„Viele Muslime gehören zu Deutschland, aber der Islam gehört nicht zu Deutschland. Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.“  (Beatrix von Storch)

Ein Gastbeitrag von von Soeren Kern (Gatestone)

„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, sagte der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer in seinem ersten Interview seit seiner Amtseinführung am 14. März. Er gelobte zudem, eine harte Einwanderungspolitik zu verfolgen, wozu ein „Masterplan“ für zügigere Abschiebungen gehören soll.

Bei den selbsternannten Wächtern des deutschen Multikulturalismus – unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die wiederholt darauf pochte, der Islam gehöre „zu Deutschland“ – lösten Seehofers Bemerkungen sofort einen Feuersturm der Kritik aus.

Diese Gegenreaktion wird Fragen darüber aufwerfen, wie viel der frühere bayerische Ministerpräsident und Kritiker von Merkels Einwanderungspolitik der offenen Tür in seiner Amtszeit wird durchsetzen können.

In einem Interview, das er am 16. März Bild gab, wurde Seehofer gefragt, ob der Islam zu Deutschland gehöre. Er antwortete:

„Nein. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt. Dazu gehören der freie Sonntag, kirchliche Feiertage und Rituale wie Ostern, Pfingsten und Weihnachten.“

Seehofer fügte hinzu, die in Deutschland lebenden Muslime gehörten „selbstverständlich“ zu Deutschland. Das bedeute aber nicht, „dass wir deswegen aus falscher Rücksichtnahme unsere landestypischen Traditionen und Gebräuche aufgeben.“ Weiter sagte er:

„Meine Botschaft ist, dass Muslime mit uns leben müssen, nicht neben oder gegen uns. Um das zu erreichen, brauchen wir gegenseitiges Verständnis und Rücksichtnahme, was nur dadurch zu erreichen ist, dass man miteinander redet.“

Seehofers auf Vernunft gründende Bemerkungen haben ein weiteres Kapitel der zehn Jahre zurückreichenden Debatte über die Phrase „Der Islam gehört zu Deutschland“ eröffnet. Zum ersten Mal wurde dieser Satz im September 2006 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble gesagt – damals gab es in Deutschland 3,5 Millionen Muslime, verglichen mit mehr als sechs Millionen heute.

In einer Ansprache, die er zur Eröffnung der allerersten Deutschen Islamkonferenz hielt – einem institutionalisierten Dialog zwischen Vertretern der Bundesregierung und Muslimen in Deutschland –, sagte Schäuble:

„Der Islam ist Teil Deutschlands und Europas. Der Islam ist Teil unserer Gegenwart und unserer Zukunft.“

Der Satz wurde im Oktober 2010 vom damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff wiederholt, während einer Rede zur Feier des 20. Jahrestags der deutschen Wiedervereinigung. Wulff erklärte, der Islam gehöre „zu Deutschland“, weil Millionen von Muslimen dort lebten:

„Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“

Wulff zitierte dann den Dichter Johann Wolfgang von Goethe, der in seinem West-östlichen Divan (1819) geschrieben hatte:

„Wer sich selbst und andere kennt, wird auch hier erkennen: Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen.“

Seither hat Merkel wiederholt betont, dass der „Islam zu Deutschland“ gehöre. Während eines Treffens mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu erklärte sie: „Der frühere Bundespräsident Christian Wulff sagte: ‚Der Islam gehört zu Deutschland‘ – und das ist so, dieser Meinung bin ich auch.“

Sechs Monate später, während des Ramadan, sagte Merkel: „Es ist offenkundig, dass der Islam inzwischen unzweifelhaft zu Deutschland gehört.“

Am selben Tag, als Bild  Seehofers Kommentare veröffentlichte, distanzierte sich Merkel über ihren Sprecher Steffen Seibert vom neuen Innenminister.

„Diese Muslime gehören auch zu Deutschland, und genauso gehört ihre Religion damit zu Deutschland, also auch der Islam. Wir müssen alles tun, um das Zusammenleben gut zu gestalten zwischen den Religionen.“

Im Gegensatz dazu sagte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, Seehofers Äußerung, wonach gut integrierte und loyale Muslime zu Deutschland gehörten, der Islam aber nicht, sei eine „Kernbotschaft“ seiner Partei. Seehofers Kommentar „bekräftigt, wie richtig wir damit liegen“.

Die stellvertretende Vorsitzende der Antieinwanderungspartei Alternative für Deutschland (AfD), Beatrix von Storch, sagte: „Viele Muslime gehören zu Deutschland, aber der Islam gehört nicht zu Deutschland. Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.“

AfD-Bundessprecher Alexander Gauland führte aus: „Der Islam ist keine Religion wie das katholische oder protestantische Christentum, sondern intellektuell immer mit der Übernahme des Staates verbunden. Deswegen ist die Islamisierung Deutschlands eine Gefahr.“

Seehofer versprach zudem, gegen kriminelle Migranten vorzugehen und die Abschiebung von Migranten zu beschleunigen, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Er fügte hinzu: „Es muss in ganz Deutschland Konsens herrschen, dass wir keine rechtsfreien Räume mehr dulden.“

Am 26. Februar hatte Merkel zum ersten Mal die Existenz von No-go-Zonen eingeräumt – gesetzlosen Gebieten in deutschen Städten, wo der Staat die Kontrolle weitgehend an Migrantengangs verloren hat und wohin sich eingeborene Deutsche und die Polizei kaum mehr trauen. In einem Interview mit RTL sagte Merkel:

„Natürlich hat auch die Ankunft so vieler Flüchtlinge viele Fragen aufgeworfen [was innere Sicherheit betrifft]. … Der Staat hat das Gewaltmonopol und muss sicherstellen, dass Menschen, wann immer sie sich im öffentlichen Raum begegnen, ein Recht auf Sicherheit haben. Das gehört zu unseren vornehmsten Aufgaben … Das heißt, dass es zum Beispiel keine No-Go-Areas geben darf. Dass es keine Räume geben darf, wo keiner sich hintraut. Aber solche Räume gibt es. Die muss man dann auch beim Namen nennen und etwas dagegen tun.“

Merkel machte diese Äußerungen, nachdem sie kurz zuvor am selben Tag gelobt hatte, die neue Koalitionsregierung werde bei der inneren Sicherheit eine „Null-Toleranz“-Politik betreiben. „Sicherheit ist nicht verhandelbar“, sagte sie auf einer CDU-Konferenz in Berlin. „Sicherheit ist eine der Kernaufgaben eines starken Staates“, fügte sie hinzu. „Null Toleranz ist unser Motto.“

Einige Kommentatoren taten Merkels Kommentare schnell als leere Worte ab – als verspäteter Versuch, verärgerte CDU-Wähler zurückzugewinnen, die wegen Merkels Entscheidung von 2015, mehr als eine Million Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten nach Deutschland zu lassen, massenhaft zur AfD abgewandert sind.

Andere Kommentatoren merkten an, Merkels Kommentare über No-Go-Zonen spiegelten die wachsende Macht und den Einfluss der AfD wider, die laut einer jüngsten INSA-Umfrage die SPD als zweitstärkste Partei Deutschlands überholt hat.

Tatsächlich hat Merkels Entscheidung, eine Regierungskoalition mit der SPD zu bilden, die AfD in die Rolle der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag gebracht.

Die Präsenz der AfD wird mit hoher Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass Migration und Sicherheit vorrangige politische Themen bleiben werden.

Die wohl wichtigste Folge von Merkels Eingeständnis ist, dass sie ein Loch in die Mauer des Schweigens geschlagen hat, die das Thema der No-Go-Zonen umgibt. Die europäischen Politik- und Medieneliten haben lange Zeit versucht, die Diskussion über die negativen Folgen der Masseneinwanderung zu stoppen, indem sie diejenigen, die mit ihrer Meinung ausscheren, als rassistisch und fremdenfeindlich gebrandmarkt haben.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der wegen seiner politisch inkorrekten Standpunkte zur Massenmigration von Europas selbsternannten Wächtern des Multikulturalismus unablässig verunglimpft wird, begrüßte Merkels Kommentar als einen Sieg. In einem Blogpost auf der Website der ungarischen Regierung heißt es:

„Erinnern Sie sich noch an die Zeit damals im Herbst 2016, als Ungarn die Frechheit besaß, von ‚No-Go-Zonen‘ zu sprechen?“

„Als wir unsere Opposition gegen die Zwangsumsiedlungsquoten der EU und eine Politik kundgetan haben, die weiterhin zur Einwanderung nach Europa ermuntern würde, da haben wir auch auf die ‚No-Go-Zonen‘ hingewiesen, die es in einigen urbanen Gebieten Westeuropas gibt. Diese Gebiete, in denen große Zahlen von Einwanderern leben, leiden unter notorisch hohen Verbrechensraten und werden als ‚No-Go‘ bezeichnet, weil die örtliche Polizei und die Behörden nicht mehr in der Lage sind, die öffentliche Ordnung und Sicherheit aufrechtzuerhalten.“

„Kritiker wiesen das als Fiktion zurück und verurteilten uns als intolerant oder noch Schlimmeres. Wie konnte Ministerpräsident Viktor Orbán es wagen, eine Verbindung zwischen der Einwanderung und einer Verschlechterung der öffentlichen Sicherheit herzustellen …“

„Heute scheint es, dass das Tabu gebrochen wurde. Raten Sie mal, wer von ‚No-Go-Areas‘ spricht. Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einem Interview mit der Nachrichtensendung RTL Aktuell sprach die Kanzlerin ganz konkret von ‚No-Go-Areas‘. Und sie sagte auch dies: ‚Freiheit kann nur gelebt werden, wenn Sicherheit auch gewährleistet ist.'“

„Ministerpräsident Orbán hat seit Jahren ziemlich genau dasselbe gesagt, während er Europa drängte, die Grenzsicherung zur obersten Priorität zu machen. Wenn wir unsere Grenzen nicht verteidigen und unsere Sicherheit nicht wahren können, so sagte er, dann werden unsere schwer erkämpften Freiheiten – wie die Freizügigkeit in der EU – in Gefahr sein.“

„Abgesehen davon, dass sie die No-Go-Zonen beim Namen nannte, gelobte Kanzlerin Merkel auch, eine ‚Null-Toleranz‘-Politik einzuleiten, um zu erreichen, dass es ‚keine Räume geben darf, wo keiner sich hintraut‘.“

„Dass wir sie jetzt endlich beim Namen nennen, bedeutet einen Schritt in die richtige Richtung.“

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Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Auf der Internetseite des Instituts erschien der Beitrag zuerst.

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41 Kommentare

  1. Nachtrag: Guckst du : die WELT
    MERKELS Regierungserklärung – Merkel nennt sechs ( scheinheilige!?) Punkte, um eine neue Flüchtlingskrise zu verhindern.
    PUNKT 5 : Merkel : „Zudem brauche es ein europaweites gemeinsames ASYLSYSTEM, an dem derzeit „Mit Hochdruck“ gearbeitet werde und das voraussichtlich im JUNI ( neues DUBLIN -Ausgesetzt- zum Nachteil für Deutschland) beschlossen werden soll.

  2. Aber ich kann mir auch gut vorstellen, das wegen der Bayernwahl die Sache mit dem neuen DUBLIN GESETZ (von Brüssel) erst mal noch auf Ende diese Jahres verschoben wird. Damit BAYERN erst in Ruhe die Wahl machen kann und die CSU keine Wahlklatsche erlebt. Denn kommt im JUNI das neue DUBLIN Gesetz, kann es nicht mehr weiter vertuscht werden, und die AfD wird in Bayern dann nch mehr Stimmen gewinnen.

  3. Im Oktober ist die Bayernwahl, bin gespannt wie Bayern reagiert wenn nämlich das neue DUBLIN GESETZ ( Änderung- natürlich zum Nachteil für Deutschland) im JUNI in Kraft treten soll ?!
    Denn dann heisst es für Deutschland – Land unter ( nächste Masseneinwanderung) – jeder illegale Migrant ( ganze Gruppen) innerhalb von Europa darf dann ganz LEGAL ohne Papiere nach Deutschland kommen.

  4. Nebenbei: Der Islam ist eine reine Macho“kultur“ und warum sollten die führenden Männer des Islams ihre Privilegien freiwillig aufgeben: Never change a running system. Machismo läuft nur mit Unterdrückung und Gewalt gegen jeden, der schwächer ist. Nur der Widerstand der Muslima gegen dieses System könnte den Islam entkernen. Doch noch machen die Muslima brav mit. Weil sie Angst haben.

  5. Alles nur bla bla bla, wer heute Ihre
    Regierungserklärung angehört hat, dachte
    dabei, das kann doch nicht die Puffmutter sein,
    die unsere Kinder ermorden lässt ?
    Die Lügt das deutsche Volk seit Jahren ins Gesicht
    und merkt es nicht mehr.
    Täglich kommen über 500 Illegale ins Land und das
    wird noch ausgebaut, keine Grenzsicherung, keine
    Überprüfung, keine Kontrolle.

  6. ….. „heute 6 Millionen Muslime“:
    sorry, viel zu tief gegriffen!
    Wir hatten zu Beginn der „Flüchtlings“krise, ca. 4 Mio. Muslime im Land.
    Während der letzten 5 Jahre kamen locker 2,5 Mio. Muslime offiziell über die Landesgrenzen, hinzuzufügen sind ca. 500.000 illegale Invasoren, die nie in irgend einer offiziellen Statistik erfasst wurden, plus die zwischenzeitl. 1 Mio. Neugeborenen = 8 Mio!!

  7. Sie kommen hier um hier zu bleiben lt. Allah Muslimen gehört die ganze Welt, deshalb kommen sie in das deutsche Paradies. Das sagt die Religion. Außerdem wir sind jetzt schon die Dhimis und zahlen an sie die Kopfsteuer. Wir wissen, wieviel Mld. an den NO geht und was die Einwanderer kosten. Es ist eine Art von Sklaverei. Warum unsere Politiker das machen ist ein Rätsel, Dummheit, Naivität,Absicht.

    • Es ist ABSICHT und Feigheit, Feigheit der Politiker sich gegen Mächtige durchzusetzen, lieber verraten und verkaufen sie das eigene Volk !
      Der NWO Plan soll umgesetzt werden.
      Der Plan ist die Rassenvermischung oder sogar der Austausch….
      In der Politik passiert nichts zufällig….alles ist gewollt und von jahrelanger Hand geplant gewesen.

  8. Wer den Islam als Teil Deutschlands und Europas anerkennt – verrät den christlichen Glauben der in diesem Teil der Welt fundiert ist und verrät die Christen die von Muslimen geköpft, zerbombt und anderweitig umgebracht wurden. Der Islam lehnt JESUS als Gottes Sohn ab und nur Merkel und der Papst selber verraten die eigene Glaubensrichtung indem diese sich Islam Mäßig bücken. Treason von beiden

  9. Es stellt sich immer wieder die Frage, warum westliche Politiker so bereitwillig und willfährig die Islamisierung des Westens vorantreiben. Ist den Politikern nicht klar, dass der Islam eine faschistoide, totalitäre Ideologie ist, die ihr Erfinder, ein pädophiler, massenmordender Miltiär, der möglicherweise unter Berufungswahn litt, ganz clever als „Religion“ verkleidet, verkaufte.

  10. Die sind zunächst als Gastarbeiter gekommen und haben dann recht schnell die Vorzüge dieses Landes erkannt und mit der verstärkten Zuwanderung hat sich der Wohlstand über Jahrzehnte herumgesprochen, aber auch durch ihre Strategen die Perspektive entwickelt, durch Überpopulation ganz legal die Majorität zu erlangen und dann hätten sie alles was sie brauchen.

  11. Wenn das Kriterium des „Dazugehörens“ die Menge der „…“ ist, gehören also auch bei genügender Zahl Neonazis dazu, Frau M und wie groß ist die Mindestmenge, auch gerne in %?

    Irgendwie zweifle ich bei den logischen Brüchen von Frau M an deren kognitiven Leistungsfähigkeit einen Doktor der Physik erworben zu haben.

    Wohlan…

    • Die kognitive Leistungsfähigkeit hat Frau M lange hinter sich gelassen. Diese Frau ist irrational und verschleudert Deutschlands Tafelsilber sowie die Deutsche Mentalität und den Arbeitswillen zum eigenen wohl! Wofür anstrengen wenn der Islam nur übernimmt und in 50 jahren scharia eine tatsache ist wo ein Deutscher Richter unterstützt durch leute wie Maas in der zeit, nur dumm schauen kann!

  12. Leider Ausnahmen, die Aussagen von Seehofer. Knalltüte-Kramp-Knatterton hat bei Lanz wieder Merkel’s Sprechpuppe gespielt, was von Einwanderungsland gefaselt – de facto richtig, aber wieso gibts immer noch kein Einwanderungsgesetz? – und es sich auch im Hintern des Islam gemütlich gemacht. Wenn die Merkels Nachfolgerin wird, brauche ich grössere Kotztüten.

  13. Warum bloß hat niemand den Mut – insbesondere die ach so progressiven und areligiösen Linken! – zu sagen, wo der Islam wirklich hingehört, nämlich: „Der Islam gehört in die Mottenkiste“. Der ist doch mit seinem ewig vorgestrigem Gehabe und seinen ekelhaft patriarchalischen Sitten längst nicht mehr zeitgemäß.

    • Der Versuch der Altparteien die AfD zu zerlegen und lächerlich zu machen wird nur dazu führen das deren Wähler sich immer mehr gegen altparteien aufstellen. Die Altparteien merken bis heute nicht das die AfD immer stärker wird je mehr Frau M in Ihrer Regierungserklärung 2018 nur worthülsen hat die diese niemals durchführen wird. Die Altparteien haben Angst und das ist das polit ergebnis von Frau M

  14. Wandel oder Bayern-Wahl, das ist hier die Frage. Der Scharia-Islam darf in Deutschland nicht noch mehr Fuß fassen, sondern muss im Gegenteil bekämpft werden. Gut, dass es mit der AfD wenigstens eine Oppositionspartei im BT gibt. Noch viel mehr Demos wären gut. Der Fisch stinkt vom Kopf: Merkel muss weg!

  15. Zu sagen, der Islam gehört zwar nicht zu Deutschland, Muslime aber schon, halte ich für selbstwidersprüchlich, für selbstberuhigend, mithin für Augenwischerei. Der Satz ist nur dann wahr, wenn die Muslime, die zu Deutschland gehören, den Islam nicht ausleben (sonst würde zusammen mit ihnen ja der Islam doch auch zu Deutschland gehören), wenn sie also gar keine Musime mehr wären.

    • Genau: Ein unlösbares Dilemma. Es wird deshalb keinen moderaten Islam geben können, aber wahrscheinlich Muslime, die dem Islam schon innerlich gekündigt haben und nur aus berechtigter Angst noch mitlaufen. Es ist wohl vergleichbar mit Psychosekten, bei denen der Ausstieg auch sehr schwierig sein wird. MfG

  16. Auf die Idee, dass Seehofer/Drehhofer hier mit seiner Chefin, der er hündisch ergeben zu sein scheint, ein Good-Cop-Bad-Cop-Spiel mit dem einzigen Hintersinn der Wählertäuschung inszenieren könnte, kommt der Autor dieses an sich guten, lesenswerten Beitrages nicht? Was Seehofersche und Merkelsche Bekundungen wert sind, wissen wir alle.

  17. Der Islam ist kein Teil Deutschlands und kein Teil Europas. Der Islam ist eine kranke Ideologie, die weltweit Probleme bereitet. Deshalb sollte der Islam in einem christlich geprägten Europa keinen Platz haben. Der Islam ist mit den europäischen Werten nicht kompatibel..Die meisten Moslems erkennen unsere Werte nicht an und leben in ihrer eigenen Welt.

    • Zu schön wäre es, wenn der Islam kein Teil von Deutschland wäre. Tatsächlich steht Deutschland schon längst unter der Knute des Islam. Lt. Voltaire werden wir vom Islam beherrscht, denn wir dürfen den Islam nicht kritisieren. Die Wirklichkeit sieht doch so aus, dass Deutschland eine christl. Geschichte hat, dass Christentum aber mittlerweile ablehnt. NRW z. B. hat mehr Moscheen als christl Kirchen

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