rechtsstaat - Suchergebnisse

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Hamed Abdel-Samad: „Nicht in meinem Namen!“

(David Berger) Zu einem „Forum Bellevue: Alles Glaubenssache?“ hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Schloss Bellevue eingeladen. Der bekannte Islamkritiker Hamed Abdel-Samad, einer der Gäste, ergriff...

Gerichtsentscheidung: Verfassungsschutz darf AfD nicht Prüffall nennen

Der neue Präsident der Vrefassungsschutzes ist kaum im Amt, schon muss seine Behörde durch die Justiz zur Ordnung gerufen werden. Das Kölner Verwaltunsgericht gibt...

Imperium Europaeum: Ohne Christentum ist Europa nicht vorstellbar, und umgekehrt

Ohne Christentum ist Europa nicht vorstellbar, und umgekehrt. Daher hat Houellebecq Recht, wenn er Maurice Dantec zitiert, der „einzig eine spirituelle Macht wie das Christentum oder das Judentum“ dazu imstande sieht, „mit einer anderen spirituellen Macht wie dem Islam zu kämpfen“. Und zu siegen. Ein Gastbeitrag von Parviz Amoghli

Grüne fordern jetzt auch eine „feministische Außenpolitik“

Die Grünen fordern von der Bundesregierung eine "feministische Außenpolitik". Was dabei die Interessen von Frauen, Mädchen und "marginalisierten Gruppen" sind, bestimmen sie. Wie solch...

AfD dämonisieren, aber SPD wie normale Partei behandeln?

Wer hat NetzDG und VDS eingeführt? Range gefeuert? Maaßen gemobbt? Wer will freie Wahlen einschränken? Wer hetzt gegen Andersdenkende? – Hört auf mit dem...

„Der politische Islam gehört nicht zu Deutschland“

Der CSU-Landtagsfraktionsvize Prof. Dr. Winfried Bausback hat gemeinsam mit Carsten Linnemann, dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein neues Buch herausgegeben. Darin diskutieren bekannte Autoren den Umgang mit dem...

Hans-Georg Maaßen: „Auch in Zukunft muss mit schweren Terroranschlägen in Deutschland gerechnet werden!“

Auszüge aus der Rede von Verfassungsschutzpräsident Maaßen vor der Werteunion in Köln. Ausgewählt von Vera Lengsfeld“ Als Nachrichtendienstler hat man gelernt, mit Prognosen und Szenarien zu...

Free Billy Six! Peinlicher Auftritt von Außenminister Maas

Der Offene Brief „Free Billy Six“ an alle Bundestagsabgeordneten wurde Anfang der Woche im Bundestag verteilt. Alle Abgeordneten wurden von der Aktion „Free Billy Six“...

Extremisten als Beamte: AfD begrüßt Initiative von Bundesinnenminister Horst Seehofer

Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Beamten und Staatsbediensteten durch sein Ministerium überprüfen. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: Extremistische Strömungen sind...

Merkel 2.0 – nur noch etwas peinlicher: Was will Annegret Kramp-Karrenbauer?

Mit dem Slogan „Sie kennen mich“ ging Angela Merkel einst für die Union auf Stimmenfang. Das funktionierte eine Weile, bis mancher Wähler die Vorstellung nicht mehr...

Viktor Orbán: „Soros hat einen enormen Einfluss auf die Besetzung und Kontrolle der europäischen...

Ende Januar gab der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán dem Moderator Katalin Nagy auf Radio Kossuth ein Interview, in dem er George Soros beschuldigte, die...

Wie oft fiel das BAMF auf gezielte Täuschungen durch Aslybewerber herein?

(David Berger) In einer offiziellen Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst gibt die Bundesregierung mehr oder weniger direkt zu, dass sie...