Ein Gastbeitrag von Frank Steinkron
Während der Badischen Revolution 1849 soll ein Lehrer vor einem preußischen Standgericht verzweifelt beteuert haben, er sei Pädagoge und nicht Demagoge. „Goge bleibt Goge“, bemerkte der preußische Offizier, der die Verhandlung führte, ungerührt. Und ließ den Angeklagten füsilieren.
Zu solch einer unglücklichen Verwechslung kann es heute nicht mehr kommen. Mehr denn je bewähren sich die Lehrenden deutscher Bildungsanstalten als Stützen von Staat und Gesellschaft. Besonders, wenn es gilt, die Jugend politisch zu sensibilisieren und ihr zu einem moralisch gefestigten Weltbild zu verhelfen.
RECHTES DEMOKRATIEDEFIZIT
Lehrerin: Nachdem wir in unserem Oberstufen-Workshop die Gefährdung der Demokratie durch rechten Populismus erarbeitet haben, können zum Abschluss noch einige Verständnisfragen gestellt werden.
Thomas: Was ist ein ideologischer Zirkelschluss?
Lehrerin: Wo hast du denn diesen Begriff her, Thomas? Das tauchte in unserer ganzen Debatte doch gar nicht auf.
Thomas: Der Vater von Lukas hat gesagt, den Linken würden bei der Ausgrenzung ihrer Gegner ideologische Zirkelschlüsse unterlaufen.
Lehrerin: Ich denke nicht, dass die Linken irgendwen ausgrenzen. In der Regel hört man das nur über die Rechten. Wer ist dieser Lukas denn?
Thomas: Der ist in der Parallelklasse.
Lehrerin: Und sein Vater?
Thomas: Schreibt gelegentlich auf der „Achse des Guten“.
Lehrerin: Was ist das?
Rayk: Nach Auskunft der Amadeu Antonio Stiftung eine ziemlich rechte Plattform, auf der Menschen diskriminiert werden.
Lehrerin: Da haben wir ja ein gutes Fallbeispiel für ein Demokratie-Defizit. Was meint ihr? Wie geht man mit solchen Leuten um? Sollte man ihnen den öffentlichen Raum überlassen? Oder geben wir zu verstehen, dass wir anders sind? Mit der klaren Ansage: Ihr gehört nicht zu uns, mit euch wollen wir nichts zu tun haben?
LINKE „ABGRENZUNG“ VERSUS RECHTE „AUSGRENZUNG“
Lennard: Ist das nicht auch Ausgrenzung?
Lehrerin: Ist es Ausgrenzung oder nicht eher Abgrenzung? Abgrenzung im Sinne von Haltung zeigen?
Nina: Aber sollte man nicht auch mit solchen Leuten reden? Und Sie selbst haben doch gesagt, Demokratie bedeute Dialog.
Rayk: Aber das sind ja keine Demokraten, sondern Faschisten. Mit denen redet man nicht.
Marcel: Faschisten, soso!
Rayk: Ja, es gibt sogar ein Gerichtsurteil, dass man sie so bezeichnen darf.
Marcel: Dass man das sagen darf, heißt aber nicht, dass es auch wirklich so ist, sondern nur, dass es durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist. Ein Gericht würde mir auch erlauben zu behaupten, dass zwei plus zwei fünf ist. Deshalb ist es aber noch lange nicht richtig.
Lehrerin: Es geht hier aber nicht um Zahlenspiele, sondern generell um die Frage, ob man mit Faschisten reden kann. Rayk, du engagierst dich seit zwei Jahren in der Schüler*Innen-Initiative ‚Kein Recht auf rechts’! Was sind deine Erfahrungen?
Rayk: Mit Rechten reden bringt nichts. Die lassen sich nicht überzeugen.
Nina: Kann man das so pauschal sagen?
Rayk: Ich kann natürlich nur aus eigener Erfahrung sprechen. Von mir jedenfalls hat sich noch keiner überzeugen lassen.
FASCHISMUS MIT FASCHISMUS BEKÄMPFEN?
Lehrerin: Blicken wir doch mal in die Geschichte. Heute Vormittag haben wir gelernt, dass die Weimarer Republik deshalb untergegangen ist, weil sie gegenüber den Faschisten viel zu tolerant war. Welche Konsequenzen lassen sich nun daraus ziehen?
Marcel: Mein Großvater hat mir erzählt, auch die Kommunisten hätten die Weimarer Republik bekämpft.
Lehrerin: Wer kann dazu etwas sagen?
Rayk: Die Kommunisten taten das nur, um den Faschisten zuvorzukommen.
Marcel: Um dann ihre eigene stalinistische Diktatur zu errichten!
Lehrerin: Wer hat denn die Diktatur 1933 wirklich errichtet?
Frank: Die Nazis.
Lehrerin: Und welche Lehren können wir daraus ziehen?
Rayk: Null Toleranz gegen rechts!
Thomas: Lukas’ Vater sagt, er sei ein liberal-konservativer Demokrat, dem es um Toleranz und Meinungsfreiheit gehe.
Lehrerin: Nun wissen wir aus der Geschichte, dass die Faschisten sich immer wieder mit einer bürgerlichen Fassade getarnt haben.
Lisa: Wie kann man dann erkennen, wer ein Faschist ist? Es ist ja keinem ins Gesicht geschrieben.
Lehrerin: Mal überlegen. Unterschiede erkennt man umso leichter, je größer sie sind. Was folgt daraus?
Frank: Man durchschaut Faschisten dann am besten, wenn man selber keiner ist.
Rayk: Also als Antifaschist.
Lisa: Und wer sind die Antifaschisten?
Rayk: Natürlich die, die am meisten gegen rechts sind.
Frank: Also die Linken?
Lisa: Ist dann jeder, der nicht links ist, ein Faschist?
Lehrerin: Wäre das nicht die logische Konsequenz?
Nina: Und was macht man als Antifaschist?
Lehrerin: Eine gute Frage, die ich gerne in die Runde zurückgebe. Was meinst du, Rayk?
Rayk: Die Antifa sagt, man bekämpft die Faschisten am besten mit ihren eigenen Mitteln.
Marcel: Echt jetzt? Faschismus mit Faschismus bekämpfen?
KEINE RECHT AUF FALSCHE MEINUNGEN
Lehrerin: Fangen wir mal ganz grundsätzlich an: Wenn euer Physiklehrer euch erzählt, der Klimawandel wäre nicht menschengemacht, obwohl 99 Prozent der Wissenschaftler das Gegenteil sagen, was dann?
Frank: Dann wäre er fachlich nicht geeignet.
Lehrerin: Und was hieße das in letzter Konsequenz?
Viola: Dass er seinen Beruf eigentlich gar nicht ausüben dürfte.
Lehrerin: Und wäre eine solche, rein sachlich begründete Konsequenz faschistisch?
Viola: Nein.
Lehrerin: Und was macht ihr, wenn ein Mitschüler auf Twitter behauptet, Flüchtlinge seien nicht integriert – und diese Menschen können sich nicht einmal dagegen wehren, weil sie gar nicht unsere Sprache sprechen?
Max: Man könnte seine Beiträge löschen.
Lehrerin: Und wenn so jemand unbelehrbar ist und weitermacht?
Frank: Dann muss man ihn als User sperren.
Marcel: Das ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Rayk: Hass ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
Lehrerin: Davon abgesehen hört die Freiheit des einzelnen dort auf, wo sie die des anderen einschränkt. Und wenn jemand über dich Lügen verbreitet oder dich diffamiert, grenzt das deine Freiheit ein.
ZIVILCOURAGE GEGEN RECHTE GEWALT
Lisa: Und was macht man, wenn solche Äußerungen im persönlichen Gespräch erfolgen?
Bernadette: Man kann den Betreffenden ansprechen und ihm sagen, dass er das nicht tun soll.
Lehrerin: Das ist sicher eine sinnvolle Maßnahme bei Menschen, die ein Vorurteil aus Unbedachtheit geäußert haben. Aber wie reagieren wir bei verbohrten Überzeugungstätern, die dauerhaft Hass säen?
Lennard: Vielleicht kann man sie anzeigen, so wie man auch andere Verbrechen anzeigt?
Lehrerin: Das muss man sogar, zumal es dafür jetzt eine reguläre Meldestelle gibt. Denn wer Verbrechen nicht anzeigt, macht sich wessen schuldig?
Frank: Unterlassener Hilfeleistung?
Marcel: Für mich wäre das Denunziantentum.
Lehrerin: Hier geht es nicht um die Verfolgung von Andersdenkenden, sondern um Kriminalität, die aus Hass entsteht, also um Hasskriminalität.
Marcel: Sie sprechen von Kriminalität?
Rayk: Rassistische oder menschenverachtende Äußerungen säen Hass. Hass führt zu Gewalt. Gewalttaten sind Straftaten.
Marcel: Aber es ist doch ein Unterschied, ob ich meine Gedanken gegenüber einem Freund äußere, ob ich jemanden direkt verbal angreife oder ob ich ihn gar physisch attackiere!
Rayk: Aus Gedanken werden Worte und aus Worten werden Taten.
Lehrerin: Davon abgesehen: Wenn man Leute, die durch Hetze das gesellschaftliche Klima vergiften, anzeigt, trägt man dazu bei, Straftaten zu verhindern. Unter Umständen schützt man die potentiellen Täter sogar vor sich selbst.
Lisa: Muss man das auch bei Freunden, Arbeitskollegen oder Familienangehörigen tun?
Lehrerin: Nun, eine Straftat fällt ja nicht dadurch geringer aus, dass sie von Menschen begangen werden, die wir gut kennen. Im Gegenteil. Gerade in unserem persönlichen oder beruflichen Umfeld tragen wir eine besondere Verantwortung.
Lisa: Freunde oder Verwandte anzuzeigen, fällt aber nicht leicht.
Lehrerin: Da gebe ich dir recht. Dazu gehört viel Courage. Zivilcourage eben. Aber nun gibt es doch noch ein anderes Problem.
MORAL GEHT ÜBER RECHT
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Frank: Welches denn?
Lehrerin: Stellt euch vor, die Betreffenden sind so abgebrüht wie es beispielsweise die Mitglieder des Hitlerputsches von 1923 waren. Die haben über die geringen Haftstrafen einfach nur gelacht. Was sollte man in einem solche Fall tun?
Max: Man muss die Gesetze verschärfen.
Lehrerin: Das kann je nachdem lange dauern. Und was macht ein Richter bis dahin? Wenn er noch nicht die nötige rechtliche Handhabe besitzt, um so durchzugreifen, wie es angemessen wäre?
Frank: Dann muss er eben strenger entscheiden, als das Gesetz es vorsieht.
Nina: Aber würden die Rechten dann nicht gleich von Rechtsbeugung sprechen?
Lehrerin: Vermutlich. Aber kann es Unrecht sein, wenn man das Richtige tut? Wir wissen doch, dass viele Gesetze im Nationalsozialismus unmoralisch waren. Legal bedeutet nicht zwangsläufig legitim. Und umgekehrt gibt es Dinge, die zwar keine rechtliche Grundlage haben, moralisch aber doch geboten sind.
Frank: Aber was ist der Maßstab?
Aischa: Die göttlichen Gebote?
Lehrerin: Wissen wir denn wirklich, was Gott will und ob es ihn überhaupt gibt?
Bernadette: Nein.
Lehrerin: Also wäre eine Moral, die sich auf einen fiktiven Gottesbegriff bezieht, nur ein religiöses Konstrukt. Aber was ist wirklich real?
Lennard: Die Natur?
Lehrerin: Die Natur ist real, in der Tat.
Falk: Gibt es nicht ein Naturrecht?
Lehrerin: Und wer bestimmt, was das natürliche Recht ist?
Lisa: Die Grünen?
Lehrerin: Ein sympathischer Gedanke. Naturschutz als Schutz des Naturrechts. Aber so einfach ist es nun doch nicht. Denn das Naturrecht ist auch ein Konstrukt, ein philosophisches nämlich. Was also bleibt?
Viola: Der Mensch? Die Gesellschaft?
Lehrerin: Also wir alle. Moral, das sind wir. Und was ist Moral in einer demokratischen Gesellschaft?
Falk: Was die Mehrheit denkt?
Lehrerin: Vorsicht! Ich sage nur 1933!
Falk: Was die Anständigen denken?
Lehrerin: Richtig. Die Anständigen bilden die moralische Mehrheit. Die Römer nannten das den consensus bonorum omnium, den Konsens aller Guten.
Marcel: Ist das nicht auch ein Konstrukt?
Lehrerin: Es ist zumindest kein fiktives Konstrukt und somit gesellschaftlich konsensfähig. Doch damit der Konsens der Guten nicht infrage gestellt wird, dürfen die Schlechten nicht an die Macht kommen und die öffentliche Meinung manipulieren.
Marcel: Aber dann macht die Politik sich die Moral doch dienstbar.
Lehrerin: Eben nicht! Die Politik dient der Moral.
KEIN RECHT FÜR RECHTS
Frank: Und wie will man verhindern, dass die Schlechten an die Macht kommen?
Lehrerin: Kennt ihr den Artikel 18 im Grundgesetz?
Alle: Nein.
Lehrerin: Er besagt, dass man Menschen vom aktiven und passiven Wahlrecht ausschließen kann.
Marcel: Also ihnen die bürgerlichen Grundrechte entziehen? Heftig!
Lehrerin: Die Verfassung sieht das so vor.
Rayk: Außerdem tun die Rechten ja auch nichts anderes als anderen die Grundrechte nehmen.
Marcel: Wie bitte?
Lehrerin: Rayk will sagen, dass manche Leute glauben, sie könnten, nur weil sie selber schon länger in diesem Land leben, andere, die noch nicht so lange hier sind, von der demokratischen Teilhabe ausschließen. Sie wollen ihnen verbieten, zu leben, wo sie wollen, oder sich an demokratischen Wahlen zu beteiligen.
Lennard: Aber, wenn alle – bis auf die Rechten natürlich – das Wahlrecht haben, auch die Flüchtlinge, dann stärkt das doch die Demokratie. Weil dann alle bei der Demokratie mitmachen.
Rayk: Außerdem geht es um ein grundlegendes moralisches Prinzip: Wenn Du nicht willst, dass man dir das Wahlrecht vorenthält, dann enthalte es auch den anderen nicht vor. Wenn ein Rechter meint, Ausländer dürften nicht wählen, dann darf er eben auch nicht wählen.
Lehrerin: Vor allem würde ein Entzug des aktiven und passiven Wahlrechts verhindern, dass Rechte in den Bundestag kommen und unmoralische Gesetze erlassen.
Rayk: Eigentlich muss man ihnen nicht nur die Bürger-, sondern auch die Menschenrechte aberkennen.
Thomas: Das geht jetzt aber doch ein bisschen zu weit!
Rayk: Wieso? Alle Menschen sind gleich. Die Faschisten leugnen das aber. Sie gestehen anderen nicht zu, wie sie zu sein. Das ist unmenschlich und menschenverachtend.
Marcel: Es ist menschenverachtend, wenn man anderen nicht zugesteht, wie ein Faschist zu sein?
Lehrerin: Ich bin sicher, das hat Rayk so nicht gemeint. Was er wohl sagen wollte ist: Wer andere Menschen verachtet, verhält sich selber nicht wie ein Mensch. Oder, Rayk?
Rayk: Genau.
Lehrerin: Was können wir also als Fazit festhalten, wie eine wehrhafte Demokratie ihre Feinde wirksam bekämpft?
Mehrere Schüler:
Zensur.
Beobachten und Melden, wenn jemand rechtes Gedankengut äußert.
Berufsverbot.
Soziale Ächtung.
Entzug der bürgerlichen Grundrechte.
Aberkennung der Menschenrechte.
Gerichte müssen auch mal härter durchgreifen, als das Gesetz es vorsieht.
Und sich dabei an dem orientieren, was die demokratisch gewählte Regierung und die Öffentliochkeit als Moral definieren.
Thomas: Betrifft dieses Durchgreifen auch Leute wie Lukas Vater?
Rayk: Die sogar ganz besonders. Damit denen klar wird, dass wir mit der Wahrung der Menschenrechte auch bei ihnen Ernst machen!
Marcel: Aber wird man dadurch nicht selber zum Faschisten?
Lehrerin: Nein, denn es gilt das, was Rayk vorhin meinte: Faschisten mit ihren eigenen Waffen schlagen.
DER SIEG DES GUTEN
Marcel: Unser Pfarrer sagt immer, man kann das Böse nicht durch das Böse, sondern nur durch das Gute überwinden.
Lehrerin: Aber genau darum geht es doch! Wenn jemand gut ist und dem Guten dient, dann ist auch sein Tun per se gut, selbst wenn dieselben Taten, würden sie von anderen begangen, nicht so gut wären. Entscheidend ist nicht, was man tut, sondern wer es tut und wofür man es tut. Wenn der Gute vermeintlich Böses tut, um damit Gutes zu bewirken, überwindet er letztlich das Böse durch das Gute.
Marcel: Wenn das gilt, kann ich auch der Wahrheit durch die Lüge dienen.
DIE HÖHERE WAHRHEIT
Lehrerin: Es gibt Dinge, die sind zwar im buchstäblichen Sinne nicht ‚wirklich’, aber in einem höheren Sinne doch ‚wahr’. Wenn beispielsweise ein Islamist – ich sage bewusst nicht Moslem – einen Juden angreift, so ist das eine rechtsextreme Straftat. Nicht, weil der Islamist ein Nazi ist, aber weil er sich wie ein solcher verhält.
Marcel: Eben! Wenn ich mich wie ein Faschist verhalte, bin ich letztlich selber einer.
Lehrerin: Nicht im Kampf gegen Rechts! Weil du dann nicht wie ein Islamist gegen einen Juden vorgehst, sondern wie ein Demokrat gegen einen Faschisten. Wenn zwei dasselbe tun, ist es nicht dasselbe.
Marcel: Ist es eben doch. Weil Islamist, Faschist und Antifaschist sich gleichermaßen totalitär verhalten.
Lehrerin: Frage an alle: Ihr habt Marcel gehört. Ist das nun nicht genau so ein ideologischer Zirkelschluss, wie Thomas ihn eingangs angesprochen hat? Und sind es nicht die Rechten, die mit genau solchen populistischen Tricks gezielt versuchen, uns Demokraten auszugrenzen und den Rechtsstaat abzuschaffen? Denkt mal nach!
Alle: Ja, Marcel, denk mal nach!
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