
Der sachsen-anhaltische Landtag könnte bereits am 8. Dezember über den künftigen Ministerpräsidenten abstimmen. AfD-Kandidat Ulrich Siegmund könnte sich damit eine Woche früher als bisher vorgesehen zur Wahl stellen.
Wie die Mitteldeutsche Zeitung zuerst berichtete, erwägt die AfD für den 8. Dezember eine Sondersitzung des Landtags. Bislang war die Wahl für den 15. Dezember vorgesehen. Eine Entscheidung über den Termin wird Anfang kommender Woche erwartet. Ein AfD-Funktionär begründete den möglichen Vorstoß gegenüber der Zeitung damit, dass Minister und Staatssekretäre im Erfolgsfall früher ernannt werden könnten.
Die AfD wurde bei der Landtagswahl am 6. September stärkste Kraft und stellt 39 der 83 Abgeordneten. Für die erforderliche absolute Mehrheit in den ersten beiden Wahlgängen braucht Siegmund 42 Stimmen. Die CDU-Fraktion hat beschlossen, bei der Abstimmung den Saal zu verlassen. Das BSW, das fünf Abgeordnete stellt, kündigte an, sich zu enthalten. Als Gegenkandidatin will die Linken-Fraktionsvorsitzende Eva von Angern antreten.
Parallel sprechen AfD und BSW über eine mögliche inhaltliche Zusammenarbeit unter einer AfD-geführten Minderheitsregierung. Eine Koalition mit der AfD schließt das BSW aus. Ob Siegmund die drei zusätzlichen Stimmen für eine Wahl im ersten Durchgang bekommt, ist offen.
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