Journalistenorganisation „Netzwerk Recherche“: Facebook ist der „Informationsblockierer des Jahres“

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Die Journalistenorganisation „Netzwerk Recherche“   hat ihre Negativauszeichnung „Verschlossene Auster“,  einen traditionellen Preis für den „Informationsblockierer des Jahres“, in diesem Jahr dem sozialen Netzwerk Facebook zuerkannt. Grund sei der intransparente Umgang des Netzwerks mit „Hasskommentaren“. Negativpreisträger waren bisher u.a. die Deutsche Bischofskonferenz, Wladimir Putin, Aldi, Ex-Bahnchef Mehdorn und Otto Schily.

Hetze und Hasskommentar stehen jetzt schon ganz oben auf der Liste mit den passendsten und daher wohl kaum erfolgreichen Kandidaten für das Unwort des Jahres. Das Netzwerk Recherche schreibt in seiner Begründung:

„Dass Menschen Facebook für solche Botschaften missbrauchen, liegt nicht in der Verantwortung des Unternehmens. Wie die Firma dagegen vorgeht allerdings schon … Es war und ist nicht erkennbar, wann, ob und nach welchen Kriterien Löschungen vorgenommen werden.“

Sowohl Nachfragen von Privatpersonen als auch Nachforschungen von Journalisten laufen generell  ins Leere. Auch die Einladung des „Netzwerks Recherche“, den Preis entgegen zu nehmen und die Chance zu einer Gegenrede zu nutzen, lehnte Facebook nach Angaben des Preisverleihers ab. Facebook-Pressesprecherin Tina Kulow erwiderte nur, Facebook sei  „permanent offen und transparent“.

Inwiefern die von Bundesjustizminister Heiko Maas als Facebookzensurbehörde eingesetzte, von Ex-Stasi-Mitarbeiterin Aneta Kahane geleitete Amadeu-Antonio-Stiftung an dieser Intransparenz teilhat, erwähnt das Netzwerk nicht. Man kann aber davon ausgehen, dass die Ohrfeige des Journalistennetzwerks indirekt auch der Zensurkommission und ihrem Agieren gilt.

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© David.Monniaux [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html), CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/) or CC BY-SA 2.0 fr (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/fr/deed.en)], via Wikimedia Commons

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Facebook kann sich auch nicht wirklich auf seinen Status als Privatunternehmen zurückziehen, da es quasi eine Monopolstellung besitzt

Peter Ofenbäck
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Peter Ofenbäck

Facebook sollte selbst gar nichts machen. Es muss lediglich der Staatsanwaltschaft (auch nicht Journalisten oder sonstigen Dritten) die Daten des Users geben, gegen den ermittelt wird. Es ist Sache der Staatsgewalt, Gesetzesbrüche zu verfolgen. Nach einem richterlichen Entscheid hat Facebook ggf. die Hasskommentare zu entfernen oder den Useraccount zu löschen.