rechtsstaat - Suchergebnisse

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„Kampf gegen Rechts“ zum Kampf gegen Meinungsfreiheit verkommen

Plötzlich wird für alle sichtbar, wovor die ins rechte Lager verbannten Beobachter mit gesundem Menschenverstand seit Jahr und Tag gewarnt hatten: Die intoleranten Obermoralisten...

Er ist wieder da: Abgeschobener Clan-Chef Ibrahim M. beantragt in Bremen Asyl

(David Berger) Die Abschiebung des Führers des Miri-Clans, Ibrahim M. (46) vor vier Monaten schien ein großer Erfolg der Behörden zu sein. Gestern wurde nun bekannt, dass der Clan-Chef wieder nach Bremen zurückgekehrt ist. Und dort Asyl beantragt hat.

„Eine bürgerliche AfD ist mit Höcke nur schwer vorstellbar“

Höcke nutzt einschlägige Schlagworte und Denkfiguren, die in Reden und Publikationen sowohl des historischen Nationalsozialismus als auch des zeitgenössischen Rechtsextremismus zu finden sind. Daher...

„Theodor-Herzl-Preis“ für Merkel – oder wofür kann man jüdische Opfer gebrauchen?

(David Berger) Trotz heftiger Proteste vor allem aus Israel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel heute den Theodor-Herzl-Preis des Jüdischen Weltkongresses erhalten. Zeit für Aktivisten und...

Nach Abmahnung an SPD-Politiker: Anwaltskanzlei Höcker erhält Mordrohungen

(David Berger) Seitdem die Kölner Kanzlei Höcker dem SPD-Politiker Roth wegen seiner AfD-Schelte eine Abmahnung hat zukommen lassen, werden deren Anwälte teilweise massiv mit...

CDU-Generalsekretär: „Jemand wie Habeck sollte nie Verantwortung für dieses Land bekommen“

(David Berger) „Jemand wie Habeck sollte nie Verantwortung für dieses Land bekommen“ - diese Ansicht äußerte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak in einer Rede, die er...

Nach Halle: Horst Seehofer fordert Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Kampf gegen Rechts

(David Berger) Bundesinnenminister Horst Seehofer plant als Konsequenz auf den Terrorakt von Halle die Freiheit des Internets weiter einzuschränken. Hier müsse die Sicherheit der...

Halle: Politiker von der CSU bis zur SPD sehen moralische Mitschuld der AfD

(David Berger) Eine moralische Mitschuld der AfD für den rechtsextremistischen Anschlag in Halle sehen inzwischen sowohl konservative wie linke und grüne Politiker. Sie werfen...

Wie Deutschlandhasser den Nationalfeiertag instrumentalisieren wollten

(David Berger) Jahre lang hat Philosophia Perennis immer wieder auf das Problem und die wachsenden Gefahr des Linksextremismus hingewiesen. Da wäre es fahrlässig, nicht...

Zwei Jahre MeToo – eine Bestandsaufnahme

MeToo war - bis zum Auftreten Gretas - die wohl größte Medienkampagne des jungen 21. Jahrhunderts, mit weitreichenden, oft fragwürdigen Folgen für Politik und Gesellschaft. Hier habe ich Fakten und aktuelle Studien zu den bisherigen, teilweise auch für Frauen negativen Auswirkungen zusammengestellt. Ein Gastbeitrag von Pommes Leibowitz

National oder völkisch?

Die Vorstellung, in Deutschland so etwas wie eine völkische Homogenität zu bewahren oder gar wiederherzustellen, ist nicht nur mit dem tragenden Verfassungsgrundsatz aus Art....

Dem Bekenntnis zur Leitkultur müssen politische Taten folgen

Es ist höchste Zeit, auf den Begriff der Leitkultur zurück zu greifen und auch und vor allem seitens der Politik nicht nur die Trachtenhochzeiten...