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Pegida und Kritiker der „Kopftuchanwältin“ von Facebook gesperrt

Letzten Sonntag erst hatte Justizminister Maas mehr Löschungen und Sperrungen bei Facebook gefordert – verbunden mit der Drohung anderweitig die Europäische Kommission einzuschalten. Brief und Drohung haben anscheinend gewirkt.Wenige Stunden nach dem Massaker von Würzburg wurden wie Facebook-Seiten der Organisation Pegida, die die Migrationspolitik der Bundesregierung hart kritisiert, von Facebook gesperrt.

Der Unersättliche: Justizminister Maas will noch strengere Kontrollen durch Facebook & Co

(David Berger) In dem Brief an die Facebook-Cheflobbyisten in Berlin und London wirft Maas diesen vor, nicht weit genug zu gehen: „Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt aber bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben … Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht“, zitiert SPON aus dem Schreiben.

Journalistenorganisation „Netzwerk Recherche“: Facebook ist der „Informationsblockierer des Jahres“

Die Journalistenorganisation „Netzwerk Recherche“ hat ihre Negativauszeichnung „Verschlossene Auster“, einen traditionellen Preis für den „Informationsblockierer des Jahres“, in diesem Jahr dem sozialen Netzwerk Facebook zuerkannt. Grund sei der intransparente Umgang des Netzwerks mit „Hasskommentaren“. Man kann davon ausgehen, dass die Ohrfeige des Journalistennetzwerks indirekt auch der von Heiko Maas eingesetzten Zensurkommission und ihrem Agieren gilt.

Cyper Dschihad: Facebook löscht arabischsprachige Atheistenseiten

(David Berger) „Cyper Dschihadisten“ ist die virtuelle Existenz von „Ungläubigen“ ein Dorn im Auge und Facebook lässt sich immer öfter von Islamisten instrumentalisieren. Jetzt hat das so ganz und gar nicht soziale Netzwerk zum Rundumschlag gegen atheistische Facebookseiten in arabischer Sprache ausgeholt

Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein – „Pinocchio“ bleibt zulässige Kritik an Kanzler

Ein Facebook-Kommentar über Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sorgt für juristische Aufregung – endet aber ohne Folgen für den Verfasser. Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat ein...

Afghanischer Messerangriff am Würzburger Hauptbahnhof

(David Berger) Am Montagmorgen ist es am Hauptbahnhof in Würzburg zu einem Messerangriff gekommen. Ein 35-jähriger Afghane griff dort mehrere Personen an und sorgte...

Ramadan-Beleuchtung in Frankfurt a. M.: Koran wichtiger als Grundgesetz

(David Berger) Frankfurt schaltet heute wieder seine Ramadan-Beleuchtung an. Und verkauft sie uns als Zeichen für Vielfalt und Zusammenhalt. In Wirklichkeit handelt es sich...

Der Rechtsstaat als Bühne: Die Verteidigung im Koordinatensystem der Anklage

In der WELT vom 11. Februar 2026 mimt WELT-Autor Frédéric Schwilden den Verteidiger der AfD in dem in Hamburg zur Inszenierung anstehenden “Prozeß gegen...

WDR-Zwischenfall: Mann hält Plakat in Kamera mit „Zwangsgebühren abschaffen“

Im Rheinland hat heute der Straßenkarneval begonnen. Da gehören Live-Schalten des WDR ins närrische Köln zum Pflichtprogramm. Unliebsame Bilder kann man da nicht immer...
Laut Urteil des Verfassungsgerichtes muss es jedes Jahr wärmer werden ...

Der Winter ist verfassungsfeindlich

Ursprünglich nur ein Facebook-Meme von mir, über das ich dann allerdings anfing, zu reflektieren.Zunächst zur rechtlichen Situation: So weit, so gut, ein Artikel der Sinn...

Großer Erfolg der Berliner CDU: U-Bahnhaltestelle heißt jetzt „Regenbogen-Kiez“

(David Berger) Seit Jahren setzt sich der CDU-Bundestagspolitiker Jan-Marco Luczak dafür ein, dass die U-Bahnhaltestelle Nollendorfplatz in Berlin den Ehrentitel "Regenbogenkiez" als Zusatz bekommt....

Drohbrief mit weißem Pulver: AfD-Politikerin in Quarantäne

(David Berger) In Bad Salzuflen hat ein verdächtiger Brief an die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht einen Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr ausgelöst. Reinknecht hatte das...