Gastbeitrag von Naftali Neugebauer (PRIKK)
Die Razzia gegen islamistische Strukturen kann man als ein Debakel erachten. Die Islamisten waren mehr doer weniger direkt vorgewarnt. Öffentlich.
Es ist atemberaubend wie dilettantisch das von der SPD geführte Resort Sicherheit geführt wird. Es ging um den Moscheeverein Fussilet 33 in der Perlebergerstrasse in Berlin, der als Teil eines islamistischen Netzwerk gilt.
Die Verdachtsmomente waren massiv und wohl eindeutig und wäre nicht der Terroranschlag in Berlin gewesen, wo man vollständiges Behördenversagen konstatieren kann, dann würde wahrscheinlich der Moscheenverein noch heute agieren.
In der Pressemitteilung der Polizei Berlin heißt es: „Im Zusammenhang mit einem Vereinsverbotsverfahren des Landes Berlin, das den Verein „Fussilet 33 e.V.“ betrifft, durchsucht die Polizei Berlin in Amtshilfe für die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin seit heute 6 Uhr zeitgleich in mehreren Berliner Bezirken. Die Maßnahmen erfolgen an insgesamt 24 Orten und umfassen mehrere Wohnungen, zwei Firmenanschriften sowie sechs Hafträume. Die Durchsuchungsmaßnahmen nach dem Vereinsgesetz dauern zurzeit noch an. Insgesamt sind in Berlin rund 450 Polizistinnen und Polizisten an dem Einsatz beteiligt.“
Interessant ist, was die „Berliner Zeitung“ schreibt: dass Anfang Januar Torsten Akmann, seines Zeichens Staatssekräter des Innensenators Andreas Geisel von der sozialdemokratischen Fraktion, öffentlich kund tat,
… dass man guter Hoffnung sei den Verbotsantrag gegen den Moscheenverein vorliegen zu haben. Danke, kann man da nur sagen. Deutlicher und präziser kann eine Vorwarnung wohl nicht sein. Man hatte genug Zeit, alles verdächtige Material zu beseitigen.
Die gestern stattfindende Razzia mit rund 400 Mann fiel entsprechend aus. Man darf gespannt sein, wann die eigentlichen Anwärter für ein Verbot bzw. Razzia endlich drankommen.
Sie dürften aber jetzt schon alles belastende Material beseitigt haben, denn die Razzia in der Fussilet 33 war und ist ja genug Warnung, zudem ein solcher Antrag ja auch erst auf dem Weg gebracht werden muss. Zeit genug.
Der Beitrag erschien zuerst bei PRIKK – Der neuen Alternative für Facebook
