Ein Gastbeitrag von Richard Feuerbach
Über die Alternative für Deutschland wird vieles gesagt und geschrieben. Und zwar wenig Gutes. Wenn etwas über die neue Partei gesagt wird, dann geht es meistens um den Vorwurf des politischen Gegners, welcher behauptet die AfD wäre eine Partei von Nazis.
Stimmt das denn überhaupt? Was ist ein Nazi eigentlich? Nazis sind Faschisten. Faschisten bekämpfen ihre politischen Gegner gezielt über Gesetze und Gewalt. Meinungsfreiheit oder Versammlungsfreiheit gibt es im Faschismus nicht. Nazis sind nationale Sozialisten. Sozialismus geht in der Regel mit Autokratie einher. Sie sind demnach Gegner der Demokratie, wollen keine Volkswahlen, sondern absolute Macht durch einen Führer. Nazis beziehen klar antikapitalistisch Stellung und wollen die Marktwirtschaft kontrollieren. Nazis sind Rassisten und für sie gehören nur ethnische Deutsche zum Deutschen Volk. Nazis sind Antisemiten.
Faschistisch? Garantiert nicht
Wie steht es nun aber mit AfD? Die AfD kann nicht faschistisch sein, denn sie setzt sich für Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein. Nicht zuletzt, weil sie selbst täglich der Repression und Gewalt durch ihre politischen Gegner ausgesetzt ist. Die AfD ist nicht autokratisch, weil sie im Gegenteil zur Autokratie mehr Demokratie will. Sie will die vorhandene Parlamentarische Demokratie durch Direkte Demokratie ergänzen und die Demokratie insgesamt damit stärken. Das die AfD nicht sozialistisch ist, liegt auf der Hand.
Sie bekennt sich dazu, ein klarer Gegner des Sozialismus zu sein und unterstützt ausdrücklich die Freiheit einer Marktwirtschaft. Die AfD ist zudem mitnichten rassistisch oder judenfeindlich. Für sie gehört jeder zum Deutschen Volk, unabhängig von einer Ethnie, der sich zu diesem Volk und seiner Kultur bekennt. Die AfD hat sehr viele Mitglieder und Unterstützer, die selbst einen Migrationshintergrund haben. Es gibt innerhalb der Partei auch eine Gruppe, in der sich jüdische Mitglieder zusammengefunden haben. Die AfD möchte Juden in Deutschland vor Antisemitismus schützen und erkennt das Existenzrecht Israels an.
Wie passt das alles zum inflationäre häufig benutzten Vorwurf, die AfD sei eine Partei von Nazis oder sie würde Nazis verharmlosen und dulden? Gar nicht! Ganz einfach.
Nichts mit der NPD am Hut
Im Gegensatz zu wirklich den Nazis nahestehenden Parteien wie NPD, Der Dritte Weg oder Die Rechte, ist die AfD eine konservative und patriotische Partei, die jedoch nicht nationalistisch ist. Wer Probleme hat den Unterschied zwischen Patriotismus und Nationalismus zu erkennen, dem kann man an dieser Stelle nicht helfen.
In Abgrenzung zu Links wird sie als Rechts bezeichnet. Das darf man sagen. Wobei hier „Rechts“ bereits ein Tabu bricht. Es gibt zwar das selbstverständliche Links, ein Rechts soll jedoch ausgeschlossen werden. Was Rechts ist, definieren zudem hoheitlich Linke und den linksliberalen Zeitgeists hochhaltende Konzernmedien. Diese Medien geben den Rahmen und die Deutungshoheit vor. Sie setzen den sprachlichen Rahmen, das Framing. Zum Framing gehört nicht nur das Nutzen von wertenden Adjektiven, sondern v.a. die Verwendung von negativen Zuschreibungen, wie rechtsextrem, rechtsradikal oder wenn sie sich ihren Verhältnissen entsprechend etwas gemäßigter ausdrücken wollen, rechtspopulistisch.
Anders als bspw. in den USA, wo die Bedeutung von Links und Rechts eigentlich ausschließlich an der wirtschaftlichen Perspektive festgemacht wird, d.h. Links ist, wer mehr Staatseinfluss will und Rechts ist, wer weniger Staatseinfluss will, haben die Deutschen offensichtlich eine andere Deutung. Was bei uns Links ist, wird in den angelsächsischen Staaten wohl auch eher als Liberal bezeichnet.
Die Frage nach Links und Rechts lässt sich in Deutschland auf die Frage nach Zentralisierung vs. Regionalisierung oder Globalisierung vs. Nationalisierung herunterbrechen.
Kein Problem mit der Verwendung des Wortes „Deutsche“
Sozial, Liberal, Militaristisch, Pazifistisch, Demokratisch, Autokratisch werden mit Links oder Rechts kombiniert. Im Linken Spektrum kommt es meistens zur Kombination mit Sozial. Wohl daher setzen viele Links und Sozial gleich. Es gibt jedenfalls keine Schwarz-Weiß-Definitionen.
Im Gegensatz zu den eher links einzuordnenden Parteien hat die AfD kein Problem mit der Verwendung des Wortes Deutsche. Sie unterscheidet dabei, entgegen des linken Vorwurfs, nicht zwischen ethnischen Deutschen, den sog. Biodeutschen und deutschen Staatsbürgern.
Abgeordnete der Grünen und eine heutige Bundestagsvizepräsidentin hingegen laufen auf Demonstrationen einem Plakat hinterher, auf dem geschrieben steht: „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“. Globalisten, die den Nationalstaat durch einen Supranationalstaat ersetzen möchten, versuchen jeden, der von einem Deutschen Volk spricht, als Rassisten oder Nationalisten zu verleumden. Sie wollen das Volksbewusstsein abschaffen, da es dem Globalismusgedanken zuwider läuft.
So wird aus einem Regierungsauftrag, einem Eid, den man auf das Wohl des Deutschen Volkes (also aller Deutschen, unabhängig ihrer ethnischen Herkunft) ablegt, also ein Meineid oder mindestens eine Lüge zum Selbstzweck. Der Eid wird letztlich dadurch gebrochen, indem eine antideutsche Haltung und eine antideutsche Politik vorangetrieben werden.
Gesinnungsdiktatur und betreutes Denken
Die Entnazifizierung nach der Katastrophe des Hitlerfaschismus dient den linken und linksliberalen Verleumdern und ihren Milieus dabei als das Argument und der Beleg für die Richtigkeit ihres Denkens und Handelns. Anbetracht der aber gerade im Sozialismus nicht wirklich erfolgten Entnazifizierung, wirkt diese Gesinnung auf den noch frei denkenden Menschen fast schon lächerlich und dumm.
Die Begriffe Gesinnungsdiktatur oder Betreutes Denken sind nicht aus der Luft gegriffene Retourkutschen. Es gibt immer Ursachen und Wirkungen. Die Kriegsschuld Hitlerdeutschlands am zweiten Weltkrieg kann man z.B. nicht in Abrede stellen. V.a. nicht anbetracht der unfassbaren Gräuel, die Millionen Menschen durch die Nazis angetan wurden. Die Ursachen für den Aufstieg Hitlers und des Nationalsozialismus hingegen liegen durchaus auch in den Ereignissen vor, während und nach dem Ersten Weltkrieg.
Nazis waren eine Querfrontbewegung aus Nationalen und Sozialisten
Die Linken haben bis heute ihren Anteil am Nationalsozialismus nicht ausreichend aufgearbeitet. Viele Linke leugnen bis heute jeglichen Anteil daran und weisen brüskiert von sich, wenn man sagt, dass die Nazis auch Linke gewesen seien. Sie weigern sich anzuerkennen, dass die Nazis eine Querfrontbewegung aus Nationalen und Sozialisten waren. Aus der Entnazifizierung wurde über die Jahrzehnte folglich v.a. eine Entpatriotisierung und eine zunehmende Entdeutschung. Mittlerweile ist selbst schon eine Deutschlandfahne bei Fußballweltmeisterschaften für viele Leute problematisch.
Im Zeitalter der Globalisierung und der Europäischen Union mit ihrer wachsenden Macht und dem damit einhergehenden Machtverlust der Staatsbürger ist Patriotismus nicht erwünscht, es sei denn es handelt sich um Globalisierungspatriotismus, Europapatriotismus oder Ökopatriotismus. Man will sich nicht mehr mit deutsch, italienisch, französisch oder spanisch sein identifizieren und fördert nur noch die Multikulturalisierung.
Die Gegenbewegung wird stigmatisiert, diffamiert, verleumdet und durch sprachliches und multimediales Framing in die verbotene Ecke befördert. Denk- und Sprechverbote drohen.
Man kann nun über die AfD, ihre Programmatik und ihre mal mehr, mal weniger vorhandenen Konzepte denken was man will, aber ihr Wählerpotential wird durch das sprachliche Framing und ihre Einordnung bewusst und gezielt klein gehalten. Sie wird in die rechtsradikale, rechtsextreme, rechtspopulistische Ecke gestellt, weil sie dem linken Zeitgeist und dem Gloablismus gefährlich werden kann. Sie wird mit allen Mitteln bekämpft.
Gewalt gegen AfD-Mitglieder und -Politiker
Manche sind sogar bereit jede konservative oder patriotische Gegenbewegung mit Gewalt niederzuschlagen. Die großen Medien berichten über linksextreme Gewalt weiterhin seltener als über rechtsextreme Gewalt. Über die unzähligen Übergriffe auf AfD-Mitglieder wird allenfalls von kleinen Lokalzeitungen oder Blogs berichtet.
Dennoch: Die Gegenbewegung, das Gegenmodell zum Globalismus, wächst konstant und ist zu einer politisch existierenden Tatsache in den Parlamenten geworden. Die internationalistische Propagandamaschine mag daran verzweifeln.
Die AfD ist nun einmal da und sie hat bereits begonnen die Politik zu verändern und mitzugestalten. Daran ändert sich auch durch den schleichenden Rückzug einer Bundeskanzlerin Merkel nichts mehr. Wer auch immer ihre Politik der Globalisierung fortführen wird, er oder sie bestimmen vielleicht über ein paar Prozent mehr oder weniger für die AfD, aber sie werden den missliebigen politischen Gegenspieler nicht mehr los. Ob die Alternative irgendwann zu einem koalitionsfähigen Mitspieler wird bzw. werden darf, ist die andere Frage. Wichtig ist es jetzt, die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden. Verbal abzurüsten.
Eine offene und ehrliche Diskussion setzt voraus, dass beide Seiten einander zuhören und sich mit Argumenten und Fakten ehrlich auseinandersetzen. Ansonsten ist jede Diskussion sinnlos und die Gräben vertiefen sich weiter. Die Bereitschaft zum Denken, zur kritischen Überprüfung der eigenen Position und der Willen zur Wahrheitsfindung sind unabdingbar.
