(David Berger) Für große Aufregung sorgen derzeit Äußerungen aus den Reihen der AfD zur umstrittene Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD). CDU-Generalsekretär Peter Tauber etwa schaltete schnell in den Antifa-Modus und warf AfD-Mann Gauland Rassismus vor. Und wie üblich werden Sätze aus dem Zusammenhang gerissen, um sich dann zünftig zu echauffieren und zu zeigen: „Ich stehe aber auf der Seite der Guten!“

Die inzwischen zum Ritual der Nannymedien verkommenen Empörungs-Erektionen fallen dabei so dick und prall aus, dass sie das Wesentliche geschickt verstellen und die Aufmerksamkeit des gemeinen Medienkonsumenten ganz auf sich ziehen.

kahrs hassrede

Was ist nun das Wesentliche? Es ist die Agenda, die die Staatsministerin seit geraumer Zeit verfolgt. Bereits vor einigen Monaten hat sie zum ersten mal völlig schonungslos ihre Pläne für den kompletten Umbau Deutschlands offen gelegt.

Die Interessen „Biodeutscher“ – oder um mit der Kanzlerin zu sprechen: derer, die „schon länger da sind“ – spielen darin keine Rolle mehr, sie haben nur die Aufgabe die Umsetzung der Pläne zu finanzieren. Das klingt verdächtig nach Rassismus im Staatsministerium … Ifis hat damals bereits ausführlich darüber berichtet:

Staatsministerin Özoguz arbeitet derzeit ihre Ziele ab. Der nächste Schritt ist die Schaffung einer enorm großen Verfügungsmasse an Posten und Pöstchen sowie an institutioneller Durchdringung unseres Landes. Aber bei genauerem Hinsehen ist das nur ein Zwischenschritt.

Klassische Einwanderungsländer wachsen organisch. Die Menschen wandern im Rahmen der Gesetze ein und beginnen einen, oft mehrere Generationen dauernden, Einstieg in die aufnehmende Gesellschaft. In dieser Zeit, die oft keine leichte Zeit ist, werden sie vor allem Eines: Teil der Gesellschaft. „Proud to be American“, „I am an Aussi“. Diese Länder, die uns als Vorbild dienen könnten, wenn die Deutschen sich als Einwanderungsland begreifen wollen, wofür es gute Argumente gäbe, diese Länder will man wohl nicht zum Vorbild.

Frau Özoguz hat andere Vorstellungen. Sie setzt eine staatliche, von oben herab verordnete, Gesellschaftsentwicklung zum Ziel.

Nicht mehr organisch wachsende Strukturen, sondern staatlich verordnete „Integrationsziele“ fordert sie. Damit es sich besser anhört, nennt man das „Teilhabe“.

Mich erinnert das eher an Anteilsverteilung nach einem Beutezug. Und genau so soll es wohl ablaufen. Ein gut strukturierter Plan regelt das von oben herab, mit aller staatlichen Macht.

Zunächst mehrere Verfassungsänderungen, die verankern, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und „alle staatliche Ebenen zur Umsetzung dieses Staatszieles verpflichten“. Mit anderen Worten: sinnvoll oder nicht, gewollt oder nicht – das MUSS passieren.

Und zwar im Art. 20 GG, d.h. also auf einer Ebene mit diesen Zielen:

  • Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat
  • Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
  • Gesetzgebung ist an die Verfassung, Rechtsprechung an Gesetz gebunden
  • Widerstandsrecht

Absatz 1-3 (nicht 4 und nicht der hier geplante 20b) sind absolut zentrale Verfassungsteile, mit der sog. „Ewigkeitsklausel“. Dass man die Verfassungsänderung auf dieser Ebene einbringt, verrät, worum es geht: Den unwiderruflichen und nicht umkehrbaren Umbau unserer Gesellschaft. 

Verfassungsänderungen setzen 2/3 des Bundestages UND des Bundesrates voraus.
Ist dieser 20b also erst im GG, dann ist auf absehbare Zeit keine Konstellation sichtbar, die das ändern könnte und damit langfristig, aufgrund der sich ändernden Zusammensetzung des Staatsvolkes sowieso nicht mehr.

Diskutiert werden wird in der Öffentlichkeit, wenn überhaupt, nur über die aktuell gewünschten Maßnahmen. Finanzielle Förderungen von „Migrant*innenorganisationen, Quoten für Führungskräfte, Ausbau von „Diskriminierungsschutz“, massive Überwachungsmaßnahmen zur Umsetzung, verniedlichend als „Zertifizierung“ und „IKÖ Standards“ sind Teil dieses Horrorpakets.

Aushebeln des Deutschen als Staatssprache ist ein weiterer Bestandteil. Man hat auch schon die ersten Maßnahmen im Auge, wie die „bundesweite Einführung von kommunalen Dolmetschern“.

Dass eine „Verstetigung … der Flüchtlingshilfe“ gefordert wird, ist dann schon eher eine Randnotiz.

Eine Menge an Posten für die Klientel. Nicht mehr Qualifikation bestimmt den Aufstieg, sondern Herkunft.

Dass Deutsche in dem Papier nur am Rande, nämlich bei der Finanzierung und der Pflicht mitzumachen, vorkommen, ist nur konsequent. Auch die zunehmende Diskussion der Bürger über den zukünftigen Weg Deutschlands sieht man als Bedrohung, der man über die Zementierung der gewünschten Entwicklung entgegentreten will.

Aber auch die klassischen Einwanderer, die sich in die Gesellschaft hineingearbeitet und hinein-integriert haben, die zu „ganz gewöhnlichen“ Deutschen geworden sind, für die Deutschland die einzige Heimat geworden ist, auch diese Menschen kommen nicht vor.

Bestenfalls indirekt, als nicht erwähnter Gegenentwurf, zu dem was Frau Özoguz will:
Ein anderes Deutschland.

Dazu passt hervorragend, dass Integrationsbeauftragte der Bundesregierung kurz nach Veröffentlichung ihrer Pläne die erstaunte Öffentlichkeit wissen ließ:

„Kein Wunder, denn eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“

Erstaunlich, dass wir damals von CDU-Generalsekretär Peter Tauber keinen Protest hörten, während er nun Alexander Gauland „Rassismus“ vorwirft …

Hier das Originaldokument: Impulspapier MigrantInnenorganisationen

***

Foto: (c) Olaf Kosinsky (Eigenes Werk) – CC BY-SA 3.0 de, via Wikimedia Commons

avatar
400
19 Comment threads
5 Thread replies
0 Followers
 
Most reacted comment
Hottest comment thread
21 Comment authors
K. BilporKarl SeegererWerner OllesameiseUlla Recent comment authors
  Abonnieren (alle Kommentare oder nur meine Kommentare)  
neueste älteste beste Bewertung
Ich möchte benachrichtigt werden zu:
K. Bilpor
Gast
K. Bilpor

Was dieser gekaufte, wandelnde Hosenanzug tatsächlich bezweckt ist nicht humanitäres handeln,sondern eine gesteuerte Abschaffung das deutschen Volkes ,sowie auch den kompletten Verlust der europäischen Indentität und Völker durch Invasionen von kulturfremden Völkerstämmen, wodurch die gesamte kulturelle Geschichte,Identität und Abstammung jeglicher Nationalstaaten in Europa festgeschrieben werden soll. Ein Bürgerkrieg, bzw. die völlige Verarmung der der Menschen“die hier immer schon gelebt haben“ wird dabei in Kauf genommen, nur um perversen Hirnen Befriedigung zu verschaffen. Grundlage dieser Perversion ist eine Lektüre,die sich eigentlich Menschen nur verinnerlichen können,die grundsätzlich in stationäre Behandlung gehören!

Karl Seegerer
Gast
Karl Seegerer

Wenn man hört, dass auch Frau Merkel die Aussagen von Gauland als rassistisch bezeichnet, kann man dies nur als unverfrorene Propaganda bezeichnen. Denn das Wort „entsorgen“ , das früher vor allem auf die Legerung atomaren Abfalls bezog, findet sich in der Gauland’schen Verwendung auch in Texten der überregionalen Presse, z.B. der Süddeutschen Zeitung. Man plädierte mit diesem Wort dafür, untüchtige Abgeordnete ins vergleichsweise bedeutungsloseres Europaparlament abzuschieben, wo sie weniger Schaden anrichten könnten. Natürlich hat „entsorgen“ abwertenden Sinn, gleichzeitig jedoch auch eine flapsig-satirische Wirkung. Die Gleichsetzung des eigentlich nicht Zusammengehörenden ist bekanntlich ein komisch-satirisches Mittel. Die von Özoguz angestrebten Verfasungsänderungen, die… Mehr lesen »

Werner Olles
Gast
Werner Olles

Özugus ist nichts weiter als ein türkisch-mohammedanisches U-Boot in der Geschäftsführung der BRD. Und Typen wie Tauber und Kahrs, da schweigt des Sängers Höflichkeit, satisfaktionsfähig sind sie beide nicht. Herrn Gauland stimme ich aus vollem Herzen zu. Die „Dame“ sollte zu ihrem Führer Erdogan entsorgt werden, der braucht solche Geistesgrößen.

ameise
Gast
ameise

verlogen, korrupt, antidemokratisch,

kein schwein hats gekümmert als schulz diese worte in den mund nahm.

er sagte: tja man müßte merkel entsorgen.

nun plötzlich geht ein sturm der entrüstung durch die gesteuerten medien.

krank, kränker, gehirnamputiert.

Ulla
Gast
Ulla

Diese Frau hat Brüder die allesamt Salafisten sind. Muss man mehr schreiben? Ab mit der Tante nach anatolien. Eine Schande dass die in Deutschland überhaupt so eine Stelle bekam.
Wo bleibt unser Retter? Es wird langsam Zeit dass er sich zeigt.

trumpelman
Gast

Für mich ist entscheidend:
       Wer hat dieses Wesen aus welchen Motiven als Staatsministerin installiert?
Sie ist ja nicht vom Himmel in ihren Ministersessel geplumpst.

Liest man die offiziellen Statement der Regierung und addiert man das glaubhaft Durchgesickerte hinzu, darf man schließen, dass sich die Bundesregierung einschließlich der Opposition zu einer hochaktiven NWO-Agentur gemausert hat.
     Logik lässt einen anderen Schluss nicht mehr zu.
Man sollte sich die AfD nach der BTW wohl als die stärkste Partei wünschen. – Deutlich vor allen anderen.
– mlskbh –

vercingetorix
Gast
vercingetorix

Man fragt sich wirklich wem diese Özoguz eigentlich dient? Deutschland, der Türkei oder dem Islam? Was sie totsicher will ist ein islamischeres Deutschland. Und da liegt sie mit ihren 2, vom Verfassungsschutz beobachteten, schiitisch-islamofaschistischen Brüder auf einer Wellenlänge. Es ist geradzu beruhigend zu wissen, dass diese SPD bei den nächsten Wahl ihren Krebsgang noch etwas weiter fortführen wird!
Dass Merkel eine solche Frau in Amt und Ehren hält in ihrem Kabinett, läst doch wohl sehr tief blicken!

Old-Man
Gast
Old-Man

Insufflavit spiritum dei homo quidam malus ducitur.

und hier auf deutsch:
Gott haucht den Menschen seinen Atem ein,bei einigen führte das zu üblem Mundgeruch.

Man beachte dazu die Bilder und Tweets.

Jürg Rückert
Gast

Die deutsche Krankheit heißt Autorassismus. Die Paralellen zwischen der Politik der Merkel-Özoguz und dem Papst sind frappierend: I. >Den unwiderruflichen und nicht umkehrbaren Umbau unserer Gesellschaft… Fernandez, Protegé und Ghostwriter des Papstes: „Franziskus hat bezüglich der Kommunion für wiederverheiratete Geschiedene die Disziplin geändert, und das ist irreversibel“Deswegen gibt Papst Franziskus in seiner „Botschaft zum 104. Welttag des Migranten und Flüchtlings 2018“ konkrete Vorschläge, wie Politik und Zivilgesellschaften der Ziel- und Herkunftsländer die Migration „humaner“ gestalten könnten. Die Hauptbotschaft des Schreibens: Illegale Migranten sollten die gleichen Rechte wie Einheimische besitzen. Außerdem sollten sie sich nicht an die Kultur des Aufnahmelandes anpassen,… Mehr lesen »

lichtreichfoto
Gast
lichtreichfoto

Wenn man einem Volk die eigene Kultur abspricht, nur um mit diesem Taschenspielertrick eine Integration fremder Kulturen (die es dann doch irgendwie geben soll) zu umgehen, dann ist das an Beleidigung kaum noch zu überbieten. Wenn ich in meiner Wohnung Gäste aufnehme, dann haben sich diese weitgehend an unser Sitten und Gebräuche zu orientieren und mir diese nicht abzusprechen, nur um deren eigene Bräuche ungehindert ausleben zu können. Meine Wohnung ist kein Durchgangslager. Irgendwann setzt man mich dann auf die Straße, da ich ja auch nur noch einen Gaststatus habe… Nach dieser Äußerung von dieser „Integrations“-Ministerin und dem Ausbleiben der… Mehr lesen »

Sandinista
Gast
Sandinista

Was an Gaulands Aussage rassistisch sein soll, erschließt sich mir beim besten Willen nicht. Ist es in Deutschland nicht erlaubt, eine türkische Politikerin hart anzugehen? Es ist schließlich Wahlkampf, und da kommen halt auch mal derbe Sprüche vor. Darüber hinaus hat er zurecht eine Dame im Fokus, die – um es vorsichtig zu formulieren – keine allzu großen Überblick zu haben scheint. Sie kann keine spezifisch deutsche Kultur identifizieren? Nun ja, woran das wohl liegen mag? Ich tippe mal: nicht an der Kultur. Ich halte diese Frau zwar nicht für relevant oder gar gefährlich, so wie das im Beitrag anklingt.… Mehr lesen »

Diskowollo
Gast

Das findet man nur in Deutschland, dass man seine schlimmsten Feinde in oberste Ämter einsetzt.

Die Brüder von Özoguz sind Islamisten und werden vom Verfassungsschutz observiert. xxx

Selbstverständlich hat sich Özugus politisch korrekt von den Aussagen ihrer Brüder distanziert, hält aber gleichzeitig den Zusammenhalt in der Familie hoch. Da fragt man sich doch, wem gilt ihre Loyalität?

Die Türkisierung hat in Deutschland abstruse Ausmaße angenommen. Der Türke in seinem Wesen will sich nicht integrieren, sondern okkupieren, herrschen! Wer es nicht glaubt, kann sich bei Serben, Bulgaren, Ungarn und Griechen über die mehrhundterjährigen Türkenbesatzung informieren – Beigeisterungsstürme sehen anders aus…

MoshPit
Gast

Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt.

info68
Gast
info68

Lahndill: Verleumdung Hohmanns bei der Justiz —————————————————————————– EILT !! Antifa-juso aus lahndill Joscha Wagner, vorderster Kämpfer „gegen rechts“ + Sympathisant der G20-Gewalttäter von Hamburg -sowas soll noch SPD sein- kommt wegen Verleumdung von Patriot Martin Hohmann in den Clinch mit der Justiz und unter Druck der AfD; SPD hat außer dumpfer Pöbelei dazu nichts zu bieten!! ——————————————– https://www.mittelhessen.de/lokales/region-wetzlar_artikel,-Streit-zwischen-AfD-und-SPD-Politiker-_arid,1037804.html WETZLAR/DILLENBURG/ HAIGER/FULDA Eine Äußerung des SPD-Kreistagsabgeordneten Joscha Wagner hat ein Nachspiel. Es geht um den Begriff „Holocaust-Leugner“. Darüber gibt es nun eine juristischen Streit mit dem Fuldaer AfD-Bundestagskandidaten Martin Hohmann. Im Juni hatte der Kreistags-Sozialausschuss in Wetzlar über das Thema Integration von… Mehr lesen »

Martin Täschner
Gast
Martin Täschner

Außer Sprache keine Kultur? Im Irrenhaus „entsorgen“, nicht in Anatolien. Was haben die Leute dort uns denn getan?

Esperanza
Gast
Esperanza

…….mal wieder der Tauber, die rechte Hand Merkel`s na dann hoffen wir mal das er keinen Bandscheibenvorfall erlebt beim Bückling machen? Frau Özoguz als „genannte“ Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, ist für mich persönlich mit Ihrer Agenda, schon lange nicht mehr tragbar. (War sie noch nie für mich) Gerade als Frau und Mutter erinnere ich mich noch sehr gut an dieses Thema im August 2016. http://www.n-tv.de/politik/Ozoguz-will-Kinderehen-nicht-verbieten-article18995681.html Integrationsbeauftragte gegen GesetzÖzoguz will Kinderehen nicht verbieten Kinderehen sollen in Deutschland künftig nicht mehr möglich sein. Zumindest, wenn es nach der Unionsfraktion geht. Die Integrationsbeauftragte sieht das anders: Eine Rechtsverschärfung könnte für betroffene Frauen fatale Folgen… Mehr lesen »

Andreas Huber
Gast
Andreas Huber

Özoguz, KGE und weitere wollen ein „anderes Deutschland“.
Können Sie haben.
Aber es wird ihnen nicht gefallen.

Carl Eugen
Gast
Carl Eugen

Gauland – so sehr er in der Sache recht hat – gehört leider zu den AfD-Politikern, die nur jedes zweite Fettnäpfchen auslassen. 0,5% der Wählerstimmen wird das wohl wieder gekostet haben, dabei muß in der Tat kaum jemand aus der Regierung so dringend demontiert werden wie Frau Özoguz.

Isaac Ben Laurence Weisamann
Gast

Was Tauber und Özoguz und Tauber vortrefflichst verbindet, die Unverfrorenheit dessen, was niemand mehr für normal halten kann, dieses Konstrukt DeutscheLande als Republik umzufirmieren, weniger in einen allseits anerkannten, säkularen Staat, als in einen muselmanischen Gottesstaat. Die Geister die gerufen wurden, sie sollten alle zur Hölle fahren dürfen. Die Freifahrtscheine werden bei allen Reiseagenturen und Bahnhöfen ausgegeben. Es genügt ein einziges Wort zur Sprengung der Gesellschaft und schon gehts richtig los. MIr wird heiß und kalt, warum alles immer noch so kühl und gelassen vor sich geht, da muß doch wirklich was dran sein, die Additive im morgendlichen Getränk, was… Mehr lesen »