Wie Journalistenwatch berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln nun auch gegen die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. Während also führende Politiker und die EU Meinungsfreiheit im Iran fordern, wird selbige in Deutschland abgeschafft – und das nicht einmal still und leise, sondern offensiv wie nie zuvor. Ein Bericht von JouWatch

Schon gestern Vormittag wurde bekannt, dass man Ermittlungen gegen deren Stellvertreterin Beatrix von Storch aufgenommen hatte.

Anlass waren zwei Beiträge auf Twitter, in denen beide die Tatsache kritisierten, dass nur ein massives Polizeiaufgebot weitere sexuelle Übergriffe verhinderte.

Ohne dieses wären wohl auch in diesem Jahr zahlreiche Frauen und Mädchen Opfer einiger „Flüchtlinge“ geworden, die sich anlässlich der Silvesternacht abermals in Köln zusammenfanden und trotz „Schutzzone“ mehrere sexuelle Übergriffe begingen, so die AfD in einer Stellungnahme.

Gleiches geschah in Berlin, Düsseldorf und weiteren Städten. In arabischer Sprache wurde zu Respekt aufgerufen, die Polizei in NRW setzte arabische Tweets ab.

Beatrix von Storch twitterte deshalb:

„Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“

Alice Weidel schloss sich dem an:

„Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“

Gegen beide ermittelt nun die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung, nachdem die jeweiligen Beiträge zunächst dem #NetzDG zum Opfer fielen.

Während also führende Politiker und die EU Meinungsfreiheit im Iran fordern, wird selbige in Deutschland abgeschafft – und das nicht einmal still und leise, sondern offensiv wie nie zuvor. 2018 führt uns gleich zu Anfang vor Augen, dass die AfD als freiheitliche Kraft auch in diesem Jahr unverzichtbar ist!

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Schon im vergangenen September schrieb ich anlässlich einer Anzeige gegen den AfD-Politiker Gauland – die zeitgleich mit Tausenden gegen Merkel vorlagen:

Was früher als legitime, nicht immer höflich formulierte, aber zu einem demokratischen Rechtsstaat gehörende Kritik an der Regierung galt, wird heute immer öfter mit dem Etikett „Volksverhetzung“ versehen.

Und das nicht nur von irgendwelchen kleinen selbst ernannten Hütern der politischen Korrektheit in sozialen Netzwerken, sondern selbst von Politikern und seit neuestem auch von Juristen, die es eigentlich besser wissen müssten.“

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Theo Retisch
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Theo Retisch

Hätte die AFD nicht die Durchsetzung des NetzDG mit ihrem Veto verhindern können?

Leider berichten die Qualitätsmedien recht wenig über die Arbeit/Erfolge der AFD im Bundestag.

Miriam
Gast
Miriam

Ist doch immer wieder die gleiche linke Verlogenheit:
Besatzungsfreies Leben für das tibetische Volk fordern, und in Deutschland „We love Volkstod“ skandieren.

Emma
Gast
Emma

Dafür ist die Deutsche Merkel Regierung seit Jahren bekannt, auf andere mit den Finger zeigen, aber selbst nicht besser sein.
Das eigene Volk wie ne Zitrone ausquetschen ( Steuern,Abgaben, Steuerverschwendung, schlechte Löhne,etc.) und seit 2015 mit voller Kraft voraus – jegliche Freiheiten nehmen.
Wir schreiten nicht nur mit großen Schritten Richtung Islamiesierung, nein auch in die Diktatur.
DDR läßt grüssen !

Andreas Arnold
Gast
Andreas Arnold

Ist mal jemand aufgefallen dass so Worte wie Volksverhetzung, Gesinnung uswusw. vorwiegend von Leuten gebraucht werden, die normal denkenden Menschen Rechtspopulimus vorwerfen? George Orwell lässt grüßen. Und ich bin sicher, dass sich eine Tat wie in Kandel in diesem Jahr wiederholen wird, weil sich irgendeine der vielen gequälten Seelen hier nicht anders Luft zu schaffen weiß. Und ich sage auch, das ist dann kein Wunder.

Irina
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Irina

Ich habe kein Verständnis für die Kölner Polizeibehörde und Justiz im Falle dieser Volksverhetzungsanzeige und habe den beiden AfD-Frauen und MdB daher Mut aus reinem Solidaritätsempfinden zugesprochen, wohlwissend, dass diese es gar nicht motwendig haben, denn die beiden sind mutig. Das haben sie in ihren Reden vor dem Plenum mehrmals bewiesen. Ich schrieb also: Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete Frau Beatrix von Storch und Frau Alice Weidel, was für ein kleinlicher und lächerlicher Vorgang unserer „unabhängigen“ Justiz. Ich denke in diesem Zusammenhang daran, dass die bundesdeutschen Machthaber darüber geifern, dass im Iran das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung durch die Herrschaft Mullas nicht… Mehr lesen »

trackback

[…] offensichtlich wenig kritikfähig – hat zudem gegen von Storch (und gleich mal noch gegen Alice Weidel, die ihr beisprang) Strafanzeige wegen Volksverhetzung […]

Hägar
Gast
Hägar

Der ZDF-Moderator Peter Hahne hat es einmal auf den Punkt gebracht, als er feststellte:

„Das Meinungsspektrum ist so weit nach links gerückt, daß das, was vor zehn Jahren noch normal war, heute als rechtsextrem gilt.“

http://i.imgur.com/VavQcuV.jpg

Wisi
Gast
Wisi

Ich bin der AfD und Frau Weidel ja sehr zugetan, aber solche Aktionen… naja, ich weiß nicht! Einerseits ist das, was die beiden sagen wahr und die Wahrheit muss gesagt werden dürfen. Andererseits finde ich die Wortwahl schon… gezielt provokant. Uns AfD Wählern müssen die Damen aber durch solche Knallschüsse nichts beweisen, oder? Ich finde die AfD wäre gut beraten solche Aktionen sehr einzuschränken und sich lieber auf saubere und seriöse politische Arbeit zu konzentrieren, auch sauber vorgetragen. Was dann auch immer mehr Wähler mit ihrer Stimme honorieren werden. Denn in der Sache haben sie total recht! Genau solche Aktionen… Mehr lesen »

Markus Z.
Gast
Markus Z.

Die Strafanzeige gegen Frau von Storch ist eine reine Nebelkerze der Kölner Polizei, die ja schon sehr deutlich gezeigt hat, wo ihre Führung steht. Direkt bei den politschen Entscheidern (das Wort Elite mag mir in de Zusammenhang nicht über die Lippen kommen) und immer gerne bereit eigenes Versagen zu vertuschen, der Politik den Rücken zu stärken. Das weiß der kleinste Polizeimeister, dass eine Strafanzeige gegen Frau von Storch gegenstandslos ist, sie genießt als Bundestagsmitglied Immunität. Die Anzeige erfolgte wieder mal frei nach dem Motto „triff einen und erziehe viele“ Ich kann mir gut vorstellen, dass Frau von Storch die Formulierung… Mehr lesen »

jbgoldfinger
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Es ist doch pervers wenn die EU – Meinungsfreiheit im Iran fordert und diese in Mitgliedsstaaten unterschlägt! Diesen hanebüchenen unsinn kann doch keiner mehr glaubhaft vermarkten. Und das merken die Altparteien auch.Was sich in Deutschland abspielt ist unwürdig für die deutschen. Die gezeigte Brutalität der Islamisten kennt keine Grenzen! Die Erwartungshaltung derselben ist zu gross und gefördert mit Geld auf die Hand, ohne etwas zu tun, So etwas gibt es nicht in den USA und anderen Ländern und dort hat auch niemand ein problem mit islamisten und Somaliern oder Marokkanen . Die müssen hier arbeiten weil es sonst keine Versorgung… Mehr lesen »

Hajo
Gast
Hajo

Das Netzdurchsetzungsgesetz richtet sich ausschließlich gegen die Bevölkerung, wo das Grundgesetz erneut negiert wird, denn eine Verfehlung und eventuelle Ahndung kann nur durch ein Gericht festgestellt und sanktioniert werden. Hier will man ungesetzlich einen flächendeckenden Maulkorb durch Laien schaffen und die Meinungsfreiheit drastisch einschränken, was an die ehemalige DDR erinnert, die ja hinlänglich nicht als Rechtsstaat bekannt war. Interessant dabei ist die Tatsache, daß die Regierung selbst das Recht ohne Konsequenzen beugen oder gar verletzen konnte, während der Bürger nun für nicht gesetzeskonforme Äußerungen sofort in Haftung genommen wird. Das ist Willkür und gegen die derzeitige Gesetzeslage und erinnert an… Mehr lesen »

Hermann
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Hermann

„Volksverhetzung“ meint heute nicht das Volk zu verhetzen, sondern „Systemkritik“ bzw. die Dinge beim Namen zu nenen. Das Perverse ist, dass die Bürokratie, wie die Polizei in Köln sich politisch auf dieses trojanische Pferd setzen läßt.

Mario von Stafford
Gast
Mario von Stafford

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin; aber nicht zum DFB-Pokalendspiel ! Habe gehört, dort finden in Kürze „Baseballschläger-Ausscheidungswettkämpfe“ statt. Das wird aber lustig! Wer übernimmt wohl die Siegerehrung?; unbestätigten Meldungen zu Folge ist der Glücksspielpalast an diesen Tagen geschlossen,……aus wichtigem Grunde. Tschö wa……….