Sonntag, 4. Dezember 2022

Nein zur Impfpflicht: Vom Verfassungsschutz überwachte AfD rettet Verfassung und Freiheit

(David Berger) Mit den Plänen zur Einführung einer Impfpflicht war der Bundestag kurz davor einen schweren Verfassungsbruch und Verstoß gegen die Menschenrechte bzw. den „Nürnberger Kodex“ zu begehen. Dass dies nun vorerst scheiterte, ist den mutigen Menschen zu verdanken, die seit Monaten gegen die Pläne von Lauterbach, Dahmen und Co protestierten. Und einer Partei, die vom Verfassungsschutz überwacht wird, aber die Verfassung in diesem Fall rettete.

„Erstaunlich über wie wenig man sich bereits tierisch freut“ – so meine Kurznachricht an einen Freund, mit dem ich mich gestern Nachmittag kurz nach Bekanntgabe des Scheiterns der Impfpflichtpläne ausgetauscht habe.

Psychologisch ist diese Freude jedoch gut verständlich, ebenso wie der Jubel der AfD-Fraktion als das Ergebnis der ersten Abstimmung bekannt gegeben wurde. Dass diese offensichtliche Begeisterung über die Rettung unserer Grundrechte, unserer Verfassung und unserer Freiheit und Selbstbestimmung vor einem immer übergriffiger werdenden, totalitäre Züge tragenden Corona-System à la Lauterbach, Dahmen & Co, eine Rüge der Bundestagsvorsitzenden erhielt, ist bezeichnend.

War der Dame komplett entgangen, dass hier von der Bundestagsmehrheit ein klares Nein zu einem nie dagewesenen Tabubruch ausgesprochen wurde, das jeden aufrechten Demokraten und Menschenrechts-Aktivisten nicht ohne diesen Freudenausbruch lassen konnte?

Wie konnten es solche perfiden Pläne überhaupt bis in den Bundestag schaffen?

Neben dieser offensichtlich kompletten Blindheit für die Werte unserer Demokratie in dieser Situation bleibt zudem immer der Makel auf dieser Republik haften, dass es solche perfiden Ideen überhaupt bis in den Bundestag geschafft haben. Es bleibt die Schande, dass es immerhin von 683 abgegeben Stimmen 296 für die Impfpflicht ab 60 (bei neun Enthaltungen) gab. Zumal alle im Bundestag vertretenen Parteien vor der Bundestagswahl den Bürgern versprochen hatten, es werde keine Impfpflicht geben und jede Diskussion darüber seien bösartige Fake-News. Für diese 296 Bundestagsabgeordneten gilt: Merkt Euch ihre Namen!

Bei aller Freude darüber, dass das Recht auf körperliche Selbstbestimmung gesiegt hat, stehen wir dank dem immer wirrer auftretenden Bundesgesundheitsminister Lauterbach vor einer immensen Veruntreuung von Steuergeldern durch seine millionenfach über-bestellten Impfdosen, die er nun kaum mehr loswerden dürfte, zumal die Meldungen zu schweren bis schwersten Impfnebenwirkungen derzeit sprunghaft zunehmen.

Hinzukommt, dass nach wie vor die einrichtungsbezogene Impfpflicht für medizinische und Pflegeberufe gilt, gestern in Kraft trat. Hier ist dringender Handlungsbedarf angesagt, zumal sich der Pflegenotstand durch dieses Gesetz extrem zu verschärften droht. Und das nicht wegen Corona, sondern wegen des katastrophal fahrlässigen und komplett unangemessenen Umgangs mit der verhältnismäßig harmlosen Erkrankung.

Die Täter müssen vor Gericht!

All das, was in den letzten zwei Jahren in Sachen Corona in der Politik, der Medizin und Pharmaindustrie geschehen ist, bedarf einer zügigen Aufklärung, den Geschädigten muss dringend Gerechtigkeit widerfahren, indem sich die Täter sowohl aus dem System Merkel als auch der neuen Chaosregierung vor Gericht verantworten müssen.

Fakt ist aber auch, dass die heutigen Entscheidungen eine schwere Niederlage für die Mainstreammedien darstellen: Seit Monaten haben sie – unter Auslassung wesentlicher journalistischer Kriterien, aber im Stil billiger Propaganda – Stimmung für die Impfpflicht und gegen die immer zahlreicher werdenden freiheitlichen Bürgerbewegungen in ganz Deutschland, gegen Spaziergänger und unermüdlichen Internet-Aktivisten sowie impfpflichtkritische Blogger gemacht, sie als „Coronaleugner“, „Reichsbürger“, „Nazis“ lächerlich und den Begriff „Querdenker“ zum Schimpfwort avancieren lassen.

Ausgerechnet die AfD schützt die Verfassung vor ihren Feinden

Ohne diese von den Mainstreammedien und Politikern der Altparteien beschimpften, mutigen Menschen, teilweise von der Polizei brutal niedergeknüppelt, ohne deren Zivilcourage und ohne die seit Jahren von Mainstreammedien und Politiker der Altparteien als faschistisch und rechtsextrem beschimpfte AfD im Bundestag hätte es heute eine Mehrheit zu der verfassungswidrigen Impfpflicht gegeben. Und damit einen Tabubruch, dessen Folgen in seiner ganzen Dimension kaum zu überschätzen sind.

Ausgerechnet also die Partei, die vom derzeitigen Verfassungsschutz beobachtet wird, hat hier unsere Verfassung vor deren Feinden gerettet.

Ausgerechnet die Partei, die man immer wieder als freiheitsfeindlich beschimpft hat, hat sich heute als wichtigste liberale Kraft gezeigt, ohne die der Staat uns – nach dem willkürlichen Entzug fundamentaler Freiheitsrechte („Privilegien) in den verschiedenen Lockdowns – auch noch das Recht auf körperliche Unversehrtheit gestohlen hätte.

Ausgerechnet jene Partei, die als „rechtsextrem“ verunglimpft wird, hat unser Land vor einer groben Verletzung des aus den Erfahrungen während der Zeit des Nationalsozialismus im Namen der medizinischen Forschung begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit entstandenen „Nürnberger Kodex“ bewahrt:

Sapere aude!

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David Berger
David Bergerhttps://philosophia-perennis.com/
David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch "Der heilige Schein". Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Gay-Magazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European).

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