Fall für Verfassungsschutz: „taz“ weist linksextremistische Bestrebungen auf

Eine von extremen Hass auf die Polizei geprägte Kolumne der taz-Autor(in) Hengameh Yaghoobifarah hat für Aufregung gesorgt und dann dazu geführt, dass viele, die die Zeitung kaum kennen, feststellen mussten, dass die ganze Zeitung geradezu ein Paradebeispiel für einen sich in gedruckter Form darbietenden vielfältigen Hass ist. Und so gleichsam als Manifest des Lebensgefühls des linksgrünen Berlin gelten kann. Wie sehr Hass, Drohungen und Mobbing aus dieser Ecke bereits die Oberhand im System Merkel gewonnen haben, zeigten die Reaktionen der meisten Politiker, Medien, Journalistenverbände usw. Jetzt macht die WerteUnion noch einmal einen eigenen Anlauf, indem sie den derzeitigem Chef des Verfassungsschutzes auffordert, das Blatt unter Beobachtung zu stellen. Wir dokumentieren den Text:

Sehr geehrter Herr Haldenwang,

als Hüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung kommt dem Verfassungsschutz die Aufgabe zu, extremistische Bestrebungen frühzeitig zu erkennen, zu beobachten und unter gebotenen Umständen rechtsstaatliche Maßnahmen einzuleiten.

In Ihrer Erklärung zur Beobachtung des „Flügels“ innerhalb der AfD stellen Sie daher zu Recht fest: „Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln. Geistige Brandstifter schüren gezielt Feindbilder.“ [1]Linksextreme Publikationen leiten zur Gewalt auf der Straße an.

Mit großer Sorge beobachten wir, dass eine solche geistige Brandstiftung längst nicht nur im rechten, sondern auch im linken politischen Spektrum stattfindet. Während es zurecht einen breiten gesellschaftlichen Konsens gegen Rechtsextremismus gibt, tritt der Linksextremismus in der Öffentlichkeit immer wieder als Objekt einer gefährlichen Verharmlosung auf.

Und dies, obwohl Ihre Behörde explizit auf das hohe Gewaltpotential linksextremer Akteure hinweist: „Für die meisten nicht formell organisierten Linksextremisten und insbesondere für die Autonomen ist Gewalt beziehungsweise Militanz das zentrale Werkzeug in der politischen Auseinandersetzung. Dabei herrscht ein hohes Aggressionsniveau vor. Vor allem in der direkten Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und der Polizei ist bei autonomen Gewalttätern eine geringe Hemmschwelle festzustellen. Schwere Gesundheitsschädigungen und in Einzelfällen auch der mögliche Tod von Menschen werden dabei billigend in Kauf genommen.“ [2]

Diese Art von Gewalt entsteht mitnichten spontan, sondern wird durch Agitation und Propaganda in linken Medien gezielt heraufbeschworen. In diesem Zusammenhang tut sich in jüngerer Vergangenheit insbesondere die Zeitung„taz“ hervor, indem sie hetzerische und menschenverachtende Texte veröffentlicht. Die „taz“ transportiert linksextreme Hetze in die breite Öffentlichkeit.

Als WerteUnion sehen wir hierdurch den dringenden Anlass gegeben, dass sich Ihre Behörde näher mit der Publikation befasst. Im Folgenden finden Sie einige der Anhaltspunkte, die unsere Lesart untermauern:

• Polizeibeamte als Feindbild –In einem kürzlich veröffentlichten Text spricht sich „taz“-Autorin Hengameh Yaghoobifarah dafür aus, aus dem Dienst entlassene Polizisten auf eine Müllhalde zu schicken. Dort seien sie „wirklich nur von Abfall umgeben“. Weiter: „Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“ [3] „Ihresgleichen“ bezieht sich hier unschwer erkennbar auf das Wort „Abfall“. Yaghoobifarah spricht damit gerade den Menschen, die in Polizeiuniform für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen, das Menschsein ab. Die Gleichsetzung von Menschen mit „Abfall“ ist ein eklatanter Verstoß gegen die aus Art. 1 GG garantierte Menschenwürde. Da verbale Entmenschlichung stets eine Vorstufe zur extremistischen Gewalt ist, trägt dieser Text gezielt und bewusst zur Gewalt gegen Polizisten bei.
• Menschen deutscher Abstammung als Feindbild –Immer wieder hetzt die „taz“ auf verunglimpfende Weise gegen Menschen deutscher Abstammung. Yaghoobifarah bezeichnet sie pauschal als „Kartoffeln“ [4],unterstellt ihnen„ignorant, geschichtsverdrossen und besserwisserisch“ [5] zu sein, behauptet sie hätten „mehr Empathie für Hunde als für Menschen of Color“ [6] und insinuiert, dass Deutsche qua Herkunft Täter sind: „[…] Ursula und Renate sind die Wütenden. Die Opfer. Ist zwar irgendwie absurd, aber sie sind auch Almans, und Deutschland ist ein Meister in Täter-Opfer-Umkehr.“ [7] Analog zu den Ansichten des AfD-„Flügels“ verbreitet die „taz“ damit ein geschlossen völkisches Weltbild. „Die Deutschen“ (bzw. „Almans“ oder „Kartoffeln“) treten darin nicht als Gruppe aus einzigartigen und voneinander unterscheidbarenIndividuen auf, sondern als ethnisches Kollektiv mit deterministisch zugeschriebenen negativen Eigenschaften: Rassistisch, rückständig, dumm. Der „taz“-Autor Denis Yücel machte in einem Text aus dem Jahr 2011 nicht einmal vor der Andeutung der kollektiven Auslöschung von Menschen deutscher Abstammung halt: „Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.“ [8] In derselben Kolumne spielt Yücel zudem eine Auflösung des deutschen Nationalstaats durch und erwägt damit indirekt auch die Abschaffung des Grundgesetzes. [9] Derartige Äußerungen sind mit der garantierten individuellen Menschenwürde aus Art. 1 GG, dem Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG sowie dem Demokratieprinzip aus Art. 20 GG zutiefst unvereinbar.
• Solidarisierung mit Linksextremen und politischen Gewalttätern –Die „taz“ bietet gewaltorientierten und linksextremistischen Akteuren sowie deren Narrativen immer wieder eine Plattform. So zum Beispiel in einem Interview mit dem sogenannten „Roten Aufbau Hamburg“ [10] [11], der im Zuge der G20-Randale verstärkt in Erscheinung trat. Die Zeitungsolidarisierte sich außerdem mit der linksextremistischen Organisation „Rote Hilfe e.V.“ [12]. Ein Sprecher derlinksextremistischen Initiative „Ende Gelände“ darf im „taz“-Interview wie folgt zu Wort kommen: „Ich habe das Gefühl, dass die Klimabewegung, angeführt von Fridays for Future, an einem Scheideweg steht: Vertrauen wir weiter in den Politikprozess –oder sagen wir, dass dieses System keinen Klimaschutz liefern wird, und fangen an, massenhaft die Regeln des Systems zu brechen?“ [13] Die „taz“ spielt damit für die linksradikale bzw. autonome Szene eine ähnliche Rolle wie die als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte Zeitschrift „Compact“ für den AfD-„Flügel“. Sie bietet extremistischen Akteuren und Positionen–zumeist unkritisch oder sogar wohlwollend–eine Plattform, um solche in der Gesellschaft anschlussfähig zu machen. Die „taz“ erfüllt Kriterien für die Einstufung als linksextremistische Bestrebung.

Es ist sehr auffällig, dass die Redaktion und Herausgeberschaft der „taz“ derartige Texte immer wieder veröffentlicht und diese auch trotz großer Kontroversen auf ihrer Webseite stehen lässt. Hierin ist eine Strategie zu erkennen, die darauf abzielt, die Öffentlichkeit gegenüber linksextremer Hetze und Gewaltanstiftung zu desensibilisieren. Schritt für Schritt soll hierdurch das „Frühwarnsystem“ der Öffentlichkeit gegenüber Gewaltanstiftung aufgeweicht werden.Neben einer inhaltlichen bzw. qualitativen Verschärfung der Positionen ist auch eine quantitative Verfestigung der geistigen Brandstiftung bei der „taz“ festzustellen. Mit knapp 450.000 Druckexemplaren spielt die Zeitung eine nicht unwesentliche Rolle in der Medienöffentlichkeit unserer Bundesrepublik. Wir fordern Sie und Ihre Behörde deshalb auf, die entsprechenden Maßnahmen einzuleiten. An der stetig steigenden Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte –wie unlängst bei den Ausschreitungen in Stuttgart –hat die „taz“ einen ideologischen Anteil. Sie ist daher als linksextremistische Bestrebung einzustufen.

Gezeichnet durch die Vorstandsmitglieder der WerteUnion: Simone Baum, Steven Förster, Ingo Gondro, Udo Kellmann, Ulrich Link, Alexander Mitsch, Bernd Pfeiffer, Felix Schönherr, Angela Wanner

Quellen

[1]https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/presse/pm-20200312-bfv-stuft-afd-teilorganisation-der-fluegel-als-gesichert-rechtsextremistische-bestrebung-ein[2] https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-linksextremismus/was-ist-linksextremismus[3] https://taz.de/Abschaffung-der-Polizei/!5689584/[4] https://taz.de/Kolumne-Habibitus/!5453932/[5] Ebd.[6] https://taz.de/Rassismus-und-Tierschutz-in-Deutschland/!5606492/[7] https://taz.de/Kolumne-Habibitus/!5573170/[8] https://taz.de/Kolumne-Geburtenschwund/!5114887/[9] Ebd.[10] https://taz.de/Hamburger-Staatsfeinde/!5203632/[11] https://www.hamburg.de/innenbehoerde/linksextremismus/9069250/roter-aufbau-hamburg-g20/[12] https://taz.de/Kommentar-zum-Verbot-der-Roten-Hilfe/!5553639/