US-Außenminister Marco Rubio spricht aus, was deutsche Behörden und ihre medialen Claqueure nicht hören wollen: Deutschland hat „erhebliche Menschenrechtsprobleme“.
In Washington legt die Trump-Regierung ihren Jahresbericht vor und kommt zu einer Diagnose, die wir seit Jahren stellen. Die Meinungsfreiheit wird durch EU-Vorgaben und Gesetze gegen sogenannte Hassrede systematisch beschnitten.
Was als Schutz gedacht ist, dient als Instrument der Zensur.
Zu starke Fixierung auf angeblichen Rechtsextremismus
Besonders deutlich ist der Bericht beim Thema Antisemitismus. Er wirft deutschen Behörden vor, sich fast ausschließlich auf Rechtsextreme zu fixieren, während der islamistische Judenhass importiert und oft offen ausgelebt verharmlost oder verschwiegen wird.
J.D. Vance, Vizepräsident der USA, bestätigte diese Analyse auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Deutschland entferne sich „von westlichen Grundwerten“ und ignoriere zu oft den Antisemitismus aus islamistischem Umfeld.
Vernichtendes Gutachten aus den USA
Unser Tweet des Tages von der „Jüdischen Rundschau“:
US-Außenminister @marcorubio spricht aus, was deutsche Behörden und ihre medialen Claqueure nicht hören wollen: Deutschland hat „erhebliche Menschenrechtsprobleme“.
In Washington legt die Trump-Regierung ihren Jahresbericht vor und kommt zu einer Diagnose, die wir seit Jahren… pic.twitter.com/4W0VxhS2d2— Jüdische Rundschau (@JuedRundschau) August 12, 2025
Und damit sich ja an diesem Zustand nichts ändert, kontert die ohnehin für ihr problematisches Verhältnis zu Israel und demkratisch-rechtsstaatlichem Denken bekannte „Süddeutsche“: „Der Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland ist nichts als Propaganda“.
Ausgerechnet die Deutschen wollen alle Welt belehren…
Seit geraumer Zeit wird immer öfter Kritik aus aller Welt an der Menschenrechts-Situation in Deutschland laut. Schon 2022 warnte ich in der Menschenrechtskommission des Bundestags: „Ob am Tag der Pressefreiheit oder wenn es im Bundestag um die Menschenrechte geht: Immer öfter hat man den Eindruck, dass das oberlehrerhafte Zeigen deutscher Politiker auf Missstände im Ausland von dem desolaten Zustand der Menschenrechte in Deutschland ablenken soll. “
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