Freitag, 20. September 2024

Kampf gegen rechts - Suchergebnisse

Wenn Sie mit dem Ergebnis nicht zufrieden sind, suchen Sie bitte erneut

„Täter in Uniform“: Die Grüne Jugend sagt dem Rechtsstaat den Kampf an

Es ist nicht bloß eine Flause Spätpubertierender, wenn die Grüne Jugend mit der Zurückdrängung der Strafverfolgung „eine freiere Gesellschaft“ zu errichten hofft. Wer Täter vor dem Zugriff des Rechtsstaats schützen will, verlässt den Boden unseres Grundgesetzes. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani

Stuttgart: SPD-Stegner fordert, Rechtstendenzen und Rassismus bei der Polizei zu bekämpfen

(David Berger) Angesichts des Partyszene-Events von Stuttgart fordert SPD-Mann Ralf Stegner unbedingt an dem "Antfa"-Konzept fest halten, vorhandene strukturelle Missstände bei Rechtstendenzen oder Rassismus bei der Polizei zu bekämpfen. 

Dumm oder „rechtsextrem“: Diffamierung der Demonstranten gegen die Lockdown-Maßnahmen

Entweder dumm oder „rechtsextrem“ oder beides: Pauschal werden Demonstranten gegen die Lockdown-Maßnahmen diffamiert. Der aggressive Ton von Politik und Medien lässt sich als Angst deuten. Ein Gastbeitrag von Erik Lommatzsch

Integrationsbeauftrage: Angst vor „Rechts“ mit falschen Zahlen geschürt

Als Leserbrief des Monats veröffentlichen wir hier einen kurzen Text, der detailliert und mit Links aufzeigt, wie bewusst falsch bzw. irreführend und von ihrem "Kampf gegen Rechts" blind geworden manche Politiker Zahlen missbrauchen, um die Bevölkerung gegen ihre demokratisch gewählten politischen Gegner aufzuhetzen. Ein ganz übles Spiel, bei dem die Medien fast immer mitspielen. Diesmal: So auch Annette Widmann-Maut

Kubitschek & Co. im Kampf gegen das „jüdische Herrenvolk“

Im gestrigen Artikel habe ich dargelegt, dass sich in der „Zionismuskritik“ der Sezession in Bezug auf Israel gängige antizionistische Weltbilder der Linken widerspiegeln. Vom...

Der Ruf des Muezzin – ein Schlachtruf zum Kampf für den Islam

Im Schatten der Debatten um den richtigen Umgang mit Covid-19 werden manche aufs Eis gelegte Fragen neu angeschoben. Abtreibungs- und Euthanasie-Befürworter glauben, aus der...

BKA zu Hanau: Rechtsextreme Gesinnung war nicht entscheidendes Motiv des Täters

Ganz gezielt wurde die furchtbare Tat des "Irren" von Hanau von interessierten politischen Kräften für ihren "Kampf gegen Rechts" instrumentalisiert. Nun liegt der Abschlussbericht des Bundeskriminalamtes vor, der zeigt: Medien und Politiker haben die Bürger erneut getäuscht. Jetzt bietet ihnen die Corona-Krise eine Chance ihr perfides Treiben unter den Teppich zu kehren. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani

Rechtsstaatliche und marktwirtschaftliche Ordnung gelten auch in der Corona-Krise

(David Berger) Der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen und AfD-Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf warnen davor, dass die Corona-Krise dafür missbraucht wird, unsere marktwirtschaftliche Ordnung und den Rechtsstaat auszuhebeln.

Ohne Kompass, ohne Wertegerüst: Zur gegenwärtigen Lage der CDU

Freiheit und Subsidiarität war früher, Verbeugung vor dem Zeitgeist ist heute. Die CDU hat – wie nahezu alle Parteien – über viele Jahre hinweg ihre innere Struktur sowie ihr äußeres Erscheinungsbild geändert. Bei der CDU geschah (und geschieht) dies aber so radikal und fundamental, daß die Partei im Vergleich zu ihrem Erscheinungs- und Meinungsbild in den ersten Jahrzehnten ihres Bestehens nicht mehr wiederzuerkennen ist. Ein Gastbeotrag von Peter Helmes

Frankreich: Macron verspricht ein hartes Durchgreifen gegen den politischen Islam

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat neue Maßnahmen zur Bekämpfung des politischen Islam in Frankreich angekündigt. Die Änderungen würden die Rolle, die ausländische Regierungen in Frankreich bei der Ausbildung von Imamen, der Finanzierung von Moscheen und der Erziehung von Kindern spielen, einschränken. Ein Gastbeitrag von Sören Kern

Niederlande: Der Schauprozess gegen Geert Wilders geht weiter

Neu veröffentlichte Dokumente zeigen, dass hochrangige Mitglieder der niederländischen Regierung — darunter der Premierminister und zwei ehemalige Justizminister — politischen Druck auf die Staatsanwaltschaft ausgeübt haben, um Geert Wilders, den Vorsitzenden der Partei für die Freiheit (Partij voor de Vrijheid, PVV), wegen Hassrede für seine Äußerungen über den Islam und marokkanische Einwanderer anzuklagen.

Bundesregierung: Antisemitismus mit Einschränkung der Meinungsfreiheit bekämpfen

Die deutsche Regierung hat kürzlich angekündigt, dass sie gegen die Redefreiheit hart durchgreifen wird. Justizministerin Christine Lambrecht behauptete, dass die deutsche Regierung "Rechtsextremismus und Antisemitismus mit allen Mitteln, die der Rechtsstaat ermöglicht, bekämpft". Die Regierung legte ein Maßnahmenpaket vor, das unter anderem die Redefreiheit einschränken soll. Ein Gastbeitrag von Judith Bergmann.