(David Berger) Wie der britische „Express“ meldet, wollen sich der umstrittene Milliardär George Soros und der Chef der EU-Kommission Jean-Claude Juncker und dessen ersten Vizepräsident Frans Timmermans am kommenden Donnerstag in Brüssel treffen.
Dabei soll unter anderem darüber berichtet werden, wie man die ungarische Regierung wegen ihrer restriktiven Migrationspolitik in die Knie zwingen und zu einer Änderung ihres Verhaltens zwingen kann.
Gedacht ist offiziell zunächst an rechtliche Schritte. Orban soll in mehreren Punkten gegen EU-Recht verstoßen haben und deshalb vor ein EU-Gericht gebracht werden.
Im Hintergrund steht bei dem in Ungarn geborenen Soros der Ärger über die Schließung einer von ihm in Ungarn gegründeten Universität. Diese war von Soros als bewusster Gegenpol zu der Orban-Regierung gedacht gewesen, die den intellektuellen Eliten des Landes die EU schmackhaft machen und sie zum Sturz der Orban-Regierung motivieren sollte.
Bislang bestätigte die Europäische Kommission, die die Gespräche organisiert, das Treffen, weigerte sich aber inhaltliche Punkte zu dem Meeting bekannt zu geben. Es hieß lediglich, die EU-Beamten würden mit dem Milliardär über „politische Entwicklungen“ diskutieren. Auch ob es eine Pressekonferenz oder Pressemitteilung zu dem Meeting geben wird, wurde nicht mitgeteilt.
Der durch verschiedene Gerichte weltweit vorbestrafte George Soros gilt als einer der „Macher“ des „arabischen Frühlings“, der Ukraine-Krise und der Flüchtlingskrise in Europa. Das Forbes Magazine schätzte in seiner 2016er Liste der Milliardäre sein Vermögen auf 24,9 Milliarden US-Dollar. Zuletzt machte er Schlagzeilen, als er den Wahlkampf von Hillary Clinton mit enormen Geldsummen unterstützte und Trump jede Chance absprach, diesen zu gewinnen.
Zuletzt hat er dem umstrittenen Netzwerk „Correctiv“, das Fake-News erkennen und dann an Facebook & co melden oder in den sozialen Netzwerken direkt unterdrücken soll, 100.000 Euro gespendet.
