Donnerstag, 11. September 2025

Kampf gegen rechts - Suchergebnisse

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Gegen Zensur von Facebook & Co: Polen stärkt Freiheit und Rechtsstaatlichkeit im Internet

Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen und das Löschen von Inhalten durch Social-Media-Plattformen vorgehen. Sofern Beiträge nicht gegen polnisches Recht verstoßen, soll deren Löschung grundsätzlich verboten werden.

Unseren Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz lassen wir uns nicht nehmen! 

"Wir werden Ihnen ins Gesicht sehen, wenn Sie zur Abstimmung schreiten, wir werden diejenigen verachten, die uns Recht und Freiheit nehmen und diejenigen für immer ehren, die gegen ein Ermächtigungsgesetz stimmen. Sie können versuchen, uns die Freiheit zu nehmen, aber unseren Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz nicht!" Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates. Von Angelika Barbe

Verleumdungskampagne gegen Ungarn: 100 Jahre Trianon

„Immer noch schreibt der Sieger die Geschichte des Besiegten, und zurück bleibt die Lüge.“ (B. Brecht) Im Rahmen einer neuen Anti-Ungarn-Kampagne überzog Der Spiegel sein...

Die EU steht immer noch auf der Seite des „schlimmsten Menschenrechtsverletzers der Welt“

Die Europäische Union stellt sich offen auf die Seite der herrschenden Mullahs im Iran und versucht, die Bemühungen der USA zu unterlaufen, das Schurkenregime unter Druck zu setzen, um es zu stoppen. Ein Gastbeitrag von Dr. Majid Rafizadeh

Staatsanwaltschaft: Hassrede gegen Polizei fällt unter Meinungsfreiheit, Bibelverse sind Volksverhetzung

(David Berger) Aufgrund von über 150 Strafanzeigen hat die Staatsanwaltschaft Berlin geprüft, ob die am 15.06.2020 in der taz erschienen Kolumne „Abschaffung der Polizei: All cops are berufsunfähig“ den Anfangsverdacht einer Straftat begründet. Und das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen gleich wieder eingestellt. Dieses Wohlwollen genießen gläubige Christen und "almans" bei der Berliner Justiz nicht.

Verleumdungs-Kampagnen westlicher Medien gegen Ungarn

Seit mehr als zehn Jahren laufen teils hasserfüllte Medienkampagnen. Wer sind die Akteure? Mit welchen Methoden arbeiten sie? Ein Gastkommentar von Elmar Forster

Gegen-Demonstrationen zu untersagter Anti-Corona-Demo in Berlin dürfen stattfinden

(David Berger) Die für Demonstrationen zuständige Berliner Versammlungsbehörde hat gestern die für den kommenden Samstag geplanten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten.  Wenig später hat sie dann bekannt gegeben, dass die Gegendemonstrationen zu der untersagten Anti-Corona-Demo selbstverständlich stattfinden dürfen.

„Täter in Uniform“: Die Grüne Jugend sagt dem Rechtsstaat den Kampf an

Es ist nicht bloß eine Flause Spätpubertierender, wenn die Grüne Jugend mit der Zurückdrängung der Strafverfolgung „eine freiere Gesellschaft“ zu errichten hofft. Wer Täter vor dem Zugriff des Rechtsstaats schützen will, verlässt den Boden unseres Grundgesetzes. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani

Stuttgart: SPD-Stegner fordert, Rechtstendenzen und Rassismus bei der Polizei zu bekämpfen

(David Berger) Angesichts des Partyszene-Events von Stuttgart fordert SPD-Mann Ralf Stegner unbedingt an dem "Antfa"-Konzept fest halten, vorhandene strukturelle Missstände bei Rechtstendenzen oder Rassismus bei der Polizei zu bekämpfen. 

Dumm oder „rechtsextrem“: Diffamierung der Demonstranten gegen die Lockdown-Maßnahmen

Entweder dumm oder „rechtsextrem“ oder beides: Pauschal werden Demonstranten gegen die Lockdown-Maßnahmen diffamiert. Der aggressive Ton von Politik und Medien lässt sich als Angst deuten. Ein Gastbeitrag von Erik Lommatzsch

Integrationsbeauftrage: Angst vor „Rechts“ mit falschen Zahlen geschürt

Als Leserbrief des Monats veröffentlichen wir hier einen kurzen Text, der detailliert und mit Links aufzeigt, wie bewusst falsch bzw. irreführend und von ihrem "Kampf gegen Rechts" blind geworden manche Politiker Zahlen missbrauchen, um die Bevölkerung gegen ihre demokratisch gewählten politischen Gegner aufzuhetzen. Ein ganz übles Spiel, bei dem die Medien fast immer mitspielen. Diesmal: So auch Annette Widmann-Maut

Kubitschek & Co. im Kampf gegen das „jüdische Herrenvolk“

Im gestrigen Artikel habe ich dargelegt, dass sich in der „Zionismuskritik“ der Sezession in Bezug auf Israel gängige antizionistische Weltbilder der Linken widerspiegeln. Vom...