(David Berger) Innenminister Seehofer genügt die Entlassung Maaßens noch nicht. Zeitungsberichten zufolge will er den aufrechten Verfassungsschützer nun auch mit einem Disziplinarverfahren überziehen. Applaus bekommt er dafür von SPD-Innenexperten Burkhard Lischka.

Was unterscheidet einen Linken von einem Rechten? Wenn der Gegner bereits auf dem Boden liegt, wird der Rechte sich als Sieger feiern und versuchen den Gegner auf seine Seite zu holen, um ihm zu verzeihen. Der Linke dagegen kennt in der Regel nur Hass und Gnade und Barmherzigkeit sind ihm absolut fremd. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele aus der jüngeren Geschichte. Und es zeigt sich nun wiederum am Fall Maaßen.

Gebot zur Mäßigung bei politischen Äußerungen

JouWatch berichtet: „Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen droht nach einer Versetzung in den einstweiligen Ruhestand laut eines Zeitungsberichts ein Disziplinarverfahren.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lasse die Einleitung eines solchen Verfahrens prüfen, schreiben die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Konkret werde demnach geprüft, ob Maaßen gegen das Gebot zur Mäßigung bei politischen Äußerungen verstoßen habe.

Maaßen habe angeblich persönlich am 24. Oktober einen Mitarbeiter seiner Behörde angewiesen, das Manuskript seiner umstrittenen Rede vor dem „Berner Club“ ins Intranet des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu stellen, berichten die Zeitungen weiter.

Linksradikale Kräfte in der SPD

In dieser Rede, gehalten am 18. Oktober in Warschau vor europäischen Geheimdienstchefs, sprach Maaßen unter anderem von „deutscher Medienmanipulation“, einer „neuen Qualität von Falschberichterstattung“ und „linksradikalen Kräften in der SPD“. Die deutsche Flüchtlingspolitik nannte er „naiv“.

Maaßen war daraufhin am vergangenen Montag von Seehofer in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. SPD-Innenexperte Burkhard Lischka sagte den Zeitungen, er begrüße es, dass das Bundesinnenministerium die Einleitung eines Disziplinarverfahrens prüfe:

„Denn aus Sicht der SPD hat Maaßen gegen das Beamten auferlegte Gebot zur Mäßigung bei politischen Äußerungen klar verstoßen“, so Lischka.

Diese Republik hat fertig

Hier soll ein Exempel statuiert werden. Kann ja nicht sein, dass jemand in dieser politischen Höhe Kritik äußert. Vielleicht aber sollten sie Maaßen nicht all zu sehr reizen.“

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47 Kommentare

  1. Seehofer tritt als Innenminister zurück!

    Gerade eben auf Fokus Online gelesen, dass Seehofer auf einer Sitzung der CSU-Spitze in den nächsten Wochen hinschmeißen wird.

    Wenn Seehofer noch einen Funken Ehre und Gewissen im Leib hat, dann hat er jetzt noch die Gelegenheit die Kanzleranordnung zur Außerkraftsetzung der Grenzkontrollen außer Kraft zu setzen, denn noch ist er Innenminister.

  2. Kann es sein, daß in Bayern jetzt die Wahlen vorbei sind und Seehofer als Chef vom Maaßen nun zur Opferung auf dem Altar der Links-Grünen losschreiten kann?

  3. Vielleicht ist alles viel einfacher und Maassen ist lediglich der opportune Spielball im bereits seit lange vor Chemnitz bestehenden Konflikt zwischen Kaiserin Merkel und Herzog Seehofer. Kaiserin: „Wenn ich gehe, geht der Herzog auch!“ Wir sehen, wie der Herzog sich mit allen Mitteln an die Macht klammert.

  4. Maaßen hat keine politische, sondern eine Stellungnahme zur Realität abgegeben. Dass diese den Hochverrätern nicht passt, liegt auf der Hand – und sie bekräftigen mit der Hetze gegen Maaßen nur, dass sie es verdient haben, wenn sie eines Tages vor einem 2. Nürnberger Tribunal landen und anschließend entsorgt werden.

  5. Auch ich hoffe das von Maaßen noch mehr kommt damit der linksgrün versiffte Extremismus aufgedeckt wird.
    Wie z.B. in Chemnitz und auch in Kassel – guckst du : Journalistenwatch: (im grünen) Kassel: ANTIFA und PKK-Anhänger gegen Polizei

    Antifa, PKK-Anhänger und versch. linksrotgrüne Politiker/innen – Hand in Hand – wie in Chemnitz ?!

  6. Maaßen wird sehr vieles wissen was dem immer noch gutgläubigen Volk die Augen öffnen könnte. Wenn dem so ist, sollte er das unbedingt (in einem Buch) veröffentlichen. Vielleicht findet er noch den sicherlich dazu gehörenden Mut für einen solchen Bestseller. Denn er ist nicht mehr dem bayrischen Oberjudas Pfützenhofer, den anahlesverwirrten Scharia-Sozen, Mutti Murkels Stiefelknechten, Gelben Dummschwätzern, Linken Stasi-Blockwarten und Grünen Pädo-Lustfreunden nach der auf dreisten Lügen basierenden, entwürdigenden Vollabservierung seiner Person zur besonderen Rücksichtsnahme auf derart primitiv verlogene Parteiflitzpiepen verpflichtet.

  7. Offenbar wollen sie die Kritiker provozieren, damit wir anfanen um uns zu schlagen. Den Gefallen werden wir ihnen nicht tun, sollen sie doch an ihren eigenen Rachegelüsten ersticken und sich damit ins Buch der Geschichte einsprägen, sie werden nciht die ersten sein, die damit punkten. Es wird immer mehr zu einer Gesinnungsdiktatur und immer mehr zu einem autoritären Staat, der misliebige Bürger aussortiert, es fehlt nur noch der Gulag oder sontoge Lager, wo man sie hinstecken könnte, denn die Gefängnisse sind rappelvoll, weshalb man diese vielen Kriminellen auch nicht einfängt, weil man nicht weiß, wohin mit ihnen, ohne, dass die vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte über menschenunwürdige Verhältnisse klagen. Die Grünen die spinnen und es wird ein schlimmes Ende nehmen, weil Hybris ist eine der größten Gefahren für jedes Land. Und die Medien machen mit und sind mitverantwortlich. Wenn der Spuk vorbei ist, wird man sie wiederum zur Rechenschaft ziehen müssen.

  8. „Was unterscheidet einen Linken von einem Rechten? Wenn der Gegner bereits auf dem Boden liegt, wird der Rechte sich als Sieger feiern und versuchen den Gegner auf seine Seite zu holen, um ihm zu verzeihen. Der Linke dagegen kennt in der Regel nur Hass und Gnade und Barmherzigkeit sind ihm absolut fremd.“

    Für diesen Schund hat der Autor ein glattes „Nicht genügend“ verdient. Was soll das heissen „um ihm zu verzeihen“? Was soll der Rechte dem Gegner verzeihen? Dass dieser einer anderen Meinung war als der Rechte? Mit welchem Recht soll der Rechte glauben, das zu tun? Das ist hochgradig unverschämt.

    Maaßen hat das Diszipinarverfahren mehr als verdient.

  9. Wenn Seehofer das durchzieht, ist er im konservativen Lager auf alle Ewigkeiten erledigt.
    Das Gefasel von „die AFD ist staatszersetzend“ war schon schlimm genug und erinnerte eher an SED, als an CSU. Was die SPD von Maaßen hält, interessiert nur insofern, als dass sie derzeit voll und ganz bestätigt, was Maaßen über sie behauptet hat.
    Mannometer, wir leben in Zeiten, wo jegliches Verantwortungsgefühl und jeglicher Anstand abhanden gekommen sind.

  10. Nun da die Landtagswahlen gehalten sind wird Seehofer wieder zum Drehhofer.
    Maaßen hatte außer in den Sicherheitsbehörden nie Unterstützung obwohl seine Aussagen der Wahrheit entsprachen.
    Die Bundesregierung nimmt es mit der Wahrheit nicht mehr so genau wenn es ihr nicht dient.
    Doch, dass gerade diese Regierung gegen Fake-Meldungen vorgehen will ist ein Witz.
    Denn gerade die Chemnitzer und Sachsen wurden Opfer der Fake-Meldungen von Antifa-Zeckenbiss und der Bundesregierung.
    Maaßen wollte sich nicht zum Werkzeug dieser Falschmeldungen machen lassen und muss nun gehen.
    Kann die Regierung den Beweis für „Hetzjagden“ eigentlich belegen? Dies ist in dem ganzen Wirrwarr um die Personalie Maaßen untergegangen.

  11. Glauben die Linken, das sie vor der Geschichte bestehen werden? Irgendwann selbst wenn das Deutsche Volk untergegangen ist, werden sich Leute mit dieser Diktatur beschäftigen. Ich glaube nicht das dieser Orwell`sche
    Staat immer bestehen wird. Selbst wenn der Islam dann herrscht, wird jemand diese Unrechtsherrschaft untersuchen. Er wird keine Heldengeschichte der Linken daraus machen, sondern wie die Ungläubigen sich selbst zerstört haben bis er (der Islam) als Retter kam. Über die Linken wird dabei verachtend gesprochen werden, verachtender als über ihre Feinde.

  12. Hoffentlich wird Herr Maaßen nicht beim Überqueren der Straße aus versehen überfahren. Ich wünsche ihm ein langes Leben und die Mitwirkung in einer Partei für die, die hier schon länger leben.

  13. Da ich H. Maaßen für sehr kompetent u. vor allem für sehr intellegent halte, wird da wohl noch Einiges kommen; zu angemessener Zeit.
    Desweiteren glaube ich nicht, daß er der Einzige ist der loyal zu D – u. damit seinem Amtseid – steht.

    • Maaßen könnte einen Unfall oder Herzinfarkt erleiden. Außerdem weiß die Antifa mit Sicherheit, wo sein Haus wohnt. Hierzulande ist mittlerweile alles möglich…

      • Theoretisch richtig. Wäre nun aber wirklich zu (!) offensichtlich, selbst für unsere rot-grünen Blödbacken.
        Einerseits ist er noch immer offiziell Geheimnisträger u. bleibt das auch noch einige Jahre = Personenschutz / Beobachtung.

        Andererseits soll es noch immer Menschen geben, die durch fast gar nichts einzuschüchtern sind u. H. Maaßen ordne ich genau dort ein.
        Solange unsere Kinder ab kommendem Jahr in Sicherheit sind, kann mich diese Melonentruppe mal ebenfalls ganz herzlich … Ich war noch niemals einzuschüchtern u. das wird auch nicht klappen. Komme was u. wer da wolle.

      • Offensichtlich oder nicht ist doch mittlerweile hierzulande auch schon wurscht. Erstochene starben „in Wirklichkeit“ an Herzversagen usw usf. Und was soll an einem Herzinfarkt verdächtig sein, vor allem, wenn eine gerichtsmedizinische Koryphäe einen natürlichen Tod bescheinigt. Oder die Bayern-Spezialität: Psychische Erkrankung wegen übergroßer Belastung durch die unehrenhafte Entlassung mit Einweisung in die Geschlossene. Zwei, drei einschlägige Medikamente und Herr Maaẞen hat sie wirklich nicht mehr alle stramm. Da mag er noch so tapfer und integer gewesen sein; man kann j e d e n Menschen zerstören… Möge Herr Maaẞen die Schweinerei gut überstehen!

  14. Hallo
    Was heisst eigendlich vorzeitiger Ruhestand? Kriegt er dann noch genug Geld um zu leben? Weil er hat schon viel gutes für Deutschland gemacht hat bestimmt Anschläge mit vielen Toten Menschen verhindert. Und vielleicht darf er garnichts anderes arbeiten weil er viele Geheimnisse kennt ???

    • Die Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand bedeutet zunächst, dass das Ruhegehalt für jedes Jahr des vorzeitigen Ruhestandes um ca. 3,5% gemindert wird.
      Als Chef des Verfassungsschutz dürfte Herr Maaßen mit der Besoldungsgruppe B8/B9 entlohnt worden sein.
      Monatliche Besoldung ca. € 10.000
      Reguläre Pension mit 67 Jahren mit ca. 70% des Bruttosoldes => € 7.000
      Abzüge wegen vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand ca. 42% => Vorruhestandsgehalt ca. € 4.000
      Herrn Maaßen würde damit eine Reduzierung seiner Bezüge um 60% des aktuellen Soldes zustehen.
      Dass ist zwar weit mehr als der normale Rentner zu erwarten hat, bedeutet jedoch einen erheblichen Einschnitt in die persönliche Lebensführung.
      Das ist hart!

      Es könnte jedoch noch härter werden. Bei schweren Dienstvergehen können auch sämtliche Bezüge verloren gehen.

      Und leider traue ich es der Politikmaffia durchaus zu an Herrn Maaßen zur Abschreckung für andere Spitzenbeamte ein entsprechendes Exempel zu statuieren.

      Ich hoffe dennoch, dass weitere Führungspersonen aus der Beamtenschaft soviel Ehre im Leib haben dem Beispiel des Herrn Maaßen zu folgen.
      Ohne Rückendeckung durch die vielen Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst kann sich keine Regierung im Amt halten.

      • Und dann sagt noch Einer, wir leben in einer Demokratie? Das ist Merkel-Diktatur in Reinform, aber Keiner traut sich dagegen zu halten. So läßt sich auch der Aufstieg eines Herrn Schicklgruber, aus Braunau am Inn, erklären. Auch heute wollen die Meisten wieder nur stromlinienförmig sein, damit ihnen sowas wie Herrn Maaßen erspart bleibt. Die ganzen „etablierten“ Parteien wissen was läuft, kuschen aber vor der großen „Kanzlerette“. Es wird hoffentlich mal in den Geschichtsbüchern stehen: Auch diese Revolution fraß ihre Kinder, wie die „Französische Revolution“ es tat. Aber schade ist darum nicht!

  15. Die Wahrheit zu sagen ( als sachkundiger Beamter ) widerspricht KLAR einem Mäßigungsgebot (SPD -Lischka). Natürlich nur, wenn diese unerwünscht ist. Typisch für die bald einstellige Partei. Aber was machen Seehofer ? Jetzt hätte er doch die Expertise auf seiner Seite. Warten wir´s ab.

    • Dann sollte in den Schulen sofort der Begriff „Wahrheit“ ganz schnell aus dem Wortschatz der Schüler gebannt werden: die Politik samt Frettchenpartei und VW-Diesel-Betrug wären die Rechtfertigung zusammen mit der Rautenfrau. Was ist eigentlich in Deutschland los, geht es noch weiter runter?

  16. Zunächst möchte ich Herrn Maaßen meinen Respekt aussprechen. Herr Maaßen ist die erste Führungsperson, die nicht mehr bereit ist für eine korrupte Politikerkaste zu lügen.

    Was nun die seine Rede vor dem Berner Club angeht, so bekommt diese scheinbar einen neuen Dreh:
    Offenbar gab es zwei Versionen, dieser Rede. (siehe Zeit Online: “
    Bundesamt für Verfassungsschutz: Innenministerium prüft Disziplinarverfahren gegen Maaßen
    „)
    Eine Version die er als Abschiedsrede im Berner Club gehalten hat und eine Version, die er im Intranet des BfV veröffentlichen ließ. Also quais als interne Mitteilung und zur zum Dienstgebrauch gedacht. Nun gab es aber offenbar einen Mitarbeiter der genau diese Version nicht etwa Herrn Maaßens Dientsvorgesetzen zugänglich machte sondern ausgerechnet dem illustren Herrn Notz (Grüner Abgeordneter und Vorsitzender des Gremiums zu Geheimdienstkontrolle).

    Das sieht doch sehr nach einer persönlichen Fehde oder Abrechnung mit Herrn Maaßen aus und hat ein gewisses Geschmäckle.
    Ob sich der Informant nun auch eines Dienstvergehens schuldig gemacht hat wird komischerweise überhaupt nicht hinterfragt.

    Aber sei es drum, mit Herrn Maaßens konsequentem Eintreten für die Wahrheit wurde endlich ein Anfang gemacht, dem sich hoffentlich bald weitere Führungspersonen aus den Bereichen der Inneren und Äußeren Sicherheit anschließen werden.

    Was mich entsetzt ist die Tatsache, dass viele Menschen immer noch annehmen es hätte die Hetzjagden in Chemnitz gegegeben und der Lügner wäre Herr Maaßen.

  17. Jedes buch das Maassen schreibt, dürfte ein Skandal-Bestseller werden, und jede inquisitorische Vernichtungsfeldzug dagegen, die wahre Fratze immer weiter entlarven. Insofern begrüsse ich auch dieses Schritt der Demokratie 2.0!

  18. Ein Seher sagte vor dem 3. Weltkrieg übernehmen die Roten die Macht.
    Dabei denkt keiner das die Grünen radikaler Rot sind als die traditionellen Linksparteien.
    Das hat mit ihren Marxistisch Leninistischen Wurzeln zu tun.
    Wer sich noch daran erinnert wie Gruhl aus seiner eigenen Partei gemobbt wurde und die pädophile Frankfurter Schule die Grünen übernommen haben!

  19. An Maaßens Stelle hätte ich einen ganzen Schrank voller kopierter Unterlagen. Und das in wenigstens fünffacher Ausfertigung – verteilt auf die (un)möglichsten Orte.

  20. Bei Seehofer scheint die rotgrünlinke Gehirnwäsche Wirkung zu zeigen.
    Ich hoffe mal, dass Herr Maaßen jetzt alles ans Licht bringt, was die „sauberen“ Damen und Herren der Linkspolitik noch ordentlich in Bedrängnis bringen wird.

  21. Man kann davon ausgehen, dass Herr Maaßen das einkalkuliert hat. Man kann wahrscheinlich auch davon ausgehen, dass er wusste was er tat, und das ganz genau.

    Und die SPD und Linken schaffen sich gerade selbst ab, die Grünen werden folgen. Diese Parteien wissen das.
    Dieses Verhalten deutet darauf hin.

    Das keifende Gekreische und umsichtreten von Verlierern ist das.
    Schauen wir mit einem Lächeln zu.

    • Es gibt keine Beamten mehr.Lassen sie sich doch mal einen Beamtenausweis(keinen Dienstausweis), zeigen.Wenn sie fündig werden,ist der selbst gemacht.

  22. Das ist der Rachefeldzug und gnadenlose Vernichtungskrieg der Roten, gegen einen Mann, der nicht nur aufgedeckt hat, sondern auch die darin Verstrickten genannt hat und deswegen dieser Endkampf mit allen Mitteln und das ist nicht neu bei ihnen, die waren schon viel brutaler unter ihrem Reichswehrminister Noske, der über die Reichswehr auf ungeliebte politische Gegner das Feuer eröffnen ließ und die bekanntesten davon sind Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die als Marxisten Opfer ihrer anderen Weltanschauung wurden und es ist schon verwunderlich, wie sie diese Schandtaten bis heute unter den Teppich kehren konnten.

    • Nach dreimaligem Lesen Aussage verstanden und im Kern so gedeutet:
      die ruchlose und bis auf Bebel irgendwie rechtsnationale „Weimarer“ SPD ließ also auf friedliebende, bunte und weltoffene Kommunisten wie Luxemburg („..ist immer auch die Freiheit der Andersdenkenden“ (Genossen)) schießen, die aus dem darniederliegenden Reich lediglich völlig selbstlos und sagenhaft pazifistisch ein industriell entkerntes Moskauer Vorstadtparadis und für alle Leninisten, Bolschewiki, Trotzkisten mit freundlicher Genehmigung der alliierten Blutsauger errichten wollten?

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