rechtsstaat - Suchergebnisse

Wenn Sie mit dem Ergebnis nicht zufrieden sind, suchen Sie bitte erneut

Top20 Funradio: Trotz schwerer Krise den Humor nicht verlieren

(David Berger) Nachdem er mit 17 Jahren die Arbeit am Mikrofon begonnen hat, moderierte und produzierte er zehntausende Radiosendungen und tausende TV- Sendungen. Er war von der Geburtsstunde des privaten Rundfunks in Deutschland dabei und hat private Sender geplant, aufgebaut sowie geleitet und gehört somit zu den Urgesteinen der deutschen Funk- und Fernsehgeschichte. Und er ist hier weiterhin auf ganz besondere Weise präsent: Bernd Schumacher. Ich habe ihn in Berlin im Studio von Top20 Radio getroffen.

Wissenschaftlicher Dienst bestätigt Verfassungswidrigkeit des „Demokratiefördergesetzes“

Das von der Ampel-Koalition geplante „Demokratiefördergesetz“ wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer Einführung verfassungswidrig. Demnach fehle es insbesondere an der notwendigen Gesetzgebungskompetenz des Bundes für eine Verabschiedung. Mariana Harder-Kühnel kommentiert.

Kanada droht mit lebenslanger Haft für Hassrede

In Kanada muss man demnächst gar nichts politisch Inkorrektes mehr äußern, um eingesperrt werden zu können, sondern es ist auch Präventivhaft möglich, die jeder beantragen darf, der vermutet, dass die zu verhaftende Person zukünftig Hassrede äußern könnte. Prof. Alexander Dilger kommentiert.

Durchschaubares Wahlkampf- und Ablenkungsmanöver der „katholischen“ Bischöfe

Den Aufruf der katholischen Bischöfe, die Alternative für Deutschland nicht zu wählen, bewertet der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, als billiges Ablenkungsmanöver und...

AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29. Januar 2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss ein Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration definiert“ verabschiedet.

Das ständige Lügen, Bespitzeln und Denunzieren ist wieder da!

(David Berger) Seit Jahren bereitete sich das vor, was jetzt unübersehbar zutage tritt: Die üblen Machenschaften der Stasi, die das Leben Tausender auf dem Gewissen hat, sind wieder da. In neuem Gewand, mit neuen technischen Möglichkeiten und daher noch perfider und gefährlicher als in der DDR.

„Ich schau‘ auch schon Nachrischten“: Die Argumente der Anti-AfD-Demonstranten

(David Berger) Wer nicht nur die vom Staatsfunk gesammelten O-Töne von Teilnehmern der Anti-AfD-Demos, sondern auch die ganz ungeplanten und unzensierten Aussagen der Gratismut-Demonstranten hört, wird über so viel herdentriebige Ahnungslosigkeit erstaunt sein. Garniert werden die Aussagen von einem bemerkenswerten Vorfall in Stralsund.

Corona-Terror: Aufruf an alle zur europaweiten Einreichung von Strafanzeigen

Alle Menschen, die durch die Corona-Maßnahmen der letzten Jahre geschädigt wurden, können nun bei einer Aktion mitzumachen, mit der die Verantwortlichen für die entstandenen Schäden endlich zur Rechenschaft gezogen werden und die Geschädigten endlich ihr Recht auf Entschädigung bekommen. 

„Reichsbürger“: Wie Irre zu Staatsfeinden mutieren

Nach der Tagesschau am 7.12.2022 konnten sich die Deutschen den Angstschweiß von der Stirn wischen, den dieser Bericht Ihnen zunächst auf die Stirn getrieben hatte. Unsere tüchtigen Sicherheitsbehörden hatten offensichtlich in letzter Minute einen gewaltsamen Umsturz, getragen von einer Gruppe von gefährlichen Reichsbürgern mit militärischer Eliteausbildung und Zugang zu Waffen verhindert. Ein Gastbeitrag von Rainer Thesen

Wolfgang Schäuble – Tod einer tragischen Figur

Nein, Schäuble war kein großer Politiker, sondern die große tragische Figur der deutschen Nachkriegspolitik und gleichzeitig ein Symbol für das Scheitern der Parteipolitik, wie sie sich in Deutschland entwickelt hat und zum größten Innovationshemmnis geworden ist. Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld.

Thüringens SPD-Innenminister will Verfassungsänderung, um AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern

(David Berger) Den Altparteien droht bei den kommenden Landtagswahlen in Thüringen ein Desaster. Um zu verhindern, dass die Bevölkerung "schlafwandelnd" einen AfD-Politiker Innenminister zum Ministerpräsidenten wählt und ihn und die Seinen abwählt, fordert nun der SPD-Politiker und Innenminister Georg Mayer eine Änderung der Verfassung.

Beatrix von Storch: Karlsruhe muss Wahrheit im Bundestag schützen

Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, hat gegen zwei gegen sie ergangen Ordnungsrufe ein Organstreitverfahren beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe angestrengt. Beatrix von...