Ein Gastbeitrag von Peter Helmes
„Nichts anderes als der Ausdruck erbärmlicher Feigheit der handelnden Politiker“
Fast schon verzweifelt versuchen sie in der SPD, neue Modelle zu entwerfen, um nicht in den sauren Apfel namens GroKo beißen zu müssen und um andererseits – wie zuvor die FDP – nicht als Verweigerer-Partei dazustehen. KoKo („Kooperations-Koalition“) heißt die neue Variante. Das mag spannend klingen, aber stabiles Regieren und Berechenbarkeit sehen anders aus.
KoKo – nichts als Kokolores
„KoKo“ – wer denkt sich so was aus?! – ist ein von der SPD-Linken favorisiertes Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben offen, sie würden später im Bundestag ausverhandelt. Das ist die Theorie. Die Praxis sähe anders aus:
Wenn bestimmte Themen im Koalitionsvertrag offen bleiben, könnte die SPD – so das Kalkül – beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte „Ehe für alle“. Das aber ist Rosinenpickerei. Der Grund: Die SPD traut sich nicht, Verantwortung zu übernehmen.
Linker Unsinn! Denn: Wer sich, was abzusehen ist, in wichtigen Fragen (zer-)streitet, kann nicht wie ein Friedenslamm an den „KoKo-Tisch“ zurückkehren. Also:
Ein bißchen Koalition geht nicht. Regierungspartei und Opposition in Einem sein wollen? Vergeßt es!
Es dauert nicht mehr lange, bis die Bürger ob des Gezerres und Parteigekungels die Nase endgültig voll haben werden. Irgendwann – sehr bald! – wollen wir Lösungen sehen und keine faulen Kompromisse – mühsam zugekleistert mit abenteuerlichen Wortkreationen („KoKo“). Das ist kalter Kakao und Handeln nach dem Motto „Das Volk will betrogen werden.“
Die uns vorgegaukelte „Offenheit in alle Richtungen“ ist nicht endlos. Und wer glaubt, damit ließen sich (endlich) die großen Fragen der Gegenwart – z.B. Sozialwesen, Rentensystem, Energie usw. – „in gegenseitigem Einvernehmen“ lösen, sitzt im Wolkenkuckucksheim.
Noch deutlicher: „KoKo“ ist nichts anderes als der Ausdruck erbärmlicher Feigheit der handelnden Politiker!
Dabei – das ist so sicher wie das Amen in der Kirche – würden sich die Regierungs-„Partner“ nur gegenseitig den „Schwarzen Peter“ zuschieben. Politisches Marketing statt Vernunft! Und das alles vermutlich fein unter der Decke. Die demokratische Kontrolle bliebe auf der Strecke.
KoKoPo (Kooperations-Koalitions-Politik) statt Verantwortung
Wegschieben von Verantwortung wäre die Folge, Verdrängung statt Aufklärung. Verdrängung ist aber kein Rezept zur Offenheit. Welche Politik-Maxime wird denn da verfolgt? Feilschen statt entscheiden. Do ut des – Du gibst mir was, dann gebe ich Dir auch was. Auf dem Jahrmarkt macht Feilschen Spaß. Politik ist aber kein Jahrmarkt, auf dem der „billige Jakob“ dem Meistbietenden zugesprochen wird.
„Es gibt Fragen, die sind zu gut, um sie mit einer Antwort zu verderben“, soll einmal Robert Koch, Mediziner und Mikrobiologe, gesagt haben. Diesen Satz gibt es auch abgewandelt:
Es gibt Fragen, die werden vor lauter Furcht vor ihren Antworten erst gar nicht gestellt. Der Bürger fragt nicht (mehr) die Politiker, weil sie fürchten, wiedermal belogen zu werden. Die Politiker fragen nicht mehr die Bürger, weil ihnen jeglicher Kontakt zum Volk abhanden gekommen ist. Und wer rettet jetzt die Demokratie?
Ein P. S. zum Schmunzeln: „Die Gorilla-Dame „Koko“ erlangte internationale Aufmerksamkeit, nachdem Francine Patterson und andere Wissenschaftler der Stanford University ihr beigebracht hatten, mit einer abgewandelten Form der amerikanischen Gebärdensprache mit Menschen zu kommunizieren.
Patterson zufolge beherrscht Koko über eintausend Zeichen der Gebärdensprache und versteht annähernd zweitausend gesprochene englische Wörter. Sie ist darüber hinaus der einzige bekannte Gorilla, der den Spiegeltest bestand. Auf die Frage: „Wo gehen die Tiere hin, wenn sie sterben?“ antwortete Koko mit drei Zeichen: „Gemütlich“ – „Höhle – Auf Wiedersehen“ (aus Wikipedia).
Also, liebe SPD, worauf noch warten? Macht es Euch in Eurer Höhle gemütlich – auf Nimmer wiedersehen!
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Dieser brillante Kommentar erschien zuerst auf CONSERVO
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