(David Berger) Zu einem „Forum Bellevue: Alles Glaubenssache?“ hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Schloss Bellevue eingeladen. Der bekannte Islamkritiker Hamed Abdel-Samad, einer der Gäste, ergriff die Gelegenheit, um dem Bundespräsidenten – nach seinem Glückwunschtelegramm an das Mullah-Regime im Iran direkt ins Gesicht zu sagen:    #Nicht_in_meinem_Namen

Der Bundespräsident ging auf das Grundproblem nicht ein, sondern beschuldigte den Islamkritiker, seiner Rede nicht richtig zugehört zu haben. Sonst hätte er diese Rede nicht gehalten.

Die Reaktion, dem Kritiker zu unterstellen, er habe nicht richtig zugehört, gehört mit zu den billigsten rhetorischen Tricks, die in jeder Situation hervorgekramt werden können, wenn es einem darum geht den Gegner als dumm einzuordnen und eine Argumentation zu vermeiden.

Ein Kritiker auf Twitter dazu: „So sieht die Arroganz der Macht aus. Steinmeier ist angefressen, über die Kritik und reagiert respektlos. Wir haben alle seine Worte gelesen und wissen, dass er mit seiner Abweisung Abdel-Samad und alle Demokraten beleidigte.“

„Ich bin kein Untertan von Herrn Steinmeier“

In einem Text auf Facebook begründete der bekannte Buchautor seine Aktion: „Heute war ich im Rahmen einer Diskussion zum Thema „Religion und Demokratie“ im Schloss Bellevue zum ersten Mal eingeladen. Vermutlich auch zum letzten Mal. Ich hätte die Gelegenheit nutzen können, um mich beim Bundespräsidenten zu bedanken, dass er nun doch auch Kritikern wie mir eine Bühne bietet. Doch ich bin kein Untertan von Herrn Steinmeier, sondern ein Staatsbürger und ein kritischer Schriftsteller.

Es war kein Eklat wie die Bildzeitung titelt, sondern ein Stück gelebte Demokratie. Ich habe dem Bundespräsidenten wegen seiner Glückwünsche an das iranische Regime anlässlich des Jahrestages der iranischen Revolution kritisiert. Ich war nicht der erste, der das tat, doch vermutlich der erste, der es dem Bundespräsidenten ins Gesicht sagte. Ich habe ihm gesagt:

„Das dürfen Sie nicht!“

Sie haben im Namen aller Deutschen dem iranischen Regime gratuliert, doch das dürfen Sie nicht tun. Als Deutscher Staatsbürger sage ich Ihnen: Nicht in Meinem Namen! Sie haben die falschen Signale sowohl an das Regime im Iran, an die demokratischen Opposition im Land und im Exil, an die zehntausenden Opfer dieses Regimes und ihre Angehörigen, als auch an die deutsche Bevölkerung gesendet.

Ans Regime schickten Sie das Signal „Weiter so“, an die Opposition „Ihre Mühe interessieren mich nicht“ und an die deutsche Bevölkerung „Wir nehmen unsere eigenen Werte nicht wirklich ernst. Deshalb wiederhole ich: Nicht in meinem Namen!
#Nicht_in_meinem_Namen.

Immer mehr Menschen wollen Ablösung Steinmeiers

Mit dem gestrigen „Eklat“ im Schloss Bellevue erreicht die Kontroverse rund um die Amtsführung Steinmeiers einen neuen Höhepunkt. Die Stimmen mehren sich, dass der SPD-Politiker den Ansprüchen des höchsten Amtes der Bundesrepublik alles andere als gewachsen und seine Ablösung im Interesse unseres Landes dringend geboten ist.

Der Hashtag #NichtinmeinemNamen wird immer mehr zu #NichtmeinBundespräsident. Das ist angesichts des hohen Amtes, das Steinmeier vertreten soll, eine für den Rechtsstaat äußerst gefährliche Situation.

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