Sonntag, 17. November 2024

Staatsanwaltschaft: Aussage „Islam ist schlimmer als die Pest“ ist keine Volksverhetzung

(David Berger) Der Islam sei „schlimmer als die Pest“, ließ die aus dem Iran stammende Ex-Muslima und AfD-Politikerin Laleh Hadjimohamadvali, die zusammen mit Leyla Bilge den Frauenmarsch initiierte und organisierte, letztes Jahr auf dem Landesparteitag der AfD wissen.

Worauf es zu einer Anzeige wegen Volksverhetzung kam. Nun hat die Staatsanwaltschaft allerdings die Ermittlungen gegen die AfD-Bundestagskandidatin Laleh Hadjimohamadvali bereits im Vorfeld eingestellt.

Imad Karim Leyla Bilge, David Berger

Laleh Hadjimohamadvali (links außen) am Abend vor dem Frauenmarsch

Wie der Saarländische Rundfunk heute berichtet, sei ihm von der Staatsanwaltschaft mitgeteilt worden, dass sich der Anfangsverdacht der Volksverhetzung nicht bestätigt hat.

Die Äußerung Hadjimohamadvali sei – so die zuständige Staatsanwaltschaft – vom Grundrecht der freien Meinungsäußerung gedeckt. Auch deshalb, weil sich die AfD-Politikerin damit nicht gegen eine Gruppe religiöser Menschen, sondern eine Religion gewendet habe.

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David Berger
David Bergerhttps://philosophia-perennis.com/
David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch "Der heilige Schein". Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Gay-Magazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European).

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