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In den letzten Jahrzehnten haben sich eine Reihe von Thesen, Glaubensdogmen, Mutmaßungen und Hoffnungen durch Allgegenwart und permanente Wiederholung in den Medien zu gefühlten Wahrheiten etabliert. Viele davon könnte man unter dem Oberbegriff linke (sozialistische) Mythen zusammenfassen, aber längst scheinen sie Allgemeingut geworden zu sein. Umso wichtiger, diese oft erschreckend simplen und emotionalisierenden "Gewissheiten" und "Welterklärungen" zu hinterfragen. Ein Gastbeitrag von Pommes Leibowitz

(David Berger) Die Reaktion der Linken auf den heutigen Wahlausgang in Thüringen wird eine neue Etappe in dem rotfaschistischen Hass-Aktivismus einläuten. Die Angst der Linksfaschisten, die Bürgerlich-Konservativen könnten nach einer politischen Wende in Deutschland so mit ihnen umgehen, wie das linksgrüne System Merkel mit Andersdenkenden über Jahre umgegangen ist, treibt ihnen den Angstschweiß auf die Stirn. Wer aber aus purer Angst ums Überleben agiert, wird zur echten Gefahr.

Die Lindner-FDP ist keine Rechtsstaats- sondern eine Politikverweigerungspartei. Damit ist sie überflüssig, wie ein Kropf. Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

... und weitere Kurznachrichten der Woche. Die Meldungen der Woche kommen von Beatrix von Storch, die wöchentlich ihren Bericht aus dem Bundestag veröffentlicht.

Bernd Zeller präsentiert in seinem mittlerweile 9. Werk bei Solibro mit gewohnt lässigem Strich und entlarvendem Wort ein satirisches Kaleidoskop des zeitgenössischen Irrsinns, der Politik und Gesellschaft mittlerweile zunehmend ergreift. Eigentlich überbietet Satire gerne seinen Gegenstand.

„Jeder hat eine Stimme, die er einsetzen kann. Wenn wie 1989 genügend Menschen aktiv werden, werden wir es schaffen!“ Mit diesen wichtigen und Mut gebenden Worten endet der Klappentext von Vera Lengsfelds neuem Buch „Was noch gesagt werden muss – Meine Kommentare 2019“, in dem die nimmermüde DDR-Bürgerrechtlerin ihre eindrucksvollsten und wichtigsten Blogbeiträge des letzten Jahres zusammenfasst. Eine Buchbesprechung von Hanno Vollenweider

Der Links-Faschismus ist in Deutschland längst dazu übergegangen, nicht mehr "nur" Autos und Häuser von Andersdenkenden abzubrennen. Seine Gewalt richtet sich zunehmend gegen die Menschen, die für Demokratie und Rechtsstaat sowie eine freie, offene Gesellschaft stehen. Vielfach wird diese Gewalt auf "Indymedia" organisiert. Doch die Justiz will oder kann dagegen anscheinend nicht vorgehen. Ein Gastbeitrag von Ulrike Haun.

Ein Jahr nach der Anhörung im Petitionsausschuss zur "Gemeinsamen Erklärung", deren Gesicht Vera Lengsfeld und damals noch Henryk Broder waren, ist auch dem letzten der Petenten klar geworden, wie sehr man von Seiten der Politiker der Altparteien seine Stimme und damit auch die Demokratie verachtet. Dass das möglich ist, liegt auch an einem unausgereiften Petitionsrecht, das noch in einer Zeit entstand, als Politiker mehr die Sorge um das Volk als die um ihre Macht, verbunden mit dem offen sprechenden Volk umtrieb. Deshalb holen Vera Lengsfeld und ihre Mitstreiter nun zu einer neuen Petition aus, die selbstverständlich auch PP unterstützen wird (DB).

Zu einer regelrechten Hetzjagd auf den Journalisten und PP-Macher David Berger kam es gestern in einer Veranstaltung der Kölner Homoparaden-Veranstalter. Hätten ihn nicht sein Partner, zwei Security-Leute und der Grünenpolitiker Niclas Ehrenberg mutig von der aufgebrachten Gruppe vorwiegend linksextremer Aggressoren, die versuchte auf ihn einzuschlagen und ihm sein Handy zu entreißen, in Schutz genommen, hätte er seinen hier folgenden Bericht der Vorfälle nicht noch vergangene Nacht aufzeichnen können.

(David Berger) Kurz vor dem Jahreskongress der Gewerkschaft der Polizei in Berlin kam es vergangene Nacht zu einem gewalttätigen Anschlag auf das Auto des Pressesprechers der Gewerkschaft, Benjamin Jendro. Kurz danach haben sich Linksextremisten auf"Indymedia" zur Gewalttat gegen die Gewerkschaft bekannt, die sie als "einen von Nazis durchsetzten, rassistischen Scheißverein" bezeichnen.

Das ständige Denunzieren wird wiederkommen. Das ständige Lügen wird wiederkommen. Man wird sie in der Bundesrepublik ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.

(David Berger) Die sog. Antifa zeigt sich begeistert von der Kölner Polizei. Diese habe einen Infostand der Rundfunksbeitrags-Kritiker "blockiert" und damit eine Abhaltung der Kundgebung unmöglich gemacht: "Eine bessere Blockade und Einkesselung hätte von keiner Antifa-Gruppe kommen können", so "Köln gegen Rechts". PP fordert die Polizei nun auf, zu der Sache Stellung zu nehmen und Farbe zu bekennen.