Mittwoch, 23. Juli 2025

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Verfassungs- und europarechtswidrig: „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“ von Heiko Mass

(David Berger) Das äußerst umstrittene und im Detail kaum bekannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) soll noch in dieser Woche im Bundestag eingebracht und im “Hau-Ruckverfahren“ sogar noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Die Bundesregierung hat bereits zugestimmt,.

Es ist so weit: Staat beschlagnahmt Wohnungen zur Unterbringung von Migranten

In einem beispiellosen Schritt haben die Hamburger Behörden kürzlich sechs Wohnungen im zentralen Stadtteil Hamm enteignet, die einem privaten Grundeigentümer gehören und wegen Sanierungsbedarfs seit 2012 leer standen. Ein von der Stadt ernannter Treuhänder wird sie nun renovieren und – gegen den Willen des Eigentümers – an von der Stadt ausgewählte Mieter vermieten. Sämtliche Renovierungskosten würden dem Eigentümer der Wohnungen in Rechnung gestellt, sagt Bezirkssprecherin Sorina Weiland.

Hepatitis A-Epidemie in Berlin ausgebrochen

Nach sprunghaftem Anstieg von "orientalischen" Hundebandwurm- und Pilzerkrankungen löst nun eine Hepatitis A-Welle bei Experten große Besorgnis aus. Seit dem Beginn der Ausbrüche im November 2016 wurden inzwischen 100 Erkrankungen erfasst, und die Welle setzt sich fort. Betroffen ist derzeit vor allem die Gay-Szene in Berlin

„Tafel“ Schwerin: Katastrophale Zustände bei Ausgabe der Essensrationen

(David Berger) Bei der "Tafel" Schwerin gibt es regelrechte Kämpfe um die Essenskarten. Die "Sieger" sind meist die jungen Männer mit Migrationshintergrund. Für deutsche Bedürftige bleiben oft nur Reste.

Stoppt endlich den Menschenschmuggel!

Die prominente YouTube-Reporterin Lauren Southern ist dabei verhaftet worden, als sie mit Aktivisten der Identitären Bewegung versucht hat, vor der sizilianischen Küste ein deutsches Schlepperboot aufzuhalten. Ein Kommentar von Collin McMahon

Wenn aus einer gewalttätigen „Gruppe junger Männer“ auf einmal ein Deutscher wird …

(David Berger) Nach einem gewalttätigen Übergriff auf einen homosexuellen Mann in München war in dem Augenzeugenbericht und dem Suchaufruf noch von einer Tätergruppe dreier junger Männer die Rede. Nachdem der Verdacht laut wurde, dass es sich dabei um Täter mit muslimischem Migrationshintergrund handeln könnte, wurde aus der Tätergruppe auf einmal ein "deutscher Mann". Wieder einmal wurde so die queere Märchenwelt gerettet.

NRW Landtagswahl – Geschickte Wahlbogen-Faltung?

(David Berger) Die ersten AfD-Wähler die inzwischen von den Lokalen der Landtagswahl in NRW zurück sind, berichten in den sozialen Netzwerken davon, dass sie zunächst Schwierigkeiten hatten, die AfD auf den Bögen überhaupt zu finden. Diese seien - zufällig oder absichtlich? - so gefaltet, dass man die AfD leicht übersehen könne.

Journalistischer Supergau für „Correctiv“: Gericht verbietet die Verbreitung des Sexskandal-Artikels

(David Berger) "Correctiv" war bei Veröffentlichung des Artikels klar, dass es kein rechtfertigendes Berichterstattungsinteresse an dem Bericht gibt. So wurde er darüber aufgeklärt, dass die Veröffentlichung privater sexueller Details als ein Auswahlkriterium eines politischen Kandidaten von keiner objektiven Bedeutung sind. Er wurde darauf hingewiesen, dass eine Veröffentlichung solcher Details damit alleine aus wohl voyeuristischen Motiven geschieht und dass dies als Verletzung der Intimsphäre rechtswidrig ist. Herr Schraven hat damit bewusst in Kauf genommen, diese Rechte zu verletzen

NRW-Landtagswahl: „Warum ich die AfD wählen werde“

(Ines Laufer) Die AfD ist - gerade auch im gegenwärtigem NRW - die einzige wirksame(!) Projektionsfläche, auf der wir unsere Ablehnung der von den Regierungsparteien zugelassenen, ungeregelten,tödlichen Masseneinwanderung signalisieren und artikulieren können

„Psychisch krank“ oder „islamisch motiviert“? Mann zerstört in wütender Attacke Kreuz an Kirche

(David Berger) "Heute nach der Schule: Einwanderer schlägt vor Kindern Jesus vom Kreuz" nennt ein Internet-Aktivist das Video, das auf Facebook wird seit zwei Tagen immer wieder mit solchen oder ähnlichen Kommentaren hochgeladen und dann sehr rasch von der "Zensurbehörde" gelöscht wird.

Unglaublich: Nun stilisiert sich der „Refugees first-Tafelladen“ von Nidda zum Opfer

... und der Unbekannte, der den diskriminierenden Aushang öffentlich machte, wird zum Täter. Ein Blick in die Abgründe perfider Zusammenarbeit zwischen Asylophilen, SPD und Lokalpresse von David Berger

Boris Palmer: „Ist es fremdenfeindlich, sich dabei unwohl zu fühlen?“

(David Berger) Sigmaringen. Bahnhof. Fünf junge Männer. Offensiver Auftritt. Kontrolle im Zug: Keiner hat einen Fahrschein. Zugfahrten haben sich verändert in den letzten Jahren. Ist es rassistisch, das zu beschreiben? Ist es fremdenfeindlich, sich dabei unwohl zu fühlen?