rechtsstaat - Suchergebnisse

Das neue Buch von Max Otte ist sein persönlichstes und sein bestes. Es ist durchzogen von Melancholie und macht dennoch Hoffnung, weil es zeigt, worauf Menschen in unsicheren Zeiten bauen müssen: Auf ihre Wurzeln. Die hat jeder, aber manchen sind sie verdorrt, weil sie den Kontakt zur Erde verloren haben, die sie nährt. Aber auch verdorrte Wurzeln können revitalisiert werden, wenn sie den richtigen Nährboden finden. Eine Buchbesprechung von Vera Lengsfeld

Merkel muss weg, mit allen Mitteln, die das Recht dazu bietet. Und mit ihr die, die ihr den Rücken freigehalten haben, eunuchenhaft in ihrem Hofstaat abgenickt haben, was sie wollte. Ja, der great reset muss her. Dazu aber muss das System Merkel ausgelöscht werden. Vielleicht ist das die letzte Chance zwischen Diktatur und demokratischem Rechtsstaat zu entscheiden: Steht auf!

In diesen Wochen erleben wir in Deutschland, Österreich und vielen anderen Ländern West-Europas wieder einmal, dass die Polizei zunehmend zwischen die Fronten gerät: Friedliche...

2019 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass die deutschen Staatsanwaltschaften keine internationalen Haftbefehle mehr ausstellen dürfen, da diese gegenüber den Justizministern weisungsgebunden sind und eine politische Einflussnahme nicht ausgeschlossen werden kann (Große Kammer des EuGH, Urteil vom 27.05.2019, Az. C-508/18). Nunmehr legt die Bundesjustizministerin Lamprecht (SPD) Gesetzespläne vor, wonach das Weisungsrecht im Bereich der europäischen Zusammenarbeit beschränkt werden soll. Demgegenüber will der Richterbund das Weisungsrecht generell kippen. Ein Kommentar von Christian Wirth

(David Berger) Zum 76. Mal jährt sich heute der Bombenangriff auf Würzburg im Jahr 1945. Der Krieg war für die Deutschen längst verloren, als britische Bomber eine der schönsten Städte Deutschlands am 16. März 1945 innerhalb von 20 Minuten in ein Trümmerfeld verwandelten. Für die Überlebenden ein Trauma, das auch noch mich als Nachgeborenen zutiefst prägte.

Trotz eines Verbots der "Querdenken"-Demo haben sich in Dresden Hunderte an Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren, auf die Straße begeben. Dabei kommt es zu heftigen brachialen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Bürgern

Bei der Polizei des Landes Brandenburg sind derzeit 131 ehemalige hauptamtliche und 201 ehemalige inoffizielle Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR beschäftigt. So die Antwort der Landesregierung Brandenburg auf eine Kleine Anfrage der AfD.

Das Jahr 2020 steht für den Beginn einer völlig neuen Zeitrechnung. Die weltweit ausgerufene Corona-Pandemie hat drastischen Maßnahmen den Weg geebnet, die man noch...

So wie beim 'Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht es bei der Novelle des Urheberrechts schlicht darum, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken. Das neue Urheberrecht lässt sich ohne Uploadfiltr praktisch nicht umsetzen. Ein Kurzkommentar von Prof. Alexander Dilger

(David Berger) Unter rechtsstaatlichem Aspekt war der gestrige Impfgipfel eine Katastrophe: Nicht nur dass dem Datenschutz die Schuld für den schleppenden Impfstart in Deutschland gegeben wurde. Merkel faselte angesichts des forschen Entzugs wichtiger Grundrechte im Zusammenhang ihrer Corona-Maßnahmen auch von "neuen Rechten", die die Bürger erst bekommen, wenn sie geimpft sind.

(David Berger) Er habe Angst um unsere Grundrechte und sei tief besorgt, dass in der Corona-Krise die Grundrechte "kleingemacht oder bisweilen beiseitegeschoben werden". Dabei seien sie "das Schönste und Beste und Wichtigste", das wir hätten. So Heribert Prantl.

An dieser Stelle finden Sie nahezu wöchentlich die aktuelle Kolumne von Ramin Peymani. Heute erlauben wir uns auf sein vor wenigen Tagen erschienenes neues...