Letzten Sonntag erst hatte Justizminister Maas mehr Löschungen und Sperrungen bei Facebook gefordert – verbunden mit der Drohung anderweitig die Europäische Kommission einzuschalten. Brief und Drohung haben anscheinend gewirkt.
Wenige Stunden nach dem Massaker von Würzburg wurden wie Facebook-Seiten der Organisation Pegida, die die Migrationspolitik der Bundesregierung hart kritisiert, von Facebook gesperrt.
Wir haben hier offensichtlich einen ähnlichen Vorgang wie kurz nach Orlando als weltweit schwule Islamkritiker aus sozialen Netzwerken ausgesperrt wurden.
Bei der jetzigen Sperrung handelt sich dabei nach Angaben der SZ um die Pegida-Dachseite und die Pegida-Dresden-Seite. Die Versuche der SZ von Facebook näheres zu dem Fall zu erfahren, waren wie üblich bisher vergeblich.
Das private Profil von Mimoun Azizi, der den Hatespeech von der „Kopftuchanwältin“ Betül Ulusoy bei Facebook aufdeckte, wurde heute ebenfalls von Facebook gesperrt. Diese hatte die Öffentlichkeit zu dem „Putsch“ in der Türkei wissen lassen:
„Der ‚Putsch‘ geht zu Ende, noch bevor er begonnen hat. Alles hat doch sein Gutes: zumindest kann jetzt die Säuberung vom Schmutz erfolgen. Und jeder bekommt das, was er verdient. Wir geben es nicht mehr so schnell her, mit Gottes Hilfe.“
„Säuberung von Schmutz“ – dieses Programm scheint Betül Ulusoy, Justizminister Heiko Maas, Ex-Stasi-Informantin Anetta Kahane und die Berliner Verantwortlichen für Facebook zu verbinden. Bloß das „mit Allahs Hilfe“ müssen sie noch ein bisschen üben.
