rechtsstaat - Suchergebnisse

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Solidarität mit Jürgen Elsässer!

(David Berger) Nach Informationen aus dem ARD-Hauptstadtstudio und dem SWR hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser das rechtsextremistische Compact-Magazin verboten.

Grüne feiern Partei, vor der die französischen Juden am meisten Angst haben

(David Berger) Die Franzosen haben gewählt. Und wenn alles mit rechten Dingen zuging, haben sie sich nicht nur für ein „weiter so“ entschieden, sondern für ein „es soll noch viel schlimmer werden". Die Krawalle der letzten Nacht in Paris bieten dafür einen Vorgeschmack. Freudentänze dazu bei der linksgrünen Blase in Deutschland.

Leben heißt Überleben – Sind wir mal wieder so weit?

Ein paar Gedanken in einer Zeit, wo ein Spaziergang im Park der letzte Gang sein könnte - von Gastautor Klaus Lelek

Essen hat gezeigt: CDU paktiert lieber mit Linksextremisten als mit Demokraten

(David Berger) Die gewalttätigen Proteste auf dem heute zuende gehenden Bundesparteitag der AfD sind die logische Folge einer keine Grenzen mehr kennenden Hetze einer großen Politiker-Allianz und ihrer gleichgeschalteten Medien. Ohne Scham setzt sie sich hier mit Lügen, Halbwahrheiten und Angstmache über alle demokratischen und rechtsstaatlichen Werte hinweg. Daher auch die klammheimliche Freude über das Aufgehen der bösen Saat.

EU-Pläne plant weitere Massen- und Totalüberwachung der Bürger

Heute soll im EU-Rat über das Vorhaben zur automatischen Auswertung und Überwachung privater Kommunikation und Sofortnachrichten („Chatnachrichten“) abgestimmt werden. Diese werden vielfach über Dienste wie WhatsApp, Telegram oder Facebook versendet.

Grevesmühlen: Wie sich eine Staastlüge den Weg bahnte

Entsetzen und riesige Enttäuschung bei allen „Superdemokraten“ und „Qualitätsmedien“. Es hätte so gut gepasst! Aber „leider“ wurde das ghanaische Mädchen nun jetzt doch nicht ins Gesicht getreten. Wie sich eine Staatslüge wohl orchestriert den Weg bahnte.

Frau Faeser, sind Sie nicht selbst ein Fall für den Verfassungsschutz?

Die Journalistin Zara Riffler fragte für Nius bei der Bundespressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts nach, was viele Bürger, Journalisten & Juristen im Land beschäftigt: Wie verfassungsfeindlich ist der Umgang mit der Meinungsfreiheit & Rechtsstaat seitens Nancy Faeser und Thomas Haldenwang?

Moslem tötet und nun Islamfeindlichkeit bekämpfen?

Die jüngste Stellungnahme der Frankfurter Rundschau, die eine Abschiebung des afghanischen Asylbewerbers, der in einem fanatischen Angriff einen Polizisten getötet und sechs weitere Personen schwer verletzt hat, ablehnt, ist ein unverantwortlicher Akt der Verharmlosung schwerster Gewaltverbrechen. Gastbeitrag von Meinrad Müller

Erneuter Messerangriff in Mannheim: Wie viel Schuld trifft Oberbürgermeister Specht?

Mannheim kommt nicht zur Ruhe. Am Dienstagabend gegen 22:30 Uhr wurde der AfD-Kommunalpolitiker Heinrich Koch mit einem Messer angegriffen und verletzt, sodass er im Klinikum behandelt werden musste.

Der Niedergang des akademischen Katholizismus

Die Deutsche Bischofskonferenz als Stichwortgeber für Ausgrenzung und Stigmatisierung. Ein Gastbeitrag von Frank Steinkron.

Wie viele Stürzenbergers müssen noch abgestochen werden, bis Ihr aufwacht?

Die seltsam verquasten bis hin zu perfider, Täter-Opfer-Umkehr betreibenden Stellungnahmen deutscher Politiker und das Framing der gleichgeschalteten Medien zum islamistischen Anschlag auf den Islamkritiker Stürzenberger zeigen v.a eines: Von deren Seite wird nichts passieren, um solche Gräueltaten in Zukunft zu vermeiden. Ganz im Gegenteil.

Jude zu Höcke: „Sie sind kein Nazi!“

Eine notwendige und überfällige Ansage, die Herrn Höcke ersichtlich emotional berührt.