Jürgen Elsässer äußert sich im Interview mit Bjön Banane zum Verbot des Compact-Magazin und teilt mit, dass es in den 14 Jahren seit Bestehen von Compact nicht eine strafrechtliche Verurteilung gab.
Er spricht vom schlimmsten Eingriff in die Pressefreiheit zumindest seit der Spiegel-Affäre von 1962, von einer „faschistischen Maßnahme“ von Nancy Faeser und sieht Deutschland auf dem Weg in einen neuen Faschismus und durch die „diktatorischen Maßnahmen“ des „Regimes“
Jürgen Elsässer äußert sich zum Verbot des #COMPACTMagazin und teilt mit, dass es in den 14 Jahren seit Bestehen von #Compact nicht eine strafrechtliche Verurteilung gab.
Er spricht vom schlimmsten Eingriff in die Pressefreiheit zumindest seit der Spiegel-Affäre von 1962, von… pic.twitter.com/3f3861bMNp— Markus Haintz (@Haintz_MediaLaw) July 16, 2024
Fieser Trick: Das ist kein Magazin, sondern ein Verein …
Aus erster Hand: Erste Details zum Verbot von COMPACT. Wir haben den Durchsuchungsbescheid. AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens hat mit COMPACT-Chef Jürgen Elsässer gesprochen.
Alle Demokraten sind nun zum Widerstand gerufen!
Frau Faeser hat sich – so Dr. Markus Krall – „mit Ihrem Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit nicht nur außerhalb der Gemeinschaft von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat gestellt, sondern das Gesetz in flagranter Weise übertreten und verletzt. Sie hat damit wahrscheinlich gegen eine Vielzahl strafrechtlicher Normen verstoßen.
Jetzt müssen sich alle Verteidiger der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gegen diese Vertreterin einer neuen Diktatur auf deutschem Boden zusammentun, sie mit allen Mitteln der Demokratie und des Rechtsstaates stürzen, verfolgen und strafrechtlich wie auch zivilrechtlich (Schadenersatz) zur Verantwortung ziehen.
Wir dürfen nicht rasten noch ruhen bis dieser Angriff auf unsere Bürger- und Menschenrechte mit der vollen Wucht der Strafverfolgung geahndet ist.
Auch international muss mobil gemacht werden. Nur so kann dieser neue Faschismus gestoppt werden.“
