Ein Gastkommentar von Jaklin Chatschadorian 

(Vorbemerkung: David Berger) In der CDU wird derzeit – nach einem Vorschlag von Jens Spahn, einem der wenigen vernünftigen Spitzenpolitiker in dieser Partei – darüber diskutiert, ob wir ein eigenes „Islamgesetz“ brauchen. Anlass war unter anderem die Tatsache, dass in vielen Moscheen in Deutschland ein Gedankengut propagiert wird, das zu unserem Grundgesetz und unseren freiheitlichen Werten in diametralem Gegensatz steht.

Einige Politiker sprangen Spahn bei, andere duckten sich aus Angst vor den Medien, die sofort in gewohnter Manier „Rechtspopulismus“ schrien . Andere, wie der Innenminister, versuchen das Gesetz unwirksam zu machen, indem sie bei seiner Erstellung die muslimischen Religionsverbände und wegen ihrer religiös bedingten Eigeninteressen höchst umstrittene Politiker mit einbeziehen wollen.

Dazu Jaklin Chatschadorian in ihrem Gastkommentar:

***

Ein Islamgesetz ist kein Staatsvertrag mit Religionsverbänden. Formal sind diese nicht beteiligt am Gesetzgebungsverfahren. Weder dürfen sie mitgestalten noch ein Votum abgeben.

Sollte aber, etwa der Bundesinnenminister, die Islamkonferenz beratend mit einbeziehen (lassen), so wäre das Werk nicht das Papier wert, auf dem es stünde. Gleiches gilt bei der Beteiligung von sog. Integrationspolitikern wie Özoguz, Giousouf oder Güler.

Die CDU muss einen eigenen Entwurf bei der Kanzlerin durchsetzen, unter Ausschluss jener, deren Interessen unter Verdacht stehen, Dritte zu bevorzugen und gerade nicht am Allgemeinwohl orientiert zu sein.

Einen Expertenmangel sehe ich nicht.

Um das zu schaffen, muss die CDU der Kanzlerin die Nasenspitze kürzen und darf sich nicht scheuen, die Personalfrage zu eröffnen.

Scheut sich die CDU, sich dieser Aufgabe anzunehmen, sollten sich alternativ andere Parteien vorhandener Kräfte bedienen und ein hochwertiges Produkt vorlegen. Medienwirksam.
Es ist 2017.

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ThomasD
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ThomasD

Was heißt denn hier „Islamgesetz“?!
Die kranke Scheiße gehört sofort und für immer verboten!
Für ein sofortiges Koran-, Moschee- und ISLAMVERBOT nach angolanischem Vorbild nach dem Motto: GEHT DOCH!

Walter
Gast

Extra Wurst für den Islam, so weit kommt’s noch! Vor dem Gesetz sind alle gleich! Ausgenommen die Großkotzigen. Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden!

Giselle
Gast

Islamgesetz,? Durch neue Gesetze werden sie sich noch wohler fühlen. Ich glaube da hilft nur hartes Handeln. Angola hat im Jahre 2011 Islam als Religion verboten, Moscheen platt gemacht und jetzt haben sie ihre Ruhe und keine Einwanderung mehr.

Luther
Gast
Luther

Man kann den islam nicht in Religion und Politik aufteilen!Bei den Zeugen Jehovas z.B. macht man das ja auch nicht.Man sollte eher sagen,dass der islam eine böse böse Sekte ist und mit Sekten macht man keine Staatsverträge .Wir brauchen kein islamgesetz!Wenn bestehende Gesetze eingehalten würden,wäre alle ok. Ich finde islam schlimmer als Scientology!Wo wird den Buddhisten oder anderen Religionen dieser Platz o solche Plattformen eingeräumt?Islam ist eine religiöse Sekte mit bösen Absichten u Zielen,wie Weltherrschaft,Unterwerfung aller Andersgläubigen usw. Das Problem sind unsere verblödeten Politiker,verdreht,verdummt und längst in den Fängen dieser Sekte

Ede Kowalski
Gast
Ede Kowalski

Die einzigste Deutsche Partei welche in Ihrem Program eindeutig ausführt, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, ist die AfD. Nur auf Basis dieser Klarstellung sollte ein Islam Gesetz aufgebaut sein, denn der Islam ist keine Religion, sondern eine menschenverachtende Ideologie der Gewalt und der Unterwerfung. Im Grundgesetz ist zwar auch die Religionsfreiheit verankert, aber das höchste Gut ist die menschliche Würde. Das schließt auch Frauen, Atheisten, Homosexuelle – und Minderheiten mit ein. Und genau hier unterscheidet sich der Islam einfach zu stark von unseren Werten, um seine Existenz in Deutschland über die Religionsfreiheit rechtfertigen zu können.