Koalition vor dem Aus? Merz droht SPD-Ministern mit Rauswurf!

In der schwarz-roten Bundesregierung scheint es hinter den Kulissen gewaltig zu rumoren. Wie NIUS exklusiv berichtet, hat Bundeskanzler Friedrich Merz in vertraulicher Runde erstmals offen damit gedroht, die SPD-Minister aus der Regierung zu werfen und notfalls mit einer Minderheitsregierung weiterzumachen.

Nach Informationen von NIUS soll Merz bei einem Treffen der sogenannten „25er-Gruppe“, der 2025 neu in den Bundestag eingezogenen Unionsabgeordneten, ungewöhnlich deutliche Worte gefunden haben. Zwar strebe er eine Minderheitsregierung nicht an. Sollten sich die Sozialdemokraten jedoch weiterhin nicht an getroffene Absprachen halten, würde er auch vor der Entlassung der SPD-Minister nicht zurückschrecken. Die frei werdenden Ministerposten würde er dann kurzerhand mit eigenen Leuten besetzen, soll Merz erklärt haben. Mehrere Teilnehmer der vertraulichen Runde bestätigten die Äußerungen gegenüber NIUS.

Hintergrund sind die zunehmenden Spannungen zwischen Union und SPD über die geplanten Reformen. Insbesondere in der Rentenpolitik zeichnet sich erheblicher Widerstand der Sozialdemokraten ab. In der CDU wird offenbar bereits intensiv über das Szenario einer Minderheitsregierung diskutiert. Politisch wäre ein solcher Schritt ein Paukenschlag: Merz könnte zwar die SPD-Minister entlassen lassen, wäre anschließend aber bei jedem wichtigen Gesetz auf wechselnde Mehrheiten im Bundestag angewiesen. Die bisher kategorisch ausgeschlossene Zusammenarbeit mit der AfD könnte damit erneut zum Streitpunkt werden.

Ob Merz seine Drohung tatsächlich wahr machen würde oder damit vor allem Druck auf den Koalitionspartner ausüben will, bleibt – zumal er der Kanzler der gebrochenen Versprechen ist – offen. Fest steht: Die von NIUS enthüllten Äußerungen zeigen, wie angespannt das Verhältnis zwischen den Regierungsparteien inzwischen ist.