Freitag, 22. November 2024

Kampf gegen rechts - Suchergebnisse

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Bundesregierung will sich gegen Zensur und für unabhängige Medien einsetzen

(David Berger) Immer wieder fordert die Bundesregierung von anderen Ländern die Einhaltung fundamentaler Menschenrechte. Das ist prinzipiell ein sehr ehrenwertes Anliegen. Doch wie glaubwürdig ist dieses Engagement noch, wenn man die Grund- und Menschenrechte seiner eigenen Bürger in einer zuvor nicht gekannten Weise suspendiert?

Corona-Debatte: Der Tod durch Krankheit ist Teil der Lebenswirklichkeit, kein Argument für Grundrechtsentzug!

(Heinrich Mattei*) Möglicherweise haben Sie in den letzten Monaten in einem Gespräch schon mal den Wert der Freiheit des Einzelnen betont und seine Grundrechte...

„Der Westen gibt den Kampf gegen Radikalisierung auf“

Dschihad und kommunistische Verfolgung von Christen

Ist Merkels Kampf gegen Verfassung, Grundrechte und Demokratie noch zu stoppen?

(David Berger) Es geht nicht mehr um rechts oder links, konservativ oder liberal, sondern es geht jetzt darum, ob die, denen Menschen- und Grundrechte, Demokratie, der Rechtsstatt, unsere Verfassung mit ihrer Gewaltenteilung und dem Föderalismus etwas wert sind, es geht besonders um jene, die vielleicht sogar einen Eid auf diese Verfassung abgelegt haben: Sind wir bereit, für deren Erhalt zu kämpfen? Und zwar sofort und mit allen, nicht gegen Gesetze verstoßenden, uns zur Verfügung stehenden Mitteln.

Strafrechtsänderung: Der Bürger soll mundtot gemacht werden

Die Neuregelung des § 188 StGB hat totalitäre Vorbilder. Ein Gastbeitrag von Frank W. Haubold
Kauft nicht bei Juden oder Trump

Russia Today: Konten gekündigt – Krieg gegen die Meinungsfreiheit voll entbrannt!

Der Krieg gegen die Meinungsfreiheit wird inzwischen auf allen Ebenen geführt, auch auf der kommerziellen. Nicht nur Twitter- und Youtube-Konten werden gelöscht, auch Bankkonten...

Grundrechtseinschränkungen: Wachen die Linken jetzt auch auf?

(David Berger) Langsam scheinen - außer der FDP und der AfD - nun auch die linken Teile der Opposition im Bundestag aufzuwachen. Und zu bemerken, dass derzeit etwas in unserer Demokratie gewaltig schief läuft. Ein gutes Beispiel für dieses Erwachen ist eine Rede, die der Politiker Jan Korte jüngst im Bundestag gehalten hat.

Gegen Zensur von Facebook & Co: Polen stärkt Freiheit und Rechtsstaatlichkeit im Internet

Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen und das Löschen von Inhalten durch Social-Media-Plattformen vorgehen. Sofern Beiträge nicht gegen polnisches Recht verstoßen, soll deren Löschung grundsätzlich verboten werden.

Unseren Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz lassen wir uns nicht nehmen! 

"Wir werden Ihnen ins Gesicht sehen, wenn Sie zur Abstimmung schreiten, wir werden diejenigen verachten, die uns Recht und Freiheit nehmen und diejenigen für immer ehren, die gegen ein Ermächtigungsgesetz stimmen. Sie können versuchen, uns die Freiheit zu nehmen, aber unseren Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz nicht!" Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates. Von Angelika Barbe

Verleumdungskampagne gegen Ungarn: 100 Jahre Trianon

„Immer noch schreibt der Sieger die Geschichte des Besiegten, und zurück bleibt die Lüge.“ (B. Brecht) Im Rahmen einer neuen Anti-Ungarn-Kampagne überzog Der Spiegel sein...

Die EU steht immer noch auf der Seite des „schlimmsten Menschenrechtsverletzers der Welt“

Die Europäische Union stellt sich offen auf die Seite der herrschenden Mullahs im Iran und versucht, die Bemühungen der USA zu unterlaufen, das Schurkenregime unter Druck zu setzen, um es zu stoppen. Ein Gastbeitrag von Dr. Majid Rafizadeh

Staatsanwaltschaft: Hassrede gegen Polizei fällt unter Meinungsfreiheit, Bibelverse sind Volksverhetzung

(David Berger) Aufgrund von über 150 Strafanzeigen hat die Staatsanwaltschaft Berlin geprüft, ob die am 15.06.2020 in der taz erschienen Kolumne „Abschaffung der Polizei: All cops are berufsunfähig“ den Anfangsverdacht einer Straftat begründet. Und das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen gleich wieder eingestellt. Dieses Wohlwollen genießen gläubige Christen und "almans" bei der Berliner Justiz nicht.