Gestern berichteten wir hier über das in Berlin geplante „Antidiskriminierungsgesetz“, das für die ohnehin immer schwieriger werdende Polizeiarbeit in der Hauptstadt zur Katatsrophe werden könnte. Nun hat die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch dazu Stellung genommen:
„Stellen Sie sich folgende Situation vor: Ein Polizist verhaftet einen afrikanischen Drogendealer. Dieser beschimpft den Polizisten auf das Unflätigste als „Nazi“ und „Rassisten“. Daraufhin wird dieser nicht etwa wegen der Beleidigung des Polizisten belangt.
Polizisten vor Gericht
Oh nein – Der Migrationsrat nimmt sich der Sache an und bringt den Polizisten vor Gericht. Wenn der Polizist nicht beweisen kann, dass er nicht aus rassistischen den Drogendealer kontrolliert hat, dann bekommt der afrikanische Drogendealer nicht nur eine Entschuldigung von der Polizei, sondern sogar eine finanzielle Entschädigung vom Steuerzahler.
Genau das sieht das neue Antidiskriminierungsgesetz des rotrotgrünen Berliner Senats vor. Die links-grün versifften bekämpfen die Polizei, beschützen und fördern die Kriminellen und liefern uns schutzlos afrikanischen Drogendealern und arabischen Clans aus. Wir brauchen eine Politik gegen die Herrschaft des Verbrechens und dafür steht die AfD.“
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