanzleramt Anrufe ein, von alltäglichen Situationen, in denen Menschen nicht einmal mehr im eigenen Garten sicher waren. Aber Merkels Reaktion war stets:
„Wir schaffen das. Wegen den paar Einzelfällchen stelle ich nicht meine hervorragende Politik infrage.“
Eines Tages, als Merkel einmal wieder die Zeit in ihrem Privathaus mit ihrem Mann verbrachte, war sie hoch motiviert. Voller Euphorie wollte sie sich an die Arbeit machen, um für sich und ihren Ehemann Kartoffelsuppe zu kochen. Doch wie sie in den Garten trat und von ihren selbst angepflanzten Kartoffeln ernten wollte, traute sie ihren Augen nicht: Eine Gruppe von etwa 20 Männern aus dem nahe gelegenen Asylbewerberheim stand mit Traktor und Anhänger in ihrem Garten. Der Anhänger war voll geladen mit der kompletten Kartoffelernte aus Merkels Garten.
„Das ist aber nicht nett“, rief sie ihnen zu. „Meine schöne Kartoffelernte, aus der ich doch auch für euch einmal meine geliebte Kartoffelsuppe gekocht hätte.“
Doch schneller als Frau Merkel ihnen zurufen konnte, war der Traktor eben weggefahren.
Für diese Saison konnte Merkel ihre geliebte Kartoffelsuppe nun nicht mehr von Kartoffeln aus eigener Ernte kochen. Als sie eines Tages Kartoffelsuppe mit gekauften Kartoffeln gekocht hatte, geschah etwas, was Folgen für ganz Deutschland hatte: Wie sie gerade auf ihrer Terrasse den Tisch gedeckt hatte, stürmte dieselbe Horde von arabischen Männern, die ihr Kartoffelbeet ausgeplündert hatten, erneut ihren Garten. Doch damit nicht genug! Über die Terrasse stürmten sie durch die offene Tür ins Haus. In der Küche holten sie sich Teller aus den Schränken, schöpften sich aus dem Suppentopf und aßen die Kartoffelsuppe komplett leer. Frau Merkel und Herr Sauer wussten sich nicht gegen die Männerhorde zu wehren. Vom Handy aus alarmierten sie die Polizei. Doch bis diese kamen, waren die Asylanten längst wieder weg. Die Polizei machte deutlich:
„Mehr als eine Verwarnung aussprechen können wir nicht, wenn wir die Täter aufspüren. Uns sind die Hände gebunden. Und außerdem erwartet die Politik von uns einen kultursensiblen Umgang.“
Als Merkel die Worte „erwartet die Politik von uns“ hörte, fuhr es ihr durch Mark und Bein. Wie Schuppen fiel es ihr von den Augen, dass nun die Probleme auf sie selbst zurück kommen, die sie durch Fahrlässigkeit selbst ins Land geholt hat. Sofort berief sie das Kabinett und die Unionsfraktion des Bundestages zu einer außerordentlichen Sitzung ein. Sie erklärte:
„Vor Ort in der Uckermark ist die Sache so prekär geworden, dass wir schnellstens handeln müssen. Wir müssen den Bundestag schnellstens einberufen, um alle geltenden Gesetze anzuwenden und zur Not neue Gesetze beschließen, um auf eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen hinzuwirken. Auch müssen wir ermöglichen, dass gegen kriminelle Asylbewerber härter durchgegriffen werden kann.“
Verwunderung brach aus über Merkels neue Töne. Die SPD-Minister erteilten jeglichen Veränderungen eine klare Absage. Damit wurde schnell klar: Sie braucht Unterstützung aus der Opposition im Bundestag.
Besser sah es schon bei der Fraktionssitzung aus. Viel Widerspruch erntete sie nicht. Die einen, die sich schon lange eine Kurskorrektur wünschten, waren erleichtert. Endlich schien ihr Anliegen auch bei der Parteivorsitzenden angekommen. Erheblich viele andere Fraktionsmitglieder sagten sich untereinander:
„Wir sind bisher immer gut damit gefahren, Merkels Linie zu folgen. Frau Merkel war uns immer ein guter Kompass. Wir werden auch dieses Mal alles mittragen, was unsere hochverehrte Parteivorsitzende durchziehen möchte.“
Schon am nächsten Tag folgte die Bundestagssitzung, mit Merkels Regierungserklärung:
„Herr Präsident, liebe Abgeordnete, aus dringendem Anlass mussten wir sofort den Bundestag einberufen. Die Lage mit den Flüchtlingen ist so prekär geworden, dass wir sofort handeln müssen. Wir sind an einem Punkt angekommen, ähm, an welchem sich die, die schon länger hier sind, nur noch sicher fühlen können, wenn sie Türen und Fenster komplett geschlossen halten. Wir müssen endlich geltendes Recht anwenden, um die Zahl der Flüchtlinge drastisch zu reduzieren. Wir müssen endlich konsequent jeden abweisen, der über sichere Länder einreist. ….“
Noch vieles mehr sagte sie in ihrer Erklärung, doch über den wahren Grund ihres Anliegens schwieg sie.
Es folgten einige Reden von Vertretern der anderen Fraktionen. Doch wirklich ein Fass auf machte die Rede von Frau von Storch:
„Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Bundeskanzlerin. Es freut uns als AfD-Fraktion, dass sich nun endlich etwas tut. Für gleiche Anliegen mussten wir uns als Nazis diffamieren lassen. Aber Frau Merkel, für wie dumm halten Sie das Volk und den Bundestag? Auch wenn die Medien darüber schweigen?
Glauben Sie ernsthaft, es blieb im Verborgenen, was sich bei Ihnen abgespielt hat. Es hat sich längst herumgesprochen, dass eine Gruppe der von Ihnen illegal ins Land gelassenen Männer zuerst Ihre Kartoffelernte plünderte und dann Ihre Kartoffelsuppe aufaß. Jetzt auf einmal, da man an Ihr Eigentum geht, sehen Sie Handlungsbedarf. Jetzt, da Ihr Wolkenkuckucksheim wie ein Kartenhaus zusammenbricht.“
Weiterreden konnte Frau von Storch nicht, denn ein lautes Raunen durch den Bundestag machte es unmöglich, weiter zu reden. Eine Abgeordnete der Grünen hielt das Ganze für eine Lüge. Denn dass jemand von der AfD die Wahrheit ausspricht, passte nicht in ihr Weltbild.
Daraufhin meldete sich Frau Merkel selbst zu Wort:
Ja, ähm, wir Menschen machen eben Fehler, ähm. Ja, es tut mir leid, ähm, dass ich die Lage nicht früher erkannt habe. Aber ich erwarte von Ihnen jetzt Respekt dafür, dass ich besser spät als nie zur Einsicht gekommen bin. Der Vorfall in meinem Haus hat mir jetzt die Augen geöffnet. Jetzt seien Sie bitte so gut und ziehen mit mir, ähm, an einem Strang. Dann haben wir wieder ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.“
Daraufhin Herr Gauland von der AfD-Fraktion:
„Ach, Frau Merkel, was erwarten Sie jetzt von uns? Dass wir Ihnen dankbar sein sollen, dafür dass Sie jetzt Einsicht zeigen, weil Sie selbst von den Folgen Ihrer Politik betroffen sind?“
Kritik der völlig anderen Art erhielt sie von Katja Kipping: „Frau Merkel, was machen Sie für einen Zirkus daraus, nur weil unsere liebenswerten Gäste etwas von Ihrer Kartoffelsuppe abhaben wollten?“ Die Debatte artete in einen solchen Eklat voller Durcheinanderreden aus, dass Wolfgang Schäuble als Bundestagspräsident sich veranlasst sah, die Sitzung abzubrechen.
Wenige Tage später wurde eine weitere außerordentliche Bundestagssitzung einberufen. Die Unionsfraktion brachte nun einen Gesetzentwurf ein, der ganz klar die seit langem von Seehofer inkonsequent eingeforderte Obergrenze festlegen sollte. Aber nicht 200000, sondern nur 2000 pro Jahr.
Und diese nicht bei solchen Flüchtlingen, die unkontrolliert über die Grenze nach Deutschland aus sicheren Ländern kommen. Denn für diese sollte fortan die Obergrenze von 0 gelten, und sie sollten ausnahmslos zurückgeschickt werden. Die Obergrenze von 2000 sollte in dem Rahmen gelten, in welchem Asylsuchende in einem sicheren Land außerhalb der EU einen Antrag stellen können und ihnen erst im Fall einer Bewilligung die Einreise nach Deutschland ermöglicht wird. Und eben maximal 2000 Anträge pro Jahr zu bewilligen seien. Wie Merkel plötzlich ihre Politik änderte, nachdem sie selbst die Folgen ihrer Politik zu spüren bekam.
Es folgten viele Reden von Vertretern aller Fraktionen. Die kürzeste Rede hielt Andrea Nahles von der SPD-Fraktion:
„Frau Merkel, Sie haben jedes Vertrauen für die Weiterführung der Koalition verspielt. Alle Vertreter unserer Fraktion werden im weiteren Verlauf der Debatte schweigen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden wir die Koalition aufkündigen.“
Eine wie gewohnt emotionale Rede hielt Claudia Roth:
„Frau Merkel, ich habe Sie während der Jamaika-Sondierungen so lieb gewonnen. Und jetzt, nur wegen eines Topfes Kartoffelsuppe, fallen Sie um und machen plötzlich Politik im Sinne der Rassisten von CSU und AfD. Ich bin menschlich sowas von enttäuscht von Ihnen. Wenn dieser Gesetzentwurf durchgeht, dann ist Deutschland nicht mehr mein Land. Dann wandere ich aus. Aber ich bin zuversichtlich, dass dieser Gesetzentwurf nicht durchgehen wird. Denn wir als Grünen-Fraktion werden gegen diesen Entwurf stimmen, und die Fraktionen von SPD, Linke und FDP werden dasselbe tun.“
Es folgten Reden aus den Reihen der Linken, Grünen und FDP. Linke und Grüne stellten sich erwartungsgemäß gegen den Antrag. Die FDP reagierte wohlwollend auf den Antrag. Wenn nicht aus Überzeugung, dann aus der Angst, bald genauso persönlich die Folgen verfehlter Asylpolitik zu spüren zu bekommen wie Frau Merkel.
Die brillianteste Rede hielt Alice Weidel:
„Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Frau Bundeskanzlerin. Erst muss die Kanzlerin selbst betroffen sein, damit der Bundestag nun vielleicht heute beschließen wird, was wir schon lange fordern: Ende der illegalen Migration, Wiederherstellung von geltendem Recht. Zunächst an Frau Roth. Sie reden davon, es wäre „nur ein Topf Kartoffelsuppe“ . Sie relativieren damit die Straftat des Hausfriedensbruchs. Und Sie reden davon, mit dem heutigen Gesetzentwurf wäre Deutschland nicht mehr Ihr Land. Wann war es das jemals? Sie trugen 1990 gemeinsam mit Frau Ditfurth das Plakat „Nie wieder Deutschland“.“
Mit wütendem Blick verließ Claudia Roth nun die Sitzung.
Weiter legte Alice Weidel nach:
„Und Sie Frau Merkel, Ihr Verhalten ist widerlich und an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Als das Volk in Angst leben musste, für Sie ja nur die, die schon länger hier sind, da hat es Ihnen nichts ausgemacht, Ihre Politik so weiter zu machen wie bisher. Und jetzt, da Sie selbst den Hausfriedensbruch erleben mussten, den unsere Fraktion im Gegensatz zu den Grünen klar verurteilt, machen Sie plötzlich die Politik, für die man uns als Nazis bezeichneten. Erbärmlich! Wir werden diesem Gesetzentwurf dennoch zustimmen, weil wir nach der Sache bewerten. Aber an Sie, Frau Merkel, gilt nur zu sagen: Schämen Sie sich und treten Sie zurück.“
Bei der letztendlichen Abstimmung erreichte der Gesetzentwurf die erforderliche Mehrheit mit den Stimmen von AfD, CDU, CSU und FDP. Die AfD stimmte aus voller Überzeugung dafür. Die Abgeordneten von Union und FDP stimmten teilweise aus Überzeugung, aber erheblich viele in erster Linie aus einer Angst: Nach Merkel könnten sie die nächsten sein, deren Garten von illegal Eingereisten geplündert wird.
Kurz darauf löste sich die Große Koalition auf. Es folgten Neuwahlen mit einem eindeutigen Sieg für die AfD. So sah das Ergebnis aus:
AfD: 39%
Union: 19%
Grüne: 16%
SPD: 8%
Linke: 7%
FDP: 6%
Sonstige: 5%
Es folgte eine blau-schwarze Regierungsbildung mit Alice Weidel als Bundeskanzlerin. Frau Merkel zog sich aus der Politik Deutschlands und Europas völlig zurück. Wohin sie ging, blieb das Geheimnis zwischen ihr und ihrem Ehemann. Eine geraubte Kartoffelsuppe im Hause Merkel genügte, um die deutsche Politik zu ändern.
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