Freitag, 8. November 2024

Zerstörung der Meinungfreiheit im Internet: Bundesregierung will sich nicht äußern

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag „Datenanfragen der Bundesregierung an Betreiber sozialer Netzwerke“ zeigt, dass sie sich bei der Verfolgung von Meinungsäußerungen im Internet nicht in die Karten schauen lassen will. Und das nicht ohne Grund.

Musk über Scholz: „Olaf ist ein Narr“

(David Berger) Das weltweit bekannte "Wunderkind" in Trumps Wahlkampfteam und der derzeit wichtigste Kämpfer für Meinungsfreiheit, der X-Eigentümer Elon Musk beobachtet auch die deutsche Politik sehr genau. Gestern kommentierte er das Ende der Ampel mit den deutschen Worten: Olaf ist ein Narr.

Der 6. November wird in die Geschichte eingehen…

... als der Tag, an dem die Vorherrschaft der links-grünen, zwangsfinanzierten Medien und all ihrer Verbündeten unter den sogenannten "Hauptstadtjournalisten" zusammenbrach. 

„Bild“: Faeser soll zusätzlich Justizministerin werden

(David Berger) Nachdem auch Justizminister Buschmann von der FDP zurücktritt, bekommt Nancy Faeser, bekannt dafür, auch mit unserem Rechtsstaat auf Kriegsfuß zu stehen, zusätzlich zum Innenministerium auch noch das Justizministerium. Das berichtet die Bild-Zeitung.

Trumps Wahlsieg: Die USA haben sich von dem befreit, was gewesen ist

Eine Mischung aus meisterhaftem Wahlkampf, dem Kauf von Twitter durch Musk und wohl auch einer göttlichen Fügung im Sommer hat den Sieg Trumps möglich gemacht. Und so haben sich die USA von den Demokraten...

Aus der Ampel ist Befreiung für unser Land

(David Berger) Nach drei vollen Jahren des kompletten Versagens ist die Ampel-Koalition nun endgültig zerbrochen. Gestern Abend hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen und will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen.

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