Baden-Württemberg hat Schwarz-Blau gewählt, bekommt aber Grün-Schwarz

Eigentlich hat sich Baden-Württemberg gestern mit großer Mehrheit für Schwarz-Blau entschieden. Das bürgerliche Lager, allen voran die AfD, konnte deutliche Zugewinne verbuchen. Dennoch zeichnet...
Schlagzeilen aus der Zeit des Nationalsozialismus

„Hass und Hetze“: Zur semantischen Delegitimierung oppositioneller Regierungskritik

Die moderne Demokratie definiert sich über Pluralismus, Streit und institutionalisierte Opposition. Doch gerade dort, wo Opposition den Bereich des bloß Verwaltungskritischen verlässt und grundsätzlich widerspricht,...

Die CDU entscheidet sich gegen strengere Regeln für NGOs

Die staatlichen Förderprogramme, die die Propaganda für "UnsereDemokratie" finanzieren, geraten zunehmen in ein dunkles Licht. Verbindungen zwischen öffentlich finanzierten Organisationen und linksextremen Strukturen werden...

Präsident Selinskij bedroht Viktor Orbán persönlich

Der Konflikt zwischen Kiew und Budapest eskaliert. Gastbeitrag von Frank W. Haubold.Harmonisch war das Verhältnis zwischen der Regierung in Kiew und der Regierung Orbán...

Inside Bundestag – Wie aus einem Parlament ein Abnick-Instrument wurde

Joanna Cotar hat das mit Abstand wichtigste Buch des Jahrzehnts geschrieben. Es macht Hoffnung, dass es von Tag 1 an auf Platz 3 der Spiegel-Bestsellerliste...

„Du Heuchler!“ Bischof Feige und die AfD

Mit scharfen Worten rechnet der Magdeburger Bischof Gerhard Feige in seinem Hirtenbrief mit der AfD ab – und warnt vor dem angeblichen Ende von...

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