Schweizer Presse: In Deutschland gibt es wieder eine „Meinungspolizei“ und ein „Volksumerziehungsprogramm“

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IB-Aktivisten demonstrieren gegen das NetzDG, das das Grundrecht auf Meinungsfreiheit extrem bedroht (c) IB/Twitter

(David Berger) Während sich die linksgrüne Politik und die Mainstreammedien in Deutschland in einer Art Nazi-Psychose in einem dauernden Kampf „gegen Rechts“ befinden, mehren sich die Stimmen im Ausland, die gerade in diesem Zusammenhang eine Rückkehr dunkler Zeiten feststellen.

Und das nicht wegen der Wahlsiege der AfD oder angeblicher Vorfälle, die die Verlautbarungen der Amadeu-Antonio-Stiftung aufgreift, sondern wegen der Aktionen jener, die uns ihre Freiheit, Völkerrecht und Rechtsstaat sowie Demokratie verachtenden Maßnahmen als „Kampf gegen rechts“ verkaufen wollen.

Solche Rückkehr dunkler Zeiten sehen etwa Menschen in ganz Europa, wenn die derzeit geschäftsführende Kanzlerin Deutschlands, Ungarn, Tschechen oder Polen vorschreiben möchte, welche Politik sie zu erfüllen haben. Und ihnen bei Nichtbeachtung mit scharfen Maßnahmen droht.

In der freiheitlichen Schweiz, deren Medien als das neue Westfernsehen gelten, schaut man seit Jahren besorgt auf die zunehmende Gleichschaltung aller Lebensbereiche im System Merkel, die auch mit einer Einschränkung wichtiger Menschenrechte in Deutschland einhergeht. Allen voran jenem auf Meinungsfreiheit.

In diesem Zusammenhang spricht nun die auflagenstärkste Tageszeitung der Schweiz, der „Tagesanzeiger“, sogar von einer „Rückkehr der Meinungspolizei“. Sie sei Teil eines deutschen Staats, „der sich seit der Flüchtlingskrise als eine Art moralische Supermacht begreift, die dem Bösen auf der Welt den Garaus machen will.“ 

Wer Merkel & Co diese Rolle nicht zugestehen will, gegen den soll das neue Maas-Gesetz nun noch stärker als bisher ohnehin vorgehen:

„Der Verdacht liegt nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein Volkserziehungsprogramm handelt. Exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat. Die Angst vor rechts ist offenbar derart gross in Deutschland, dass auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf.“

***

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Catwoman
Gast

Zum Thema Schweizer Presse ein empfehlenswerter Artikel in der Basler Zeitung vom 12.01.2018: „Viel Petze und viel Hass von Tamara Wernli: „Sie haben acht Sekunden um die Meinungsäußerungfreiheit von Menschen zu richten. Die Zensurfreundlichkeit in deutschen Sozialen Medien ist fragwürdig.“ Einige Kernaussagen: „Und so wird jetzt eben, wie von vielen vorausgesagt, eher zu viel als zu wenig gesperrt: Satirische Tweets, Beleidigungen, abweichende Meinungen. Bezüglich der Sperrregeln herrscht reine Willkür. „Diese Mitarbeiter (Mitarbeitern der Bertelsmann-Tochter Arvato) sind in der Regel keine Juristen und haben im Durchschnitt nur acht Sekunden um zu entscheiden, ob ein Beitrag gelöscht werden muss“, so Beer. Acht… Mehr lesen »

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Marvin
Gast

1.) Irgendwie gut zu hören, dass nicht ganz Europa so bekloppt ist wie Deutschland.
2.) Ein Volksumerziehungsprogramm gibt’s schon länger und es hat mit dem Klimawandel zu tun und die Programme sollen die Menschen zu „Nachhaltigkeit“ erziehen, was wohl eher was mit noch mehr Staat, noch mehr Bevormundung, noch mehre Sozialismus und noch mehr Ideologie statt Wissenschaft und Realität zu tun hat. Man beachte die Visionen des Nachhaltigkeitsrates. Da liegt noch ein Stückchen Arbeit vor uns, diesen Unsinn nachhaltig mit den besseren Ideen zu bekämpfen

Werner Kemper
Gast
Werner Kemper

Dass es seit Merkels Regierungsantritt vor mehr als zwölf Jahren, schrittweise immer mehr mit der Meinungsfreiheit bergab ging, ist für jeden der genau hinsieht, längst klar. Da war ihr der linkslinke Minister Genosse Heiko Maas, der konkrete Schritte unternahm, alle jene, die den Mut hatten, sich anders als vom politischen Mainstream vorgegeben zu äußern, zu bestrafen, bzw. ihre wirtschaftliche und berufliche Existenz zu ruinieren. Sollte es jetzt zu einer neuen Groko kommen, werden die Zensoren der Regierung, die Meinungsfreiheit der Bürger weiter und massiver als bisher einschränken und harte Sanktionen für alle nicht Linken und Links-Grünen Bürger verfügen. Weiters ist… Mehr lesen »

Emma
Gast
Emma

„Meinungspolizei und Volksumerziehungsprogramm“ in Deutschland !?
Ja, und das in allen Richtungen …….

Im Ausland mehren sich die Stimmen, nur in Deutschland bleibt es still !?

Siehe zu Volksumerziehungsprogramm:
epochtimes.de:
KIKA-Beziehungsfilm „Malvina“ im Livstream – Danach : Diskussion mit Verantwortlichen, Experten und AfD-Mann Dr. Dirk Spaniel
HEUTE SAMSTAG ab 16:45 sendet der Fernsehsender HR nochmal die DOKU und danach ( 17:10) zum Thema – die Diskussion

Jon Schnee
Gast
Jon Schnee

Die Hühner draussen wissen immer eher was im Stall los ist, als die, die im Stall leben.

Udo
Gast
Udo

Wenn wir diese Raute und all ihre Befürworter und Hofnarren nicht zügig los werden, kommen ganz dunkle Zeiten auf dieses Land zu!

Cloé
Gast
Cloé

Für mich nur ein Déjà-vu nach dem Anderen. 12 Jahre finstere Zeiten des letzten Jahrhunderts und „DDR“ 2.0 lassen herzlichst grüßen. Völlig gleichgültig welche „lauteren“ Gründe dabei vorgeschoben werden , – die Maßnahmen und das Ergebnis sind dabei stets dasselbe. Einmal war es die Volksgesundheit und die dringend notwendige Ausdehnung nach Osten, später war es der Sieg des Sozialismus und der Kampf gegen den „Klassenfeind“ (wo auch immer der dann verortet worden war) und heute sind es die angeblichen universellen Menschenrechte und die scharf umrissene Moral. Inzwischen müßten wir in D für politische Verwerfungen und der Errichtung von Diktaturen eigentlich… Mehr lesen »

Kulleraugen
Gast
Kulleraugen

die NSDAP war wohl nie Weg wenn man sich Leute Anschaut wie Grüne Linke SPD muss man darauf Stoßen das Ihre Herren also CFR und andere Bank Dynastien das gleich Spiel wie Damals Spielen wollen und die Trans Atlantik Struktur zieht hier die Fäden und diese Strukturen zwischen Politik Berlin wo immer noch einen Zonen Einteilung gillt wird D als Geisel genommen. Ein Familien Clan bekommt 5,4 Millionen Hartz 4 wie geht das. Deutschland Beute Land für die Alliirten auch Frankreich ist kein Partner für uns.

ceterum_censeo
Gast
ceterum_censeo

‚Felix Gleason‘ unten:

‚Nein, die Intention ist eine andere: Die Angst vor dem Machtverlust ist derart groß, dass die Meinungen Andersdenkender kriminalisiert werden, um sie an den Rand der Gesellschaft drängen und gesellschaftlich eliminieren zu können.‘

Genau das ist es! Und wann sind Diktatoren schon einmal von selbst abgetreten?

Hinwegfegen die Bande!

Christina
Gast
Christina

… Abgesang auf Deutschland!
Grabrede auf eine sterbende Kulturnation:
„Nicht weinen wollen wir, dass wir dich verloren haben,
sondern froh sein, dass wir dich gehabt haben!“
Ruhe in Frieden!

Dorian Gray
Gast
Dorian Gray

Gestapo 2.0 oder George Orwell’s 1984.

Redaktion
Gast

Mit einem Bild der Gestao-Räume. Dir hat man doch echt ins Gehirn geschissen! In dem System damals wärst du (schwul) schon im KZ gelandet, tot. Wie tief willst du noch sinken?

Monarchist
Gast
Monarchist

Der Verdacht liegt nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein Volkserziehungsprogramm handelt. Exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat.

Auch hier muss die Betonung auf WIEDER liegen.

Felix Gleason
Gast
Felix Gleason

Zitat: „Die Angst vor rechts ist offenbar derart gross in Deutschland, dass auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf.“

Nein, die Intention ist eine andere: Die Angst vor dem Machtverlust ist derart groß, dass die Meinungen Andersdenkender kriminalisiert werden, um sie an den Rand der Gesellschaft drängen und gesellschaftlich eliminieren zu können.

Kerstin
Gast
Kerstin

Deutschland als „moralische Supermacht“!:

„Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen.“
Helmut Qualtinger

und

„Moral dient oft als Mantel, um die eigenen Schwächen zu verhüllen, statt dazu, andere vor der Kälte zu schützen.“
Michael Rumpf

maja1112
Gast

Na was, das freut mich aber, daß die Schweizer das auch schon gecheckt haben. Bei denen gehen ja die Uhren etwas langsamer.

Demokrat
Gast
Demokrat

Tja, nur mit Zensur lässt es sich gegen den Willen des Volkes durchregieren, wenn man gegen den Willen des Volkes regiert. Sollten eines Tages sämtliche Schweinereien der regierenden Klasse und ihrer Wasserträger ans Tageslicht geraten, wer sollte da noch die zornige Bevölkerung aufhalten können? Dass die etablierten Parteien mit dieser Art Politik die Demokratie auf zweierlei Weise zerstören, könnte tatsächlich gewollt sein, um eine, wie auch immer geartete Diktatur im Sinne eines kleinen interessierten Kreises einzurichten: Entweder werden die derzeit etablierten Parteien selbst zunehmend totalitär, oder aber sie radikalisieren mit ihrer Politik der Ausgrenzung kritischer Köpfe diese dermaßen, dass diese… Mehr lesen »

wehret den Anfängen
Gast
wehret den Anfängen

Passt auch noch zum
Volksumerziehungsprogramm
m.youtube.com/watch?v=kwi6nDAC-vo#
Ich fasse es nicht!!!!

Hajo
Gast
Hajo

Die Regierung hat mit diesem unsäglichen Gesetz nach Stasiart dem Bürger einen Maulkorb verpaßt der tatsächlich an die ehemalige DDR und den Nationalsozialismus erinnert. Das fatale dabei ist die unerträgliche Ruhe der Massenmedien zu diesem Thema, wo eigentlich die Entrüstung schon von berufswegen am größten sein müßte und man wird auch den Verdacht nicht los, das sie auch nicht unbedingt böse sind, denn jede geschriebene Einzelmeinung der Leser ist gleichzeitig ein Stück Konkurrenz zu ihren eigenen Ansichten und wenn die entgegenstehen, sieht man das als Gegnerschaft an und versucht es wo man kann zu unterdrücken. Dafür gibt es eine ganze… Mehr lesen »

Karletto
Gast
Karletto

Die Zeit heilt alle Wunden…………nur Geduld!

Joachim Koßmann
Gast

Nun ja, ob ausgerechnet die Schweiz ein besonders glaubwürdiger Kritiker ist, muss doch bezweifelt werden. Die Schweizer Zensurgesetze, zum Zwecke der Volksverdummung offiziell „Antirassismusgesetze“ genannt, stellen so gut wie alles andere in den Schatten. Aber die Sache muss thematisiert werden. Das Problem ist, dass die Meinungsfreiheit von praktisch allen Seiten her angegriffen wird, egal von Rechts bis Links, Konservativ bis Fortschrittlich, Kirchen, Gewerkschaften, „Liberalen“ und Authoritären, und besonders auch von „alternativen“ Kreisen, Antifa, Grüne etc.. Was interessiert mich, mir in Zukunft überhaupt noch die Meinung meiner Mitmenschen anzuhören, wenn ich ohnehin weiß, dass es Lügen sind, weil ehrliche Meinungsäusserungen u.… Mehr lesen »

Gerhard SiegeriS
Gast
Gerhard SiegeriS

Ich bin immer noch konsterniert, wie schnell und widerstandslos dieses unselige NetzDG durchgesetzt werden konnte. Wohin sind die Zeiten, wo gegen Notstandsgesetze Massendemonstrationen stattfanden?
.
Hier wurde jetzt seit dem 1.Jan. 2018 ein GG-widriges Gesetz wirksam…. und über diesen Rückfall in finstere Zeiten wird in Schweizer Medien berichtet.
Unfassbar. Unsere LeitMedien schweigen weitgehend. Die Bevölkerung ist abgestumpft. Es ist zum Verzweifeln.

Furor teutonicus
Gast
Furor teutonicus

Da kann ein BRD Deutscher den Schweizer nur zustimmen.. Das dieses Zensurgesetz auf den Weg gebracht wurde, ist ein Anzeichen dafür, dass die Medien und Parteien wissen, dass sie ihre Diskurshoheit verlieren.. Was macht also ein Staat der diese Diskurshoheit verliert?? Er antwortet mit Zensur.. Da braucht man nicht einmal die NS Zeit zu bemühen, die DDR ist das beste Beispiel.. Wie das geht, wissen ja Menschen wie Anetta Kahane und co ganz genau..

Armin Aubin
Gast
Armin Aubin

SCHWEIZER MEDIEN sind das neue WESTFERNSEHEN geanau aus diesem Grund hab ich einen Artikel geschrieben, den ich hier gerne veröffentlichen würde, über einen Berliner Lehrer der nun seinen Job verlor weil er seine Meinung sagt. Zugegebenermassen manchmal ungeschickt aber völlig im rechtlichen Rahmen. Merkel konnte er noch ungestraft ins Wort fallen aber, als er sich mit Lea Rosh anlegte war‘ s aus mit Meinungsäusserung, sie hetzt nun verleumderisch gegen ihn und hat die Presse natürlich hinter sich. Diese unterstellt ihm Dinge, die offenbar nicht recherchiert wurden, um ihn Mundtod zu machen, dabei verhält er sich lediglich wie das Kind in… Mehr lesen »

Horst Horst
Gast
Horst Horst

Da ist keine Angst vor „Rechts“, sondern die Angst, das die mafiose Abzocke durch SPDCDUGRÜNFDPLINKE und Caritas,AWO, ProAsyl, Ärzte ohne Grenzen XY-Hilft und natürlich die Diakonie nebst korrupter Gewerkschaften am Steuerzahler ins Bewußtsein der Bürger rückt, die sich dann doch wundern, das ein Rentner mit 900 € davon 380 € für die Krankenkasse abdrücken muss,während Mohammed und KuntaKinte mit kostenlosem Neugebiss an ihm vorbeilaufen.