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Schandmal Mauer: Nicht ruhen, bis die Mörder Verantwortung übernehmen!

Von Anfang an waren es SED-Chef Walter Ulbricht samt SED-Führung, die den Bau der Mauer systematisch betrieben. Moskau hingegen fürchtete die Konfrontation mit den USA und blockierte die Bestrebungen der SED-Führung für lange Zeit. Ein Gastbeitrag von Angelika Barbe

Skandal: Steinmeier missbraucht Grundgesetz um gegen die Opposition zu hetzen

(David Berger) Die gestrige Rede Steinmeiers zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes ist ein neuer trauriger Höhepunkt einer politischen Agenda, die unter dem Vorwand Grundgesetz, Rechtsstaat und Demokratie schützen zu müssen, diese immer mehr abbaut.

Abgewrackt – Wie Deutschland zerstört wird

Die Einschläge kommen näher, nicht nur im übertragenen Sinne im Hinblick auf die zunehmende Kriminalität auf den Straßen, sondern im schlimmsten Fall auch bald im Wortsinn. Ein Land, das mit einer Außenministerin geschlagen ist, die en passant in einer Rede Russland den Krieg erklärt, macht sich selbst zur Zielscheibe…
Hitzewelle - Die Sonne brennt vom Himmel.

Die Hitzepandemie

Wie auch schon bei Corona sollten wir mehr Angst vor unseren Politikern und Medien haben, als vor dem unvermeidlichen und bislang sehr mäßigen Klimawandel.

Berliner Bademeister: „Frauen, Schwule und Juden sind Freiwild“

(David Berger) Berlin wird mit der Migrantengewalt in den Freibädern nicht mehr fertig. Das Neuköllner Columbiabad musste bereits geschlossen werden. Ein Bademeister packt nun aus: Dort wurden das Personal, Juden, Trans- und Homosexuelle brutal attackiert, überall wurden Fäkalien verschmiert. 80 % der Gäste hätten einen "arabischen Hintergrund".

Wir vergessen nicht: Rohe Polizeigewalt in Berlin

(David Berger) Während man angesichts eines völlig gerechtfertigten Polizeieisatzes in Frankreich, bei dem ein junger Krimineller ums Leben kam, Verständnis für den Ausbruch eines Bürgerkriegs signalisiert, vergisst man schnell, dass Deutschland in der Corona-Krise eine Polizei erlebte, die in gewissenloser Weise alle platt machte. Bislang ohne alle Konsequenzen für die Verantwortlichen!

Thüringen: Dem Wähler keine Chance

Gefährdet ein AfD-Landrat oder die Thüringer Landesregierung die Demokratie? Gastbeitrag von Frank W. Haubold
Verfassungsschützer Stephan J. Kramer bezeichnet AfD-Wähler als braunen Bodensatz.

Sind AfD-Wähler „brauner Bodensatz“?

Stephan J. Kramer, SPD-Mitglied und Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, hat eine klare Meinung über Leute, die Konkurrenzparteien zur SPD wählen.

Sexuelle Belästigung: Strafrecht darf nicht zu Gefühlsstrafrecht werden

Die unsägliche Entwicklung des Strafrechts hin zu einem Gesinnungsstrafrecht darf nicht noch durch eine Entwicklung hin zu einem Gefühlsstrafrecht ergänzt werden, was den Rechtsstaat weiter beschädigt und die Gesellschaft noch tiefer spaltet. So Thomas Seitz zu dem Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion, welches fordert, verbale sexuelle Belästigung künftig als Straftat zu bewerten.
Rammstein und die Unschuldsvermutung

Rammstein und die Unschuldsvermutung

Reden wir mal nicht über die Band, spekulieren wir nicht über Schuld oder Unschuld, sondern reflektieren einfach mal über die Unschuldsvermutung, die Basis unserer Rechtskultur, ja unserer Zivilisation.

Impftote verstecken?

Der renommierte, auf Impfschäden spezialisierte Rechtsanwalt Tobias Ulbrich fragt auf Twitter: "Was würden Sie alles als Mittäter tun um von dem Thema abzulenken?" Und antwortet mit einer "hypothetischen Betrachtung". Unser Fundstück der Woche (Quelle):

Eklat zum 70. Jahrestag: Bezirks-Bürgermeisterin lädt 17.Juni-Vereinigung aus

Dieser Eklat belastet womöglich die bisherige Zusammenarbeit bei der Gestaltung des 70. Jahrestages des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953.