rechtsstaat - Suchergebnisse

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9 Jahre „Philosophia Perennis“ – 9 Jahre Kampf für die Meinungsfreiheit

(David Berger) Vor einigen Tagen wurde dieser Blog neun Jahre alt. Mit "Philosophia Perennis" begann ich den Kampf für Demokratie, Rechtsstaat, Menschen- und Bürgerrechte...

CDU-Politiker Weimer begeistert: Regenbogenfahne auf dem bayerischen Landtag

(David Berger) Zusammen mit Frau Göring-Eckardt saß gestern der kaum beachtete neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) bei Maischberger auf dem Talkshowsessel. Der als konservativ...

Ungarische Bevölkerung blockiert queeren Pride-Aufmarsch

(David Berger) Ginge es nach Wünschen von von der Leyen und anderen Vertretern der EU sollte der heutige CSD die bislang größte Pride-Parade in...

Ungarn hat das Recht, eigenständig über die Pride Parade zu entscheiden

Im sogenannten Pride-Monat soll in Budapest eine illegale, von den ungarischen Behörden rechtmäßig verbotene, Pride-Parade statt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (CDU) sowie die deutsche...

„NGO“: Die hochbezahlte Söldnerarmee der Meinungsmacher

Nichtregierungsorganisationen (NGO) sind längst zur Gefahr für die Demokratie geworden. Sie buchen zu Propagandazwecken teure Online-Kampagnen, besetzen Suchmaschinenbegriffe, schalten Spots auf Streaming-Plattformen, veranstalten auf...

Björn Höcke: „Zwei Weltkriege sind genug!“

Er will nur unser Bestes: Unser Geld und unsere Kinder. Wegen der »unvergleichlichen Bedrohung durch Rußland« sollen wir alle Opfer bringen. Aber "zwei Kriege...

„Volksverhetzung“: Heute morgen mehr als 170 Polizeirazzien gegen Regierungskritiker

"Die Stimmung im Land wird besser" (Friedrich Merz) (David Berger) Der Kampf gegen Regimekritiker geht auch unter der neuen Bundesregierung in extremer Form weiter: Das...

Manuel Ostermann: Wenn wir es jetzt nicht schaffen, war es das

(David Berger) Kaum einer spricht so klar, wie er: Manuel Ostermann (Jg. 1990), seit 2023 erster stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft und Politiker (CDU)...

Verfassungsschutz zu Rechtsextremen: Das ist keine Statistik, das ist Propaganda

(David Berger) Seitdem gestern Bundesinnenminister Dobrindt auf eine angeblich "massive Zunahme des Rechtsextremismus in den vergangenen zehn Jahren" hingewiesen hat, drängen die Grünen, sonst...

Ausreisesperren wegen politischer Haltung: Die DDR lässt grüßen

Vor einigen Tagen wurden am Flughafen München acht Mitglieder der Identitären Bewegung gestoppt, als sie versuchten, nach Mailand zu einem europaweiten Treffen von angeblich...

Pfizer-Gate: Für Ursula von der Leyen wird es eng

Im Jahr 2021, auf dem Höhepunkt der Corona-Krise, soll EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen per SMS mit dem Pfizer Vorstandschef die Impfstoffbeschaffung verhandelt...

Sonntagsrunde im Kontrafunk: Wozu noch reden?

Der Philosoph und Essayist Michael Andrick (u.a. Berliner Zeitung), der Finanzanalyst und Podcaster Philip Hopf (Hoss & Hopf) sowie der Literaturkritiker und Essayist Walter...