Kampf gegen rechts - Suchergebnisse

(David Berger) Kurz bevor das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Zensurgesetz heute den Bundestag passieren konnte, hat die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag gestern im Schnellverfahren die Beschlussfassung des Gesetzes gestoppt. Dieses sah eine extreme Einschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor.

(David Berger) Bei der "Tafel" Schwerin gibt es regelrechte Kämpfe um die Essenskarten. Die "Sieger" sind meist die jungen Männer mit Migrationshintergrund. Für deutsche Bedürftige bleiben oft nur Reste.

In der heutigen Debatte um das Versagen der Medien ist es legitim, auch das "Pekuniäre" bei den Öffentlich-Rechtlichen zu hinterfragen. Sind die ARD-Gehälter wirklich so attraktiv, wie behauptet wird? Ein Beitrag von Dr. Viktor Heese

(David Berger) Der CDU-Mann Sternberg" setzt auf mehr islamischen Religionsunterricht an staatlichen Schulen und Lehrstühle für islamische Theologie sowie eine vermehrte Ausbildung von Islamlehrern und Imamen. Wichtigster Bündnisparter soll dabei Ditib sein. Die von der staatlichen Religionsbehörde Erdogans abhängige Vereinigung, die jüngst wegen Spitzelvorwürfen gegen einzelne Imame in die Schlagzeilen geriet, sei ein "Garant für verlässliche rechtsstaatliche Zusammenarbeit mit den Muslimen".

Die kaputtgesparte Bundeswehr ist schon lange das Stiefkind der Politik. Der Generalverdacht gegen die Soldaten, die mit Einsatz von Leib und Leben dienen, setzt dem Ganzen die (von der Leyen-)Krone auf. Ein Gastbeitrag von Adam Elnakhal

(Peter Helmes) Noch vor einigen Wochen hat SPD-Frau Kraft sehr laut – auf einer Großkundgebung – getönt, „Weltoffenheit“ sei „eine Grundlage des Wirtschaftsstandorts NRW“. Hört sich dolle an, hält aber der Praxisprüfung nicht stand (s. u.) – es sei denn, für sie sei „weltoffen“, wer nur „links“ offen ist. Damit würde sie zwar zwei Drittel der Bürger ausgrenzen, aber es würde zu ihrer verblendeten Ideologie passen. Denn siehe da: Die Kraft träumt nämlich auch von einem „Netzkodex NRW“ (und verkündete dies auf dem „Medienforum NRW“), mit dem das Internet erstmals innerdeutsche Landesgrenzen bekommen soll, auf Deutsch und in Klartext also: Jeder darf das Leben und die Politik nur noch durch die rosarote Brille betrachten, beschreiben oder kommentieren. Abweichungen von dieser Linie werden nicht geduldet. Dies gelte, meint Kraft, in besonderem Maße natürlich auch fürs Internet.

(Frank Jordan) So barbarisch es tönt: Sie oder wir wird es heißen. Oder anders ausgedrückt: Es ist nicht der Islam, das Fremde und teilweise Feindliche, das mich persönlich umtreibt: Es ist unsere eigene Schwäche und die Schwäche unserer Jungen, zu der wir sie verdammen

(Hanno Vollenweider) Die Generation, zu der auch Du und ich gehören, lässt sich ihre Meinung eher von „TV-Stars“ wie Dir diktieren, als sich selbst selbstständig eine Meinung zu bilden. Es sind Menschen wie Du, Klaas Heufer-Umlauf, der SPD-Wahlkämpfer von 2013, der Du offen für Peer Steinbrück geworben oder Dich bei der Europawahl 2014 für den damals wie heute überzeugten Eurokraten und jetzigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz ausgesprochen hast.

(Kai Knut Werner) Seit Tagen überschlagen sich die Medien mit dem Thema Bundeswehr und Ursula von der Leyen. Der Anlass: Ein Bundeswehrsoldat gab sich als syrischer Flüchtling aus und die Behörden, die für Flüchtlinge zuständig sind, versagten auf kompletter Linie. Damit das für den braven und naiven Bürger nicht zu unfassbar wird, bekommt er von den Medien fast den Status eines vorbildlichen Flüchtlings.

(Peter Helmes) Die alten freiheitlichen Ideale wie Meinungsfreiheit, Gerechtigkeit und Pluralismus spielen in den Medien kaum noch eine Rolle. Der „Mainstream“ herrscht in allen Bereichen des öffentlichen, und damit auch des medialen Lebens – den Grünen sei Dank! Die Leser haben es bemerkt und laufen in Massen davon

Die einzige Lösung für Syrien ist ein neuer Präsident, doch die syrische Verfassung verlangt, dass der Präsident ein Muslim ist. Deshalb liegt meiner Ansicht nach der beste Ausweg in Verhandlungen zwischen Putin und Trump über Zusätze zur syrischen Verfassung, die jedem Bürger Syriens, unabhängig von seinem Glauben, erlauben sollten, Präsident zu werden. Umso mehr, als dass dieses Land historisch den Christen gehörte. Dies würde eine Aufstellung von zwei Kandidaten ermöglichen, unter ihnen einen Christen. Das Volk bekommt die Wahl und Assad wird keine Angst vor einem Rücktritt haben.

(Marcus Franz) Die EU wird sich tiefgreifend verändern müssen. Das ist allen politisch Verantwortlichen und natürlich allen Kritikern völlig klar. Wie aber soll Europa...