Die „Initiative an der Basis mit Migranten und Flüchtlingen“ fordert angesichts der Mordtat im Frankfurter Hauptbahnhof ein strengeres Vorgehen gegen religiös und kulturell motivierte Straftaten. Nur so könne der zugewanderte Rechtsextremismus islamisch-orientalischer Konstitution eingedämmt werden.

Die hinterhältige und besonders abscheuliche Mordtat im Frankfurter Hauptbahnhof, wo ein in der Schweiz lebender und von der dortigen Polizei gesuchter 40-jähriger Mann eritreischer Abstammung eine Mutter und ihren achtjährigen Sohn vor einen einfahrenden ICE-Zug stieß und das Kind dabei zu Tode kam, hat in der Öffentlichkeit zu recht großes Aufsehen und tiefe Betroffenheit ausgelöst.

Wir teilen diese Betroffenheit und sprechen hiermit den Hinterbliebenen unser Beileid und unsere aufrichtige Anteilnahme aus. Dabei wissen wir, dass Worte zu schwach sind, um den erlittenen Schmerz angemessen abzubilden, geschweige denn ihn zu mildern.

Gewalt von Zuwanderern gegenüber Deutschen nimmt deutlich zu

Wir weisen aber auch gegenüber der Öffentlichkeit und den verantwortlichen politischen Instanzen darauf hin, dass diese Mordtat kein isolierter Einzelfall ist, sondern sich in ein ganzes Ensemble von zunehmenden Gewalttaten und Verbrechen einreiht, die von Migranten sowie im Kontext von Zuwanderung von sog. Schutzsuchenden begangen werden.

Dementsprechend musste das Bundeskriminalamt in seinem Lagebild für 2018 zugestehen, dass die Gewalt allein von Zuwanderern gegenüber Deutschen deutlich zunimmt. So fielen im Deliktbereich „Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen“ 230 Deutsche einer Straftat zum Opfer, bei denen ein „Zuwanderer“ als Tatverdächtiger ermittelt wurde. Dies bedeutete einen Anstieg von 105 Prozent im Vergleich zu 2017 (112 Fälle). Auch im Deliktbereich Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“ wurden mit 3.261 deutschen Opfern 21 Prozent mehr gezählt als im Jahr zuvor (2.706).

Diese Straftaten – auch im „leichteren“ Bereich – lassen sich nicht einfach als Einbildungen“ oder gefühlte Realitätsverzerrung abtun, sondern prägen mittlerweile nachhaltig den öffentlichen Erfahrungsraum.

Frauen und Mädchen häufig besonders betroffen

Rebecca Sommer beschreibt diese Erscheinungen folgendermaßen:

„Es häufen sich die Fälle, wo vor allem selbstbewusste freie Frauen und Mädchen nur deshalb angegriffen, angepöbelt beleidigt und geschlagen werden, weil Sie nicht demütig ‚züchtig‘ die Augen niederschlagen, sondern den unverschämten Blick eines Typen mit geradem gleichberechtigtem Blick erwidern.

Es häufen sich die Fälle, wo unsere Friedensplätze, also z.B. unsere Badeanstalten, Saunas, Seen, Flüsse, Natur, Wiesen und Wald, Joggingwege, Spielplätze zu Schauplätzen von unfassbarer Gewalt, Hass, Verachtung und Unterdrückung werden, die vonseiten meistens muslimisch geprägten (aber nicht nur!) Orientalen, Afrikanern und Immigranten vom Balkan ausgeht.

Es häufen sich die Fälle, wo Horden von Leuten sich zusammentun, um gegen oftmals nur eine Person gewalttätig vorzugehen.

Und sie klagt an:

„Es häufen sich die Fälle, wo Staatsanwälte und Richter einen Kulturbonus vergeben und Justitia ignorieren und verraten, so als gäbe es sie nicht mehr.

Es häufen sich die Fälle, wo bekannte Intensivtäter mit Migrationshintergrund sowie abgelehnte Asylbegehrende nach erneuter Straftat nicht in Haft genommen, sondern freigelassen werden.

Es häufen sich die Fälle, wo bemerkt wird, dass gewisse Paragrafen in unserem GG in einer Zeit gemacht wurden, wo man nicht mal im Traum an den geballten Einzug einer uns feindlich gesinnten Herrschaftskultur gedacht hat.

Es häufen sich die Fälle, wo kritisch Denkende ausgegrenzt und von jeglicher Teilhabe und Teilnahme am öffentlichen Diskurs entfernt werden.”

Auch gegen zugewanderten Rechtsextremismus vorgehen!

Die Initiative an der Basis teilt die Auffassung, dass es Aufgabe des Staates sowie der Zivilgesellschaft ist, rechtsextremistischen Umtrieben entgegenzuwirken. Das kann aber nur dann gelingen, wenn dem Tatbestand Rechnung getragen wird, dass im Laufe der Zeit der zugewanderte Rechtsextremismus islamisch-orientalischer Konstitution und Herkunft den einheimischen quantitativ und qualitativ längst überflügelt hat.

Den „Kampf gegen rechts“ im Grunde nur gegen den einheimischen Rechtsextremismus auszurufen, aber den Kampf gegen den zugewanderten Rechtsextremismus nicht mit der gleichen Intensität zu führen, ist nicht nur halbherzig und damit ineffektiv, sondern führt die Öffentlichkeit hinters Licht. Zudem wird zunehmend erkennbar, dass der „von oben“ ausgerufene „Kampf gegen rechts“ in Wahrheit hauptsächlich eine Kampagne gegen demokratisch nicht nur legitime, sondern not-wendige Islam- und Migrationskritik ist.

Berliner Mahn- und Betroffenheitsrhetorik

Hartmut Krauss stellt hierzu fest:

„Hätte eine einheimische Person eine Flüchtlingsfrau samt Sohn in ein Gleisbett geschubst, wäre in den Medien umgehend die biodeutsche Identität des Täters über Gebühr in den Vordergrund gestellt worden. Die Berliner Mahn- und Betroffenheitsrhetorik um Steinmeier und Merkel hätte unversehens in stereotyper Form auf Halbmast geflaggt. Es gäbe in den öffentlich-rechtlichen Medien eine Sondersendung nach der anderen, um in ebenso eindringlicher wie verfälschender Weise vor der Gefahr des einheimischen Rechteextremismus zu warnen (während man ein ums andere Mal den quantitativ und qualitativ relevanteren zugewanderten orientalischen Rechtsextremismus ausblendet), und Mazyek mit samt seinem Anhang bunter Kollaborateure wäre auf uns losgelassen worden, um die Tat der islam- und migrationskritischen Bewegung in die Schuhe zu schieben.“

Und er fügt hinzu:

„Tatsache ist, dass täglich mehr „Geflüchtete“ Einheimische, insbesondere Frauen, gewalttätig bedrohen, sexuell belästigen und vergewaltigen als umgekehrt Einheimische „Geflüchteten“ ein Haar krümmen. Anstatt diesen Sachverhalt vernünftig zu diskutieren, wird jeder Hinweis darauf von den herrschenden Kräften in Politik und Leitmedien sofort als ‚rassistisch‘ etc. verleumdet und somit auf infame Weise geleugnet. Wie lange verträgt eine Gesellschaft diese perfide Verzerrung der Wirklichkeit?“

Die Initiative an der Basis hat unter dem Titel “Deutschland braucht eine grundlegende gesellschafts-und einwanderungspolitische Neuausrichtung“ einen umfassenden Forderungskatalog zusammengestellt, der fortlaufend weiter entwickelt wird.

Viel zu milde Urteile

Darin heißt es:

„Wir fordern klarere Grenzen von der Politik in Form von Erhebungen, von Statistiken, neuen Gesetzen, Maßnahmen und Handlungsmöglichkeiten, um auf die erhöhte Gewaltbereitschaft von islamisch als auch ethnisch-tribal-patriarchalisch geprägten Migranten oder Flüchtlingen, welche auch durch ‚Ansammlungen von schnell entstehenden Gruppen‘ erzwungen werden sollen, adäquat reagieren zu können. (…)

Wir verlangen einen unnachsichtigeren Umgang vonseiten der Judikative mit religiös-kulturell motivierten Straftaten, die zurzeit zu viel zu milden Urteilen führen, denn falsch verstandene Toleranz provoziert Nachahmung, weitere Straftaten und Respektlosigkeit gegenüber unseren gesellschaftlichen Regeln und Gesetzen. (…)

Härteres Durchgreifen dringend nötig!

Asylbewerber, die als Intensivstraftäter bekannt sind, dürfen nicht freigelassen, sondern müssen in Untersuchungshaft gebracht und möglichst ausgewiesen werden.

Übernahme des australischen Modells, bei dem z.B. einmalige Gewalt gegen Kinder oder Frauen zur Aberkennung des Aufenthaltstitels und Abschiebung führt. (…)

Wir fordern ein härteres Durchgreifen, um religiös-kulturell und traditionell geprägte Gewalttaten strenger zu ahnden, vor allem, wenn sie mit dem Motiv der Konfliktlösung oder der Durchsetzung von Interessen erpresst werden sollen, die oftmals mittels ‚Ansammlungen in schnell entstehenden Gruppen‘ vollzogen werden.“

***

Sie wollen die Arbeit von PP unterstützen? Dann ist das hier möglich:

PAYPAL

… oder auf Klassische Weise per Überweisung:

IBAN: DE04 3002 0900 0803 6812 81
BIC: CMCIDEDD – Kontoname: David Berger – Betreff: PP