Freitag, 15. November 2024

Kampf gegen rechts - Suchergebnisse

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Nur noch zwei Tage: Imad Karim wünscht Muslimen einen schönen Ramadan

(Imad Karim) In zwei Tagen beginnt der islamische Fastenmonat Ramadan und wir werden sicherlich in vielen deutschen Städten, wie in jedem Jahr - mit Ausnahme der Corona-Jahre -, schöne gemeinsame Fastenbrechen-Feste erleben, große, lange und in Richtung Mekka gerichtete Gebetsteppiche sehen und eventuell, so Allah es will, Muezzin-Rufe aus großen, von Ungläubigen hergestellten Lautsprechern hören.

Die Verfassungsfeindin

Bundesinnenministerin Faeser hat am 16.3.2022 im Deutschen Bundestag erklärt: "Wir wollen insbesondere im Disziplinarrecht und wahrscheinlich auch im Beamtenrecht eine Möglichkeit schaffen, die Beweislast umzukehren". Der Jurist Rainer Thesen kommentiert.

Stolpersteine: Wenn Erinnerungen an die Opfer des Holocaust mit Füßen getreten werden

Wer genauer hinsieht, entdeckt statt würdigem Gedenken eine beispiellose Doppelmoral. Ein Gastbeitrag von Klaus Lelek.

Nancy Faeser: Besuch in der Ukraine und rechte Symbolik zum Fototermin

Auf tagesschau.de ist ein dpa-Foto zu sehen, auf dem zwischen Arbeitsminister Hubertus Heil und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD), derzeit zu Besuch in Kiew und in anderen Orten der Ukraine, eine Frau zu sehen ist – laut ihrem Facebook-Profil Abgeordnete im Stadtrat von Irpinsk -, die ein in rechten Kreisen sehr beliebtes T-Shirt trägt.

Blockwart-System: Landesweite „Rassismus- und Queerfeindlichkeits“-Meldestellen

Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen richtet neben bereits bestehenden Meldestellen zu Antisemitismus nun bundesweit vier weitere „Beobachtungs,- und Meldestellen“ ein. 

Totales Chaos: 9 Euro-Ticket bereits jetzt gescheitert

(David Berger) Das erste 9-Euro-Ticket-Wochenende ist da. Und keiner kann mehr leugnen: Das Chaos ist perfekt. Komplett überfüllte, verspätete Züge, manche fahren gar nicht. Die Bahnsteige ebenfalls brechend voll - alles erinnert an Situationen, die wir aus ganz anderen Ländern kennen, die freilich Peter Scholl-Latour bereits vor einigen Jahrzehnten auf uns zukommen sah.

Leben wir Deutsche bereits in einer Diktatur?

(David Berger) Der Hashtag "Diktatur" trendet bei Twitter seitdem gestern die Bilder von Polizeieinsätzen gegen Menschen, die in Berlin unter dem Motto „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ auf die Straßen gingen, die Runde machen. Dabei scheint die Mehrheit der Twitter-User davon überzeugt, dass in Deutschland bereits eine Diktatur herrscht.

„Hassrede“: Bundesregierung will verfassungswidriges Gesetz durchsetzen

Anfang Februar soll sie endlich kommen, die von der Großen Koalition seit langem geplante Verschärfung des Gesetzes gegen Hassrede im Internet. Mit dieser sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, als hetzerisch eingestufte Inhalte nicht mehr nur zu löschen, sondern die Bestandsdaten der Urheber darüber hinaus an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani

Bundesregierung finanziert mit Millionen Produktion virtueller Kinderpornographie

(David Berger) Doppelt so viel Geld wie im Vorjahr soll - so der Bundeshaushalt - im kommenden Jahr die "Hacker-Behörde" ZITiS aus Steuergeldern erhalten. Das wird u.a. in die technisch aufwändige Produktion virtueller Kinderpornos investiert, mit deren Hilfe man Sexualstraftäter aufspüren will. Erfolgsaussichten ungewiss. Eigentlich soll die Stelle jedoch dazu dienen, Hasskommentatoren (d.h. Kritiker der Bundesregierung) ausfindig zu machen.

Advent in Berlin: Erneut linksradikale Krawalle – Polizei mit Steinen beworfen

Am Sonntagmorgen gegen 2.30 Uhr errichteten unbekannte Täter in der Rigaer Straße/Zellestraße (Friedrichshain) eine Straßenbarrikade und setzten diese in Brand. Die ersteintreffenden Einsatzkräfte wurden mit einem Steinhagel begrüßt

„Antifa“: Schlägertruppe für autoritäre Durchregierer des Systems Merkel

(David Berger) Was sich bereits seit vielen Jahren andeutete, wird nun im Rahmen des Corona-Regimes überdeutlich: Die linksextreme "Antifa" ist zu einer Art militanter "Merkeljugend" geworden, zu einer mit Steuergeldern hoch dotierten Schlägertruppe für "autoritäre Durchregierer" des Systems Merkel. 

Der Unwille, oppositionelle Haltungen zu integrieren

Im Umgang mit den Demonstrationen von Leipzig zeigt sich einmal mehr das fortgesetzte Bestreben zur Ausgrenzung Andersdenkender. Ein Gastbeitrag von Hans Heckel Die demonstrative Lernunwilligkeit...