Trump plant „Regimewechsel“ in Kuba – was bisher bekannt ist

(David Berger) Die Regierung von US-Präsident Donald Trump setzt Berichten zufolge alles daran, das kommunistische Regime in Kuba bis Ende dieses Jahres zu stürzen. Nach Informationen des Wall Street Journal und anderer internationaler Medien sehen führende US-Politiker eine historische Chance, die seit mehr als sechs Jahrzehnten bestehende Regierung in Havanna zu beenden – angesichts einer tiefen Wirtschaftskrise und des Verlusts eines wichtigen Verbündeten.

Hintergrund ist der jüngste Machtwechsel in Venezuela, wo die US-Streitkräfte den langjährigen Präsidenten Nicolás Maduro gestürzt haben. Die Trump-Administration will nach eigenen Angaben nun ähnliche Taktiken nutzen, um auch in Kuba einen politischen Wandel herbeizuführen. Dazu gehört das gezielte Suchen nach Insidern innerhalb der kubanischen Führung, die bereit sein könnten, in Verhandlungen einzutreten oder einen Machtübergang zu vereinbaren.

Trump selbst hat mehrfach öffentlich Druck ausgeübt und die kubanische Führung gewarnt, „einen Deal zu machen, bevor es zu spät ist“, während er gleichzeitig betonte, dass keine venezolanischen Öl- oder Geldlieferungen mehr nach Kuba fließen würden. Dies untergrabe nach Ansicht Washingtons die ohnehin fragile Wirtschaft der Insel zusätzlich.

Wirtschaftliche und politische Lage in Kuba

Das kommunistische Kuba kämpft seit Monaten mit massiven Wirtschaftsproblemen, die durch den Verlust der venezolanischen Unterstützung und langjährige Isolation verschärft wurden. Engpässe bei Grundversorgung, Strom, Medikamenten und Lebensmitteln prägen den Alltag vieler Kubaner. US-Beamte sehen darin eine beispiellose Schwäche des kommunistischen Systems, das seit der Revolution 1959 unter der Führung von Raúl Castro und heute Präsident Miguel Díaz-Canel steht.

Allerdings gibt es auch Skepsis unter Experten, ob ein kompletter Regimewechsel kurzfristig realistisch ist. Kuba verfügt nach wie vor über ein eng kontrolliertes totalitäres politisches System ohne starke Oppositionsparteien oder weite Teile der Zivilgesellschaft, die einen schnellen Wandel erleichtern könnten. Zudem hat die kubanische Führung wiederholt erklärt, sie werde nicht kapitulieren und den Fortbestand ihrer Regierung verteidigen.

Mehr Freiheit, bessere Lebensbedingungen, reale Zukunftsperspektiven

Die US-Strategie umfasst nach Medienberichten derzeit keine offizielle Militärinvasion, sondern vielmehr eine Kombination aus wirtschaftlichem Druck, diplomatischer Isolation und geheimen Verhandlungen mit potenziellen Verbündeten in Kuba. Trump-Berater und Verbündete wie Außenminister Marco Rubio gelten als treibende Kräfte hinter diesem Kurs.

Ein Eingriff der USA, der die kommunistischen Diktatoren entfernt, wäre ein enormer Gewinn nicht nur unter wirtschaftlichem Aspekt, sondern vor allem auch für die von dem Regime mit Füßen getretenen Menschenrechte: die Widerherstellung von Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit, das Ende willkürlicher Verhaftungen politischer Gegner, die Freilassung politischer Gefangener. All das mit einen enormen psychologischen Effekt: Die Ersetzung der Parteitreue und Korruption durch Rechtsstaatlichkeit und die Einrichtung unabhängiger Gerichte sowie das recht auf Privateigentum würde die alltägliche Angst der Kubaner reduzieren und eine echte politische Teilhabe bzw. das Wiederentstehung einer Zivilgesellschaft ermöglichen.

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