(David Berger) Während sich die linksgrüne Politik und die Mainstreammedien in Deutschland in einer Art Nazi-Psychose in einem dauernden Kampf „gegen Rechts“ befinden, mehren sich die Stimmen im Ausland, die gerade in diesem Zusammenhang eine Rückkehr dunkler Zeiten feststellen.

Und das nicht wegen der Wahlsiege der AfD oder angeblicher Vorfälle, die die Verlautbarungen der Amadeu-Antonio-Stiftung aufgreift, sondern wegen der Aktionen jener, die uns ihre Freiheit, Völkerrecht und Rechtsstaat sowie Demokratie verachtenden Maßnahmen als „Kampf gegen rechts“ verkaufen wollen.

Solche Rückkehr dunkler Zeiten sehen etwa Menschen in ganz Europa, wenn die derzeit geschäftsführende Kanzlerin Deutschlands, Ungarn, Tschechen oder Polen vorschreiben möchte, welche Politik sie zu erfüllen haben. Und ihnen bei Nichtbeachtung mit scharfen Maßnahmen droht.

In der freiheitlichen Schweiz, deren Medien als das neue Westfernsehen gelten, schaut man seit Jahren besorgt auf die zunehmende Gleichschaltung aller Lebensbereiche im System Merkel, die auch mit einer Einschränkung wichtiger Menschenrechte in Deutschland einhergeht. Allen voran jenem auf Meinungsfreiheit.

In diesem Zusammenhang spricht nun die auflagenstärkste Tageszeitung der Schweiz, der „Tagesanzeiger“, sogar von einer „Rückkehr der Meinungspolizei“. Sie sei Teil eines deutschen Staats, „der sich seit der Flüchtlingskrise als eine Art moralische Supermacht begreift, die dem Bösen auf der Welt den Garaus machen will.“ 

Wer Merkel & Co diese Rolle nicht zugestehen will, gegen den soll das neue Maas-Gesetz nun noch stärker als bisher ohnehin vorgehen:

„Der Verdacht liegt nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein Volkserziehungsprogramm handelt. Exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat. Die Angst vor rechts ist offenbar derart gross in Deutschland, dass auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf.“

***

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64 Kommentare

  1. Zum Thema Schweizer Presse ein empfehlenswerter Artikel in der Basler Zeitung vom 12.01.2018: „Viel Petze und viel Hass von Tamara Wernli: „Sie haben acht Sekunden um die Meinungsäußerungfreiheit von Menschen zu richten. Die Zensurfreundlichkeit in deutschen Sozialen Medien ist fragwürdig.“

    Einige Kernaussagen: „Und so wird jetzt eben, wie von vielen vorausgesagt, eher zu viel als zu wenig gesperrt: Satirische Tweets, Beleidigungen, abweichende Meinungen. Bezüglich der Sperrregeln herrscht reine Willkür.

    „Diese Mitarbeiter (Mitarbeitern der Bertelsmann-Tochter Arvato) sind in der Regel keine Juristen und haben im Durchschnitt nur acht Sekunden um zu entscheiden, ob ein Beitrag gelöscht werden muss“, so Beer. Acht Sekunden? Acht Sekunden reichen nicht mal aus, sich morgens für ein Paar Schuhe zu entscheiden. Dass in derselben Zeitspanne über die Meinungsäußerungfreiheit von Menschen gerichtet werden darf, verursacht Magenkrämpfe.

    In der Gesellschaft ist offenbar ein Bedürfnis vorhanden, ungefilterte, unbeschönigte Meinungen zu heiklen Themen zu hören. „Danke für die offene Debatte, solche schwierigen Diskussionen brauchen wir heute“, las man in den Kommentaren.

    Gedanken kann man nicht verhindern. Ist es nicht überhebliches Denken, dass eine bestimmte Ideologie durch Zensur könnte gesteuert werden? Wahrscheinlicher scheint, dass das Gegenteil eintrifft, dass Zensur Leute wie ihn (Richard Spencer, dem Gründer der Alt-Right-Bewegung) zu „Opfern“ machen würde, zu Märtyrern im Namen der Redefreiheit. Sie werden ihre Vorträge dann eben anderswo halten, Diskussionen in den Untergrund verlagern …

    Offene Diskussionen auf Augenhöhe zwingen Menschen, ihre Gedanken auszuformulieren, das ermöglicht es erst, ihre Ansichten, die sonst unangefochten blieben, argumentativ zu widerlegen. Menschen sollen selber entscheiden dürfen, welche Meinungen sie hören und lesen wollen, welche nicht.

    Es ist absurd, wenn die Politiker sich als moralische Grundinstanz erheben, mit unausgegorenen Gesetzen und anhand ihres subjektiven Empfindens Entscheide für den ganzen Rest treffen. Würde in der realen Welt jeder jeden wegen eines verbalen Ausfalls oder eines verletzten Gefühls bei der Polizei anzeigen, die Gesellschaft verfiele wohl innert kürzester Zeit in chaotische Zustände – so weit davon entfernt scheint man in den Deutschen sozialen Medien nicht zu sein.

    Das Gesetz gegen Hass schützt niemanden wirklich vor Hass, aber es schürt zunehmend selbst Hass. Von anonymen Denunzianten gemeldet zu werden, fördert nun mal keine überschwängliche Begeisterung. Keiner mag Petzen.

    bazonline.ch/leben/gesellschaft/viel-petze-und-viel-hass/story/22710856

    • Es gibt keine Entschuldigung dafür, Posts oder User zu sperren, nur weil sie Merkels- oder EUabweichende Meinung haben. Nennen wir das bei Namen: das ist wie in Faschismus oder es ist schon Faschismus.

  2. […] „Der Verdacht liegt nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein Volkserziehungsprogramm handelt. Exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat. Die Angst vor rechts ist offenbar derart gross in Deutschland, dass auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf.“ Schweizer Presse: In Deutschland gibt es wieder eine „Meinungspolizei“ und ein „Volksumerziehungsprogramm“ (David Berger) Während sich die linksgrüne Politik und die Mainstreammedien in Deutschland in einer Art Nazi-Psychose in einem dauernden Kampf „gegen Rechts“ befinden, mehren sich die Stimmen im Ausland, die gerade in diesem Zusammenhang eine Rückkehr dunkler Zeiten feststellen. Und das nicht wegen der Wahlsiege der AfD oder angeblicher… hier weiter […]

  3. 1.) Irgendwie gut zu hören, dass nicht ganz Europa so bekloppt ist wie Deutschland.
    2.) Ein Volksumerziehungsprogramm gibt’s schon länger und es hat mit dem Klimawandel zu tun und die Programme sollen die Menschen zu „Nachhaltigkeit“ erziehen, was wohl eher was mit noch mehr Staat, noch mehr Bevormundung, noch mehre Sozialismus und noch mehr Ideologie statt Wissenschaft und Realität zu tun hat. Man beachte die Visionen des Nachhaltigkeitsrates. Da liegt noch ein Stückchen Arbeit vor uns, diesen Unsinn nachhaltig mit den besseren Ideen zu bekämpfen

  4. Dass es seit Merkels Regierungsantritt vor mehr als zwölf Jahren, schrittweise immer mehr mit der Meinungsfreiheit bergab ging, ist für jeden der genau hinsieht, längst klar. Da war ihr der linkslinke Minister Genosse Heiko Maas, der konkrete Schritte unternahm, alle jene, die den Mut hatten, sich anders als vom politischen Mainstream vorgegeben zu äußern, zu bestrafen, bzw. ihre wirtschaftliche und berufliche Existenz zu ruinieren. Sollte es jetzt zu einer neuen Groko kommen, werden die Zensoren der Regierung, die Meinungsfreiheit der Bürger weiter und massiver als bisher einschränken und harte Sanktionen für alle nicht Linken und Links-Grünen Bürger verfügen. Weiters ist zu befürchten, dass diese neue GroKo alles tun wird um die AfD zu kriminalisieren und mit allen Mitteln eines Unrechtstaates, aus dem Bundestag zu entfernen. Diese neue, wirklich demokratische Partei, gefährdet jede neue Gleichschaltung des Bundestages, wie es vor dem Einzug des AfD im Bundestag der Fall war.

  5. „Meinungspolizei und Volksumerziehungsprogramm“ in Deutschland !?
    Ja, und das in allen Richtungen …….

    Im Ausland mehren sich die Stimmen, nur in Deutschland bleibt es still !?

    Siehe zu Volksumerziehungsprogramm:
    epochtimes.de:
    KIKA-Beziehungsfilm „Malvina“ im Livstream – Danach : Diskussion mit Verantwortlichen, Experten und AfD-Mann Dr. Dirk Spaniel
    HEUTE SAMSTAG ab 16:45 sendet der Fernsehsender HR nochmal die DOKU und danach ( 17:10) zum Thema – die Diskussion

    • So, habe mir die DOKU und anschließend die Diskussion angesehen, und das Ende vom Lied ist – wie kann es anders sein – die AfD ist schuld …….laut dieser Diskussionsrunde….

  6. Wenn wir diese Raute und all ihre Befürworter und Hofnarren nicht zügig los werden, kommen ganz dunkle Zeiten auf dieses Land zu!

  7. Für mich nur ein Déjà-vu nach dem Anderen.
    12 Jahre finstere Zeiten des letzten Jahrhunderts und „DDR“ 2.0 lassen herzlichst grüßen.

    Völlig gleichgültig welche „lauteren“ Gründe dabei vorgeschoben werden , – die Maßnahmen und das Ergebnis sind dabei stets dasselbe.

    Einmal war es die Volksgesundheit und die dringend notwendige Ausdehnung nach Osten, später war es der Sieg des Sozialismus und der Kampf gegen den „Klassenfeind“ (wo auch immer der dann verortet worden war) und heute sind es die angeblichen universellen Menschenrechte und die scharf umrissene Moral.

    Inzwischen müßten wir in D für politische Verwerfungen und der Errichtung von Diktaturen eigentlich so ziemlich alle möglichen „Gründe“ durchhaben.

    Der einzige und sehr wichtige Unterschied besteht in den neuen Kommunikationsmitteln der Menschen untereinander. Was eigentlich als Hilfe für die Wirtschaft angedacht war – das Internet – entwickelt sich für die Herrschenden immer mehr zu einem Problem.

    Da das Internet und Co. eben auch für Meinungsaustausch und zum Erreichen von Informationen hervorragend geeignet ist, versucht man dann in Diktaturen oder zur Errichtung selbiger bzw. zum Machterhalt genau dieses Medium für die breite Bevölkerung – wenn man es schon nicht abschalten kann – so doch zu kontrollieren und die Meinungen zu steuern = Einfluß zu nehmen.
    Deshalb auch dieser immer martialischer An- und Eingriff in die Netzfreiheit, die Versuche der Kontrolle und die Verbreitung von Falschmeldungen bzw. eben Löschungen.

    Aber das ist noch lange nicht das „Ende der Fahnenstange“ wie man so sagt.
    Das ist erst der Anfang und wenn ihr euch nicht wehrt gibt es da noch einige Steigerungen.
    Kenne ich alles, ist mir nicht neu, ist noch sehr vielen in Ostdeutschland nicht neu. Hatten wir alles bereits und mal salopp gesagt, – die Unaussprechlichen wehren sich jetzt wie weidwunde Tiere und dazu ist denen wirklich jedes Mittel recht.

    Nun kommt es drauf an was ihr denen durchgehen laßt weiterhin bzw. wie lange ihr dem noch zusehen wollt. Der deutsche Staatsbürger hat die Macht, ist der Souverän und wenn unsere Angestellten am laufenden Meter … bauen, sogar gegen die Chef`s offen arbeiten, dann sollte das Arbeitsverhältnis mal endlich deutlich und nachdrücklich aufgekündigt werden.

    Oder wie war doch gleich die sozialistische- kommunistische Parole (ausnahmsweise mal zurecht !) – „Alle Macht dem Volke!“.

  8. die NSDAP war wohl nie Weg wenn man sich Leute Anschaut wie Grüne Linke SPD muss man darauf Stoßen das Ihre Herren also CFR und andere Bank Dynastien das gleich Spiel wie Damals Spielen wollen und die Trans Atlantik Struktur zieht hier die Fäden und diese Strukturen zwischen Politik Berlin wo immer noch einen Zonen Einteilung gillt wird D als Geisel genommen. Ein Familien Clan bekommt 5,4 Millionen Hartz 4 wie geht das. Deutschland Beute Land für die Alliirten auch Frankreich ist kein Partner für uns.

  9. ‚Felix Gleason‘ unten:

    ‚Nein, die Intention ist eine andere: Die Angst vor dem Machtverlust ist derart groß, dass die Meinungen Andersdenkender kriminalisiert werden, um sie an den Rand der Gesellschaft drängen und gesellschaftlich eliminieren zu können.‘

    Genau das ist es! Und wann sind Diktatoren schon einmal von selbst abgetreten?

    Hinwegfegen die Bande!

  10. … Abgesang auf Deutschland!
    Grabrede auf eine sterbende Kulturnation:
    „Nicht weinen wollen wir, dass wir dich verloren haben,
    sondern froh sein, dass wir dich gehabt haben!“
    Ruhe in Frieden!

  11. Mit einem Bild der Gestao-Räume. Dir hat man doch echt ins Gehirn geschissen! In dem System damals wärst du (schwul) schon im KZ gelandet, tot. Wie tief willst du noch sinken?

    • Rechts ist das neue Schwul oder sogar die neuen J…., Der Faschismus wird wieder kommen. Er wird sagen, ich bin der Antifaschismus!

      @DB
      Sofern das Symbolbild strafrechtlich nicht relevant ist (siehe Stürzenberger), hätte ich mich von dem da oben nicht einschüchtern lassen.

      mfg

    • Ein entzückender „Kommentar“, bei dem sich die Frage aufdrängt:
      Und wie tief wollen Sie noch sinken? Viel tiefer geht’s ja wohl nicht mehr.

    • Du meinst, erst wenn er im KZ sitzt, darf er sich äußern? Ich fürchte mit Deinem Gehirn ist etwas nicht in Ordnung? Oder wie sind diese Aufkleber zu verstehen? Hilf uns bitte, wie müssen wir Sie verstehen?
      youtube.com/watch?v=AAcR3_jfD7s

      Dummer Antifant, nichts begriffen, leider … Einfach mal Nikolais Videos schauen, das hilft.

    • Dieser Kommentar, der wohl offensichtlich verärgerten linken Meinungsgesinnungs-„Redaktion“, ist Extremismus in seiner reinen Form. Würde ich zur Anzeige bringen. Die Zensur ist in der Tat sowohl unter den Nazis und den den Sozialisten (ohne National) Gang und Gebe gewesen. Insofern passt das Bild. Man könnte auch noch ein Bild der StaSI-zentrale nehmen. Ich hoffe, das bald die Oppositionsparteien, das Verfassungsgericht, der EUGH oder die UNO dieses Unrecht von Heiko auflösen und Konsequenzen folgen.

      • @ Maru: Betrachten wir mal kurz die UNO: Übernommen von der OIC. Genauso wie das UNHCR. Fest in muslimischer Hand. Und die EU spielt voll mit. Das volle Programm‘ Judenhass, Islamverherrlichung, Verschiebung islamischer (krimineller) „Flüchtlinge“ nach Europa, Infiltration europäischer Politik und Kultur durch radikalislamische Führungspersonen usw usf.
        Die islamische Führungselite hat sich mit Ölgeld in USA und Europa eingekauft und nutzt darüberhinaus unsere Abhängigkeit vom Öl zur Erpressung, bzw Korruption.
        Deshalb hat die westliche Wirtschaft und das dazugehörige Establishment großes Interesse daran, sich mit Islamistan gut zu stellen und beugt sich vor dem Islam nieder. Die Unterwerfung unter den Islam ist damit de facto vollzogen; wir bekommen die Folgen dieser Unterwerfung nun um so mehr zu spüren, je mehr sich das Ölvorkommen dem Ende zuneigt, denn Islamistan muss sich in den Westen fest installiert haben, um die öllose Zeit nachher überleben zu können. Das heißt, massive Ausbreitung des Islams im Westen und viel Geld in westlichen Unternehmen können allein das islamische System vor dem Untergang in die absolute Bedeutungslosigkeit bewahren. Und unsere korrupten Politiker des Westens machen da gerne mit, siehe zum Beispiel Wahlkampfspenden für Obama und Hillary Clinton.
        So wird der Islam zur Staatsräson und jeder Kritiker zum Staatsfeind.
        Es ist der Krieg von oben gegen unten. …

    • Schade, wo ist denn dieses schöne Foto der Gestapozentrale?

      Das fand ich so treffend!
      Hallo @Redaktion Heinzelnmann
      na, na, na. was für ein unteriridisches niveau an kritik! wo kommst Du denn her?. Die Form von rücksichtsloser Meinungspolizei ist doch genau dieselbe. Da gibt es nichts zu beschönigen. Nein es wird noch viel geschickter gelogen und getrickst.
      Wieder so eine Lüge! Wie viele „streng geheime“ Schwule saßen unter Herman Göhring, wohl selber schwul, in der „Reichszentrale für die Bekämpfung der Homosexualität“ Bitte antworten Sie mir. Ich nenne mal nur solche Namen wie Hoßberg, Bloomberg und Frisch….u.v.a.m.
      Wer schwul war, entschied die „Reichszentrale für die Bekämpfung der Homosexualität“ in Verbindung mit dem Reichssicherheitshauptamt, ähnlich war das mit dem Ariernachweis bei den Juden. Es gab nachweislich Insassen im KZ Mauthausen, die als Juden deklariert waren, aber zu 100% nichts mit jüdischer Identität zu tun hatten. Das nur mal so nebenbei.

    • "Linksfaschisten dank Besatzer wieder an der Macht wie damals mit Hitler in Unterstützung der VSA. Wir sind immer noch ein besetztes Land wegen USA, GB und F"

      Adolf war (National)Sozi und Linksfaschist! Das sind die Parteimitglieder und Politdarsteller, die hier schon länger in den Parteien = kriminellen Vereinigungen sind, eben auch. Die Ansichten haben sich in den Jahrzehnten nur etwas geändert: heutzutage sind viele Linksfaschisten eben Pädophile, Internationalisten, Hoch- bzw. Volksverräter, Parasiten, Dummköpfe der schrägsten Art (siehe auch Roths Schmalspurreden), Lakaien der Besatzungsmächte Little Britain, uneinig Staaten von Amerika und Frankenland und anstelle fleißige Dichter und Denker zu fördern, begehen Sie am Urvolk nachhaltigen langsamen Völkermord und überschwemmen Europa mit Nichtsnutzen aus Afrika, Arabien, Persien und zuerst aus Osmanien.

  12. Der Verdacht liegt nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein Volkserziehungsprogramm handelt. Exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat.

    Auch hier muss die Betonung auf WIEDER liegen.

  13. Zitat: „Die Angst vor rechts ist offenbar derart gross in Deutschland, dass auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf.“

    Nein, die Intention ist eine andere: Die Angst vor dem Machtverlust ist derart groß, dass die Meinungen Andersdenkender kriminalisiert werden, um sie an den Rand der Gesellschaft drängen und gesellschaftlich eliminieren zu können.

    • Man kann es noch einfacher sagen: die Angst vor der Wahrheit wird immer größer!

      Wurden eigentlich in der Geschichte jemals die Bösen zensiert? Nein, es wurden immer die Guten von den Bösen zensiert! Siehe 3. Reich, DDR usw.

      Alles klar?!

    • So ist es! Anzufügen wäre noch, daß es ein linksautoritärer Kampf gegen den Gesinnungspluralismus, also ein Kampf gegen die Demokratie ist.

  14. Deutschland als „moralische Supermacht“!:

    „Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen.“
    Helmut Qualtinger

    und

    „Moral dient oft als Mantel, um die eigenen Schwächen zu verhüllen, statt dazu, andere vor der Kälte zu schützen.“
    Michael Rumpf

    • „Erst kommt das Fressen,
      dann kommt die Moral.“
      Bert Brecht
      All die derzeitigen Moralapostel verfolgen wohl vielmehr ureigenste Interessen: Die einen brauchen ne billige Putzfrau, die anderen einen jüngeren Lover, die nächsten arbeiten in der Sozialindustrie, andere brauchen neue Wähler, wieder andere billige Arbeitskräfte, die einen sehnen sich nach unkritischen Konsumenten, die anderen nach Verbündeten im Kampf gegen den Kapitalismus, die nächsten erhoffen sich einen Zuwachs ihrer eigenen Religion, andere möchten nur ganz einfach unsere westliche Kultur im Dreck liegen sehen und sie alle sprechen von Moral, Moral, Moral, um ihre amoralischen Beweggründe zu verbergen und alle Kritiker als unmenschlich zu diffamieren.
      Ja, diese Heiligen sind äußerst bigott.
      Traue ihnen nicht, mein Kind …

      • … und dann gibt’s noch die vielen, die zwanghaft ihr Helfersyndrom abreagieren müssen, oder ihrem ideologischen Realitätsverlust erliegen …
        Ginge es wirklich um Hilfe, würde man diesen Menschen vor Ort helfen und sie nicht ein weiteres Mal entwurzeln.
        Wer ihnen hierzulande eine neue Heimat einrichten will, indem er sie nach ihren gewohnten Regeln leben lassen will, zerstört unsere Heimat, denn ein Nebeneinander zweier derart unterschiedlicher kann nur gelingen, wenn keine der beiden der anderen feindlich gesinnt ist, was bei der islamischen absolut nicht gegeben ist.
        Einer autoritären Kultur wie der islamischen gegenüber, wirkt kein Beschwichtigen, sondern nur die ganz klare Einforderung, sich unserem Gesellschaftssystem anzupassen und unsere Gesetze zu befolgen. Und natürlich können nur entsprechende Konsequenzen bei Missachtung unseres Rechtsstaates wirksam sein.
        Da aber unsere Führungskräfte selbst den Rechtsstaat ausser Kraft gesetzt haben, werden sich die radikalislamischen Kräfte stark ermuntert fühlen, ihre Agenda mit zunehmender Vehemenz fortzusetzen.
        Dadurch wird der Rechtsstaat weiter ausgehöhlt werden, die Barbarei sich ausbreiten. Denn ein Staat ohne Recht und Gesetz ist nicht länger zivilisiert zu nennen, sondern barbarisch.
        Diesen Zustand haben wir mit der zunehmenden Gewalt auf unseren Straßen, gegen die nichts wirklich Wirkungsvolles seitens des Staates und seiner Organe unternommen wird, längst erreicht.
        Und es ist nicht der Staat der versagt, sondern diejenigen, die diesen Staat derzeit lenken.
        Es ist der Kopf, der, berauscht von seiner Macht, nicht mehr klar denken kann: Es sind Merkel und ihr kompletter Appendix, die einmal irre geworden, nun nicht mehr in die Wirklichkeit zurückfinden und damit weiteres Unglück verursachen werden, so lange sie die Macht dazu haben.
        Gute Nacht Deutschland …

  15. Tja, nur mit Zensur lässt es sich gegen den Willen des Volkes durchregieren, wenn man gegen den Willen des Volkes regiert.
    Sollten eines Tages sämtliche Schweinereien der regierenden Klasse und ihrer Wasserträger ans Tageslicht geraten, wer sollte da noch die zornige Bevölkerung aufhalten können?
    Dass die etablierten Parteien mit dieser Art Politik die Demokratie auf zweierlei Weise zerstören, könnte tatsächlich gewollt sein, um eine, wie auch immer geartete Diktatur im Sinne eines kleinen interessierten Kreises einzurichten: Entweder werden die derzeit etablierten Parteien selbst zunehmend totalitär, oder aber sie radikalisieren mit ihrer Politik der Ausgrenzung kritischer Köpfe diese dermaßen, dass diese wiederum totalitär werden.
    In jedem Falle also blieb der demokratische Prozess der politischen Willensbildung durch Ausschluss Andersdenkender behindert oder wäre gänzlich beendet und einer Diktatur gleich welcher Art auch immer wären Tür und Tor weit geöffnet.
    Erleben wir schon jetzt die Aussetzung des Rechtsstaates, die Diffamierung und Kriminalisierung kritischer Menschen und weitere Rechtsbrüche, wird bei Fortsetzung dieser Politik nichts anderes zu erwarten sein als weitere Eskalation in dieser Richtung.
    Der Staat erodiert demnach und schwächt sich als demokratisches System selbst, denn es herrscht nicht länger Recht und Ordnung, sondern Macht und Willkür.
    Ein solcherart geschwächter Staat hat also sein Gewaltmonopol aufgegeben und kann folglich von jeder politischen Kraft, die genügend Anhänger auf sich vereinigen kann und die skrupellos genug ist, Gewalt gegen Andersdenkende anzuwenden, handstreichartig übernommen werden.
    Ob es sich dabei um linksextreme, rechtsextreme oder islamische oder sonstige Radikalfanatiker handelt, ist nur eine Frage der Stärke der jeweiligen Gruppierung.
    Merkel und ihre Anhängerschaft schaffen genau das Klima für solche Entwicklungen, denn sie demontieren die Demokratie, hauptsächlich um ihre eigene Haut zu retten.
    Nun werden wir höchstwahrscheinlich vier weitere Jahre die Zerstörung der Grundlagen unserer Kultur der freiheitlich-demokratischen Grundordnung erleben und danach eine Fortsetzung unter anderen Namen.
    Eines wird mit Sicherheit auf der Strecke bleiben, nämlich unsere persönliche Freiheit und Sicherheit, denn nur ein demokratisches System kann uns beides annähernd garantieren.

    • Merkel und ihre Anhängerschaft schaffen das Klima für einen Bürgerkrieg. Es wird zwar noch etwas, bei den deutschen Schlafschafen, damit dauern, aber die Saat ist längst schon gelegt. Man nehme nur drei der vielen unendlichen Beispiele heran wie die Weltweite Bankenrettung, die „Aufrüstung“ der Polizei und insbesonders das Flüchtlingsproblem.

    • "unsere persönliche Freiheit und Sicherheit, denn nur ein demokratisches System kann uns beides annähernd garantieren."

      Demokratie ist die Diktatur der Dummen.
      Wir wären ohne Besatzer und deren Einführung der Demokratie=Oligarchie besser dran gewesen, siehe Deutsches Reich (das war NICHT das Dritte Reich!). Die damalige Politik mit dem Erhalt der natürlichen Person nach staatlichem BGB hieß tatsächliche Freiheit, totale Souveränität eines jeden Einzelnen und damals lebte man noch in einem Staat (für das Volk)!!!
      Die Deutsche DEMOKRATISCHE Republik war auch eine Form der Demokratie, aber siehe auch das Antike Griechenland: Wer ist in deme krate tatsächlich Volk, Staat und wer Sklave (vogelfrei)?
      Was ihr für Demokratie haltet, wurde Euch mit Gehirnwäsche durch Medien eingeflößt. Ihr solltet für Ethik, Moral und Gerechtigkeit besser schnell einen richtigen Begriff finden, ihr Halbschlafschafe!

  16. Die Regierung hat mit diesem unsäglichen Gesetz nach Stasiart dem Bürger einen Maulkorb verpaßt der tatsächlich an die ehemalige DDR und den Nationalsozialismus erinnert. Das fatale dabei ist die unerträgliche Ruhe der Massenmedien zu diesem Thema, wo eigentlich die Entrüstung schon von berufswegen am größten sein müßte und man wird auch den Verdacht nicht los, das sie auch nicht unbedingt böse sind, denn jede geschriebene Einzelmeinung der Leser ist gleichzeitig ein Stück Konkurrenz zu ihren eigenen Ansichten und wenn die entgegenstehen, sieht man das als Gegnerschaft an und versucht es wo man kann zu unterdrücken. Dafür gibt es eine ganze Reihe von Beispielen großer Printmedien, die unter der Rubrik Etikette unliebsame Meinungen ausklammern, aber nicht der Form wegen, sondern des politischen Inhalts wegen, was nicht in ihr ureigenstes Weltbild paßt. Somit sind die Medien nicht nur Steigbügelhalter der Regierenden sondern auch in eigener Sache und das ist das Ende von Pluralität und Freiheit, dank dieser meistens linken Idiologen.

    • Die Schweinerei ist vermutlich noch viel größer, es wurden von langer Hand Lobbygesellschaften gegründet, um die Bürger zu enteignen und ihnen ihre Lebensmittelrationen zuteilen zu können. Vermutlich sind die neu gegründeten Vermögensgesellschaften politisch gesteuert, weshalb Boden und Mietpreise explodieren. Fast ein drittel soll schon in den Händen von Bodenverwaltungsgesellschaften sein und damit kehren Landwirte zur Leibeigenschaft zurück, denn sie müssen nicht nur hohe Erträge erwirtschaften, sondern auch die unverschämten Pachtpreise zahlen. Da das rotgrünlinke Um Volkungsprogramm kein Geheimnis mehr ist, kauft man den Immobilienmarkt auf und immer mehr Deutsche landen obdachlos auf der Straße. ,

    • Danke, dass Sie das Verhältnis zwischen Lesermeinung und MSM-Meinung als Konkurrenz erwähnt haben.
      Ich bin sehr neugierig, wie dieser „Kampf gegen Rächts, aka eigenen Leser“ für die MSM ausgehen wird.
      Wird „der Staat“ eingreifen müssen?

    • Totalitäre Dummschwätzer aus Politik und öffentlichen Propagandamedien = baldiger Laternenschmuck???

      Der Spruch macht Hoffnung, aber Narben bleiben bestehen.

  17. Nun ja, ob ausgerechnet die Schweiz ein besonders glaubwürdiger Kritiker ist, muss doch bezweifelt werden. Die Schweizer Zensurgesetze, zum Zwecke der Volksverdummung offiziell „Antirassismusgesetze“ genannt, stellen so gut wie alles andere in den Schatten.

    Aber die Sache muss thematisiert werden. Das Problem ist, dass die Meinungsfreiheit von praktisch allen Seiten her angegriffen wird, egal von Rechts bis Links, Konservativ bis Fortschrittlich, Kirchen, Gewerkschaften, „Liberalen“ und Authoritären, und besonders auch von „alternativen“ Kreisen, Antifa, Grüne etc..

    Was interessiert mich, mir in Zukunft überhaupt noch die Meinung meiner Mitmenschen anzuhören, wenn ich ohnehin weiß, dass es Lügen sind, weil ehrliche Meinungsäusserungen u. U. strafrechtlich relevant sind.

    Die Piratenpartei trat mit unkonventionellen Vorschlägen an, u. a. mit der Forderung nach Abschaffung des § 130 StGB „Volksverhetzung“, § 286 StGB ist die österreichische Variante davon. Nicht nur deshalb wurde die Piratenpartei niedergemacht.

    Hundertmal kann man jeden Tag den Begriff „Hetze“ in den Zeitungsausschnitten von MSN nachlesen. „Hetze“ ist eine vornehme Umschreibung für den Begriff „Zensur“!

  18. Ich bin immer noch konsterniert, wie schnell und widerstandslos dieses unselige NetzDG durchgesetzt werden konnte. Wohin sind die Zeiten, wo gegen Notstandsgesetze Massendemonstrationen stattfanden?
    .
    Hier wurde jetzt seit dem 1.Jan. 2018 ein GG-widriges Gesetz wirksam…. und über diesen Rückfall in finstere Zeiten wird in Schweizer Medien berichtet.
    Unfassbar. Unsere LeitMedien schweigen weitgehend. Die Bevölkerung ist abgestumpft. Es ist zum Verzweifeln.

    • Vergessen Sie nicht, das die Regierung ständig gegen das Grundgesetz handelt
      Und speziel das MerkelRegime darüber hinwegsetzt. Und nun gehts weiter wie gehabt im „Jahr der Wende?“

    • Unsere Leitmedien sind Teil des System Merkel.
      Es gibt von Eva Herman ( ehemalige Tagesschau Sprecherin) ein Video : Eva Herman deckt auf – dabei geht es um die ÖR und gelenkte Leitmedien und welche mächtigen Journalisten ( die wir alle kennen) von z.B. ZDF,ARD,etc. das sagen haben.

  19. Da kann ein BRD Deutscher den Schweizer nur zustimmen.. Das dieses Zensurgesetz auf den Weg gebracht wurde, ist ein Anzeichen dafür, dass die Medien und Parteien wissen, dass sie ihre Diskurshoheit verlieren.. Was macht also ein Staat der diese Diskurshoheit verliert?? Er antwortet mit Zensur.. Da braucht man nicht einmal die NS Zeit zu bemühen, die DDR ist das beste Beispiel.. Wie das geht, wissen ja Menschen wie Anetta Kahane und co ganz genau..

  20. SCHWEIZER MEDIEN sind das neue WESTFERNSEHEN
    geanau aus diesem Grund hab ich einen Artikel geschrieben, den ich hier gerne veröffentlichen würde, über einen Berliner Lehrer der nun seinen Job verlor weil er seine Meinung sagt. Zugegebenermassen manchmal ungeschickt aber völlig im rechtlichen Rahmen. Merkel konnte er noch ungestraft ins Wort fallen aber, als er sich mit Lea Rosh anlegte war‘ s aus mit Meinungsäusserung, sie hetzt nun verleumderisch gegen ihn und hat die Presse natürlich hinter sich. Diese unterstellt ihm Dinge, die offenbar nicht recherchiert wurden, um ihn Mundtod zu machen, dabei verhält er sich lediglich wie das Kind in des Kaisers neue Kleider, nur leider reagieren die Anwesenden nicht wie im Märchen. Sie lachen nicht sondern verhalten sich LINIENTREU

      • Hier handelt es sich um eine andere Equipe, können Sie gerne hier nachlesen und weitergeben:
        fischundfleisch.com/aubin/deutsche-eiche-42849

  21. Da ist keine Angst vor „Rechts“, sondern die Angst, das die mafiose Abzocke durch SPDCDUGRÜNFDPLINKE und Caritas,AWO, ProAsyl, Ärzte ohne Grenzen XY-Hilft und natürlich die Diakonie nebst korrupter Gewerkschaften am Steuerzahler ins Bewußtsein der Bürger rückt, die sich dann doch wundern, das ein Rentner mit 900 € davon 380 € für die Krankenkasse abdrücken muss,während Mohammed und KuntaKinte mit kostenlosem Neugebiss an ihm vorbeilaufen.

      • Den Aussagen von Horst und Inge gibt es nichts hinzuzufügen, vielen Dank.
        Wir kommen dem Untergang und der Katastrophe jeden Tag näher, bis es irgend wann knallt, was politisch gewollt ist. Die Verantwortlichen werden dann aber nicht mehr greifbar sein, weil sie das Land per Flugzeug verlassen haben und wieder werden solche Verbrecher mit samt ihrer kriminell korrupten Justiz ungeschoren davon kommen. Es finden sich immer gleichgeartete Länder die Schwerverbrecher aufnehmen.

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