Montag, 23. September 2024

Kampf gegen rechts - Suchergebnisse

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DDR 2.0: Die Rückkehr einer digitalisierten Stasi

Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) hat einen Gesetzesentwurf zur „Harmonisierung des Verfassungsschutzrechtes“ vorgelegt und der hat es in sich. So soll der Verfassungsschutz ohne richterlichen Beschluss Wohnungen betreten und dort auf IT-Geräten wie Handys oder Computer Spionagesoftware installieren dürfen. Ein Kommentar von Beatrix von Storch

Orwells Neusprech: Droht uns eine „Diktatur der empörten Minderheiten“?

Mit der Verpflichtung zum Orwellschen Neusprech soll eine Atmosphäre permanenter Verunsicherung geschaffen werden, die es Minderheiten leichter macht, aufzutrumpfen. Diese "Diktatur der empörten Minderheiten" lähmt wiederum die lästige Mehrheit und erleichtert so die politische Kontrolle einer insgesamt verunsicherten und gegeneinander aufgehetzten Gesellschaft. Ein Gastbeitrag von Pommes Leibowitz

AfD-Spitzenkandidat Kalbitz: Bürgerrechtler haben Wende nicht gepachtet

(David Berger) Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz hat in einem Interview mit der konservativen Wochenzeitung "Junge Freiheit" den Vorwurf zurückgewiesen, seine Partei missbrauche das Erbe der friedlichen Revolution von 1989 für den Wahlkampf. Außerdem äußerte er sich erneut zur Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Rolle der Identitären Bewegung.

Erfolg: Youtube-Kanal von „Neverforgetniki“ wieder online

(David Berger) Vorgestern wurde der Youtube-Kanal von "Neverforgetniki" bei Youtube wegen angeblicher Hassrede gelöscht. Nun ist er - noch vor der Frist, die der Anwalt Steinhöfel, der Video-Plattform gestellt hatte, wieder online.

Ging Heiko Maas wirklich „wegen Auschwitz“ in die Politik?

Mit Verlaub, es ist an der Zeit, dass der deutsche Außenminister seine Behauptung fallen lässt, dass es die Lektionen von Auschwitz waren, die ihn...

Gefahr Wahlfälschung: Meine Erfahrungen als Wahlhelfer     

Meldet euch als Wahlhelfer beim Auszählen der Briefwahlstimmen an. Ich empfehle allen Bürgern, die am Erhalt der Demokratie interessiert sind, die Auszählungen bei den anstehenden Landtagswahlen zu beobachten.

Der „Osten“ sei dem „Westen“ ein Vorbild: AfD ruft zur „Es reicht“-Demo nach Hannover

Mitten in der politischen Sommerpause will die AfD - angesichts der jüngsten Vorkommnisse in Deutschland - keine Ruhe geben, sondern ruft zu einer Demo in Hannover auf. Maßgeblich beteiligt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friehoff.

Trumps Schwiegertochter und Ex-Priester: Wie die „Zeit“ Fakenews verbreitet

(David Berger) Wenn es um Donald Trump und seine Familie oder der AfD nicht feindlich gegenüber stehende Journalisten geht, herrscht bei den Nannymedien der pure Hass. Hass jedoch macht blind und führt leicht dazu, dass man Fünfe mal gerade sein lässt. Das zeigt nun eine neue "Zeit"-Kolumne. In Deutschland aber kein Problem: Wir sind ja - dank Kahane, "Correctiv" & Co - bestens gegen Hassrede und Fakenews aufgestellt.

Fußball: Auch hier beherrscht inzwischen Politik das Spielfeld

Der Fußball gilt als des Deutschen liebste Nebensache. Doch auch dieser wird zunehmend politisiert, die „Politische Korrektheit“ greift um sich. Ein Gastbeitrag von Peter Entinger

Schicksalswahl in Sachsen

Am 1. September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Ein Wahlaufruf für Selbstbestimmung und den Erhalt unserer Kultur. Von Frank W. Haubold

Warum Kramp-Karrenbauer den Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen will

Annegret Kramp-Karrenbauer ist von allen guten Geistern verlassen worden, wenn sie je welche besessen hat. Mit ihrer öffentlichen Drohung, den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen zu wollen, hat sie kund getan, dass sie den von Kanzlerin Merkel verfolgten Kurs der Zerstörung der Partei und der Rechtsstaatlichkeit fortsetzen will. Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

13. August 1961: Tag der innerdeutschen Scham – Mauerbau vor 58 Jahren

In der Nacht vom 12. auf den 13. August 1961 gab Walter Ulbricht, der DDR-Staatsratsvorsitzende, SED-Parteiführer und Vorsitzende des Nationalen Verteidigungsrates der DDR, den Befehl zur Abriegelung der Sektorengrenze in Berlin. Im Einverständnis mit der Sowjetunion wurde so das letzte Schlupfloch versperrt, durch das der SED-Diktatur noch zu entkommen war. Ein Gastbeitrag von Peter Helmes